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   OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - 20 U 93/01   

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https://dejure.org/2002,7811
OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - 20 U 93/01 (https://dejure.org/2002,7811)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.02.2002 - 20 U 93/01 (https://dejure.org/2002,7811)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Februar 2002 - 20 U 93/01 (https://dejure.org/2002,7811)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Werbung; Unterlassungserklärung; Unterwerfungserklärung; Wegfall der Wiederholungsgefahr; Unterlassung einer alternativen Verwendung; Vertragsstrafeversprechen; Verwendung der Aussagen "Die Energie-Kapsel" und "Lebenskraft, Energie und Vitalität"

  • Judicialis

    LBMG § 17 Abs. 1 Nr. 5; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 108 Abs. 1 S. 2; ; ZPO § 543 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 543 Abs. 2 n.F.

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinreichende wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 5 LBMG hinsichtlich Ubichinonen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 12.07.2001 - C-157/99

    Smits und Peerbooms

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - 20 U 93/01
    Das gilt auch dann, wenn man nicht nur die wissenschaftliche Diskussion in Deutschland, sondern auch im EU-Ausland heranzieht, wie es nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs erforderlich ist (NJW 2001, 3391 Rdn. 92 - 98 Smits/Peerbooms).
  • BGH, 21.09.2000 - I ZR 216/98

    Kompressionsstrümpfe; Anbieten von Mitteln zur Krankenpflege in Apotheken

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - 20 U 93/01
    Dessen Heranziehung ist in Wettbewerbsstreitigkeiten bereits deswegen notwendig, weil oft nur so der Streitgegenstand des Verfahrens richtig bestimmt werden kann (vgl. BGH NJW 2001, 3411 unter II.2. - Kompressionsstrümpfe).
  • BGH, 29.06.1995 - I ZR 137/93

    Verbraucherservice - Barzahlungsnachlaß

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - 20 U 93/01
    Aber auch sonst ist der Klageantrag nach ständiger Rechtsprechung unter Berücksichtigung des Sachvortrags auszulegen (BGH NJW 1995, 3187 unter 11.1).
  • BGH, 04.06.1996 - IX ZR 51/95

    Haftung des Rechtsanwalts bei Fehlern bei der Beendigung eines Vertrages;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - 20 U 93/01
    Selbst wenn eine Unterlassungserklärung bei sachgerechter Auslegung (§§ 133, 157 BGB) im Sinne des Unterlassungsgläubigers zu verstehen sein sollte, kann sie ihre Funktion, Rechtssicherheit zu schaffen, dann nicht erfüllen (vgl. zum Parallelproblem einer Haftung eines Anwalts bei Benutzung eines ungenauen auslegungsbedürftigen Ausdrucks BGH NJW 1996, 2648).
  • OLG Karlsruhe, 13.07.2006 - 4 U 12/04

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Algenpulverprodukts mit den

    Er hat auf ausreichend substantiierte Beanstandung der Wirksamkeit durch den Angreifer darzulegen und zu beweisen, aufgrund welcher Veröffentlichungen und Untersuchungen er dazu kommt, dass die beworbene Wirkung seines Lebensmittels ausreichend wissenschaftlich gesichert ist (KG Pharma Recht 1994, 187; KG ZLR 2003, 88; OLG Düsseldorf ZLR 2002, 513, vgl. auch BGH GRUR 1991, 848 - Rheumalind II; Köhler/Piper, a.a.O. § 1 Rdn. 358, § 3 Rdn. 530 f.; vgl. auch OLG München Urt. v. 11.12.2003 - 29 U 4813/03, Beschl. v. 28.09.2004 29 W 2082/04 jeweils zit. nach juris).
  • OLG Schleswig, 01.07.2008 - 6 U 14/08

    Zur irreführenden Werbung mit schlankmachender Wirkung bei Nahrungssupplementen

    Dieses Ergebnis deckt sich mit Erkenntnissen aus anderen Gerichtsverfahren, die auch hinsichtlich des Coenzyms Q 10 in verschiedenen Entscheidungen niedergelegt sind (z.B. OLG München, Urteil vom 22. März 2006 - HK O 1930/06; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16. Juni 1998 - 6 W 70/98; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Februar 2002 - 20 U 93/01).
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