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   OLG Düsseldorf, 01.10.2002 - 20 U 93/02   

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https://dejure.org/2002,1884
OLG Düsseldorf, 01.10.2002 - 20 U 93/02 (https://dejure.org/2002,1884)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.10.2002 - 20 U 93/02 (https://dejure.org/2002,1884)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. Oktober 2002 - 20 U 93/02 (https://dejure.org/2002,1884)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de (Leitsatz)

    Verwendung sachfremder Metatags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1 § 3
    Wettbewerbswidrigkeit bestimmter Werbung im Internet

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 328
  • GRUR-RR 2003, 48
  • MMR 2003, 407
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

    Mitwohnzentrale.de

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.10.2002 - 20 U 93/02
    Eine Monopolisierung des Begriffs - wie bei Domains teilweise der Fall (vgl. dazu BGH NJW 2001, 3262 - Mitwohnzentrale.de) - tritt bei Meta-Tags nicht einmal ein.
  • BGH, 25.04.1991 - I ZR 192/89

    Anzeigenrubrik II - Irreführung/sonst

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.10.2002 - 20 U 93/02
    Dies mag bei üblichen, ständig gebrauchten Anzeigenrubriken in Zeitungen anders sein, wo im Allgemeinen eine klare Einordnung von Anzeigen möglich ist (vgl. BGH GRUR 1991, 772 - Anzeigenrubrik I; BGH GRUR 1991, 774 - Anzeigenrubrik II).
  • BGH, 27.02.1986 - I ZR 210/83

    Handzettelwerbung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.10.2002 - 20 U 93/02
    a) Allerdings kann das Landgericht auf eine Diskussion dieser in Anlehnung an die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (GRUR 1986, 547 = WRP 1986, 379 - Handzettelwerbung; BGHZ 110, 156, 170 = GRUR 1990, 522, 527 - HBV-Familien- und Wohnungsrechtsschutz) entwickelten Fallgruppe in Rechtsprechung und Literatur (vgl. Kotthoff a.a.O.; Varadinek a.a.O., jeweils m.w.N. auch aus der Rechtsprechung) verweisen.
  • BGH, 25.01.1990 - I ZR 19/87

    HBV-Familien- und Wohnungsrechtsschutz - Kopplung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.10.2002 - 20 U 93/02
    a) Allerdings kann das Landgericht auf eine Diskussion dieser in Anlehnung an die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (GRUR 1986, 547 = WRP 1986, 379 - Handzettelwerbung; BGHZ 110, 156, 170 = GRUR 1990, 522, 527 - HBV-Familien- und Wohnungsrechtsschutz) entwickelten Fallgruppe in Rechtsprechung und Literatur (vgl. Kotthoff a.a.O.; Varadinek a.a.O., jeweils m.w.N. auch aus der Rechtsprechung) verweisen.
  • BGH, 25.04.1991 - I ZR 134/90

    Anzeigenrubrik I - Irreführung/sonst

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.10.2002 - 20 U 93/02
    Dies mag bei üblichen, ständig gebrauchten Anzeigenrubriken in Zeitungen anders sein, wo im Allgemeinen eine klare Einordnung von Anzeigen möglich ist (vgl. BGH GRUR 1991, 772 - Anzeigenrubrik I; BGH GRUR 1991, 774 - Anzeigenrubrik II).
  • BayObLG, 21.03.2002 - 3Z BR 49/02

    Sofortige weitere Beschwerde gegen Zurückweisung der Richterablehnung im

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.10.2002 - 20 U 93/02
    b) Hinzu kommt im Streitfall, dass der Internet-Benutzer bereits auf der "Trefferliste" über den Inhalt der Website informiert wird und diese unproblematisch "überspringen" kann (vgl. auch Kotthoff, K &R 1999, 157, 161; Varadinek GRUR 2000, 279, 284; BGH NJW 2002, 3262 unter II.5. - mitwohnzentrale.de zur Täuschungseignung einer Domain).
  • OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    Bei derart allgemein gehaltenen Suchbegriffen sind die Trefferlisten von Internet-Suchmaschinen sehr groß und der solche Begriffe eingebende Benutzer rechnet damit, eine Vielzahl von Domains angezeigt zu bekommen, die ihn nicht interessieren und nur entfernt mit dem Suchwort in Zusammenhang stehen und die er deshalb in der Regel auch nicht anklicken und aufgreifen wird (Senat WRP 2003, 104-106).
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - 20 U 104/03

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    Der Senat hat in seiner Entscheidung WRP 2003, 104 - Unzutreffende Metatags die Anwendung dieser Fallgruppe auf Meta-Tags nicht bejaht, sondern offen gelassen.

    Die Vorstellung des Verkehrs über den Inhalt der Website ist danach - auch vor dem Hintergrund der ihm bekannten "Flut" von Treffern - zu diffus (für allgemein gehaltene Meta-Tags s. bereits Senat (WRP 2003, 104 - unzutreffende Meta-Tags).

  • LG Leipzig, 08.02.2005 - 5 O 146/05

    Keine Markenverletzung durch Google-Keyword

    Die Vorstellung des Verkehrs über den Inhalt der Website ist danach - auch vor dem Hintergrund der ihm bekannten "Flut" von Treffern - zu diffus (für allgemein gehaltene Meta-Tags s. bereits Senat (WRP 2003, 104 - unzutreffende Meta-Tags).
  • LG Düsseldorf, 04.06.2003 - 34 O 5/03
    Unter diesem Gesichtspunkt ist es wettbewerbswidrig, wenn ein Wettbewerber versucht, durch die Benutzung der Meta-Tags eines Mitbewerbers sich "zwischen die (potentiellen) Kunden und den Mitbewerber zu stellen" (vgl. OLG Düsseldorf WRP 2003, Seite 104 - 106).
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