Rechtsprechung
| OLG Dresden, 18.09.2009 - 20 UF 331/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,17037) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigung von Unterhaltsvorschussleistungen bei Inanspruchnahme der Großeltern auf Unterhalt
- Judicialis
BGB § 1601; ; BGB § 1607; ; BGB § 1610; ; UVG § 1; ; UVG § 2; ; UVG § 7; ; SGB XII § 2; ; SGB XII § 94
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigung von Unterhaltsvorschussleistungen bei Inanspruchnahme der Großeltern auf Unterhalt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Leipzig, 30.04.2009 - 336 F 1929/05
- OLG Dresden, 18.09.2009 - 20 UF 331/09
- BGH, 14.03.2012 - XII ZR 164/09
Papierfundstellen
- FamRZ 2010, 736
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG München, 10.08.1999 - 12 WF 1099/99
Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen die Ablehnung der Bewilligung von …
Auszug aus OLG Dresden, 18.09.2009 - 20 UF 331/09
Da die Frage, ob Unterhaltsvorschussleistungen im Verhältnis zu den Großeltern anrechenbare Einkünfte sind, die die Bedürftigkeit des Kindes mindern, in Rechtsprechung und Literatur teilweise - thesenhaft - anders beantwortet wird (…vgl. Gerhardt, Handbuch des Fachanwalts Familienrecht 6. Aufl., 6. Kapitel Rdn. 208e; OLG München Beschluss vom 10.08.1999 - 12 WF 1099/99 -, zit. nach JURIS), lässt der Senat die Revision zu, § 543 Abs. 2 Nr. 1 und 2 ZPO. - BGH, 20.12.2006 - XII ZR 137/04
Voraussetzungen und Umfang der Unterhaltspflicht von Großeltern gegenüber …
Auszug aus OLG Dresden, 18.09.2009 - 20 UF 331/09
Da es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 2007, 375, 376) gerechtfertigt ist, den Großeltern generell die erhöhten Selbstbehaltsbeträge, die auch im Rahmen des Elternunterhalts gelten, zuzubilligen, lässt der Senat die Hälfte des den Selbstbehalt von 1.400,00 EUR übersteigenden Einkommens, das sind (2.690,00 EUR -1.400,00 EUR = 1.290,00 EUR : 2 = ) 645, 00 EUR anrechungsfrei.
- BGH, 14.03.2012 - XII ZR 164/09
Revision im Kindesunterhaltsprozess: Zulässigkeitsprüfung bei Vornahme einer …
Das Oberlandesgericht, dessen Entscheidung in FamRZ 2010, 736 veröffentlicht ist, hat der Klage nur teilweise stattgegeben.