Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 10.01.2013 - I-20 W 137/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Der Streitwert für das Ordnungsmittelverfahren entspricht nicht dem des Hauptsacheverfahrens
- stroemer.de
Ordnungsmittel-Streitwert
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gegenstandswert der Vollstreckung eines Unterlassungstitels
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVG § 25 Abs. 1 Nr. 3
Gegenstandswert der Vollstreckung eines Unterlassungstitels - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 23.04.2009 - 13 W 32/09
Gegenstandswert des Ordnungsmittelverfahrens
Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.01.2013 - 20 W 137/12
Wie dies zu geschehen hat, ist in der Rechtsprechung streitig (siehe im Einzelnen die Übersicht in OLG Celle NJOZ 2010, 9 m.w.N.).
- OLG München, 07.02.2018 - 13 W 101/18
Beschwerde gegen die Gegenstandswertfestsetzung eines …
Es wird überwiegend vertreten, dass der Wert der Hauptsache maßgeblich ist (…vgl. Gierl in: Mayer/Kroiß, RVG, 7. Aufl. 2018, § 25 Rn. 23 m.w.N.; OLG Naumburg, Beschluss vom 21.7.2014 - 10 W 34/14; OLG München, Beschluss vom 3.6.2015 - 29 W 885/15; OLG Hamm, Beschluss vom 21.5.2015 - 4 W 77/14; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 11.10.2011 - 5 W 211/11; aA z.B. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.01.2013 - I-20 W 137/12; zitiert nach beck-online). - OLG Hamm, 08.05.2014 - 4 W 81/13
Gegenstandswert eines isolierten Antrags auf Androhung von Ordnungsmitteln
Ob der Auffassung des OLG Celle (OLG Celle, NJOZ 2010, 9; ihm folgend: OLG Düsseldorf, BeckRS 2013, 09807), nach der der Gegenstandswert für die Festsetzung von Ordnungsmitteln (§ 890 Abs. 1 ZPO) lediglich einem - im Einzelfall zu bestimmenden - Bruchteil des Wertes der Hauptsache entsprechen soll, angesichts des unzweideutigen Wortlautes des § 25 Abs. 1 Nr. 3 RVG gefolgt werden kann, kann dahinstehen. - LG Düsseldorf, 23.04.2013 - 38 O 148/10
Gegen GWE-Wirtschaftsinformationsges. mbH wird Ordnungsgeld von 50.000 EUR …
10. Januar 2013, Aktenzeichen 20 W 137/12).