Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 30.11.2017 - 20 W 288/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 53 GBO, § 71 GBO
Grundbuch: Amtswiderspruch gegen Ablehnung einer Berichtigung im Rahmen von Beschwerde - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundbuch: Amtswiderspruch gegen Ablehnung einer Berichtigung im Rahmen von Beschwerde
- notar-drkotz.de
Amtswiderspruch gegen Ablehnung einer Grundbuchberichtigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
GBO § 53 ; GBO § 71
Zulässiges Ziel der Beschwerde gegen die Ablehnung der Berichtigung einer unrichtigen Löschung im Grundbuch - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 11.12.2014 - 34 Wx 193/14
Amtswiderspruch im Grundbuch: Löschung eines Geh- und Fahrtrechts vor 40 Jahren …
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.11.2017 - 20 W 288/17
Ein solcher Fall liegt aber vor, wenn, wie die Beschwerdeführerin der Sache nach einwendet, das Grundbuchamt ohne das Vorliegen einer Bewilligung oder ohne Nachweis der Unrichtigkeit im Sinne des § 22 Abs. 1 GBO ein Recht löscht (vgl. hierzu OLG München RPfleger 2015, 392, zitiert nach juris;… Demharter, GBO, 30. Aufl., § 22 Rz. 6, mit weiteren Nachweisen).Lehnt das Grundbuchamt die Berichtigung einer ursprünglich unrichtigen Löschung ab, kann der Beteiligte also mit der Beschwerde nur die Eintragung eines Amtswiderspruchs verfolgen, § 71 Abs. 2 GBO (vgl. hierzu OLG München RPfleger 2015, 392;… Demharter, a.a.O., § 71 Rz. 30, 44, 51, mit weiteren Nachweisen).
Notwendig für die Eintragung des Widerspruchs ist weiter, dass im Zeitpunkt seiner Eintragung die Unrichtigkeit noch fortbesteht (vgl. hierzu OLG München RPfleger 2015, 392).