Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 Abs 5 S 1 VBVG
  Betreuervergütung: Wechsel von einem beruflichen zu einem ehrenamtlichen Betreuer

• Wolters Kluwer

  Betreuervergütung: Wechsel von einem beruflichen zu einem ehrenamtlichen Betreuer

 
• Judicialis

  VBVG § 5 Abs. 5

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VBVG § 5 Abs. 5
  Bewilligung verlängerter Betreuervergütung trotz im Beschwerdeverfahren angeordnetem Betreuerwechsel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Hinderung der zeitlich bis zum Ende des Folgemonats verlängerten Betreuervergütung nach § 5 Abs. 5 S. 1 Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG) durch einen Wechsel von einem Berufsbetreuer zu einem ehrenamtlichen Betreuer in einem ...

Verfahrensgang

• LG Wiesbaden - 4 T 395/07
• OLG Frankfurt, 03.04.2008 - 20 W 334/07

Papierfundstellen

• FGPrax 2008, 202
• FamRZ 2008, 1562

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamm, 06.09.2007 - 15 W 143/07

  Vorliegen eines Personenwechsels als Voraussetzung für eine Erhöhung einer …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.04.2008 - 20 W 334/07

  Vielmehr sollte hierdurch des Weiteren auch ein durch die Abgabe möglicherweise nötig werdender Mehraufwand mit abgegolten werden (vgl. BT-Drucks. 15/4874, S. 32;… HK-BUR Deinert/Lütgens, a.a.0., Rn. 147;… Staudinger/Bienwald, BGB, Bearb. 2006, § 1908 i Rn. 326; OLG Hamm FamRZ 2008, 92).

• BGH, 27.02.2013 - XII ZB 543/12

  Betreuervergütung: Berechnung der zu vergütenden Monate bei Wechsel zu …

  a) Zu Recht geht das Beschwerdegericht davon aus, dass sich die Berechnung der gemäß § 5 Abs. 5 VBVG zu vergütenden Monate bei einem Wechsel von einem beruflichen zu einem ehrenamtlichen Betreuer nach Betreuungsmonaten und nicht nach Kalendermonaten richtet (…ebenso LG Göttingen Beschluss vom 6. Januar 2011 - 5 T 142/10 - juris Rn. 14 ff.;… Jurgeleit/Maier Betreuungsrecht 2. Aufl. § 5 VBVG Rn. 47;… Deinert/Lütgens Die Vergütung des Betreuers 6. Aufl. Rn. 1028;… Jürgens/Jürgens Betreuungsrecht 4. Aufl. § 5 VBVG Rn. 14;… MünchKommBGB/Fröschle 6. Aufl. § 5 VBVG Rn. 43;… Knittel Betreuungsgesetz Stand 1. Juni 2010 § 5 VBVG Rn. 80; a.A. OLG Frankfurt FamRZ 2008, 1562; OLG Hamm FamRZ 2008, 92 jeweils ohne Begründung).
• LG Göttingen, 06.01.2011 - 5 T 142/10
  Soweit sich der Beschwerdeführer auf eine Entscheidung des OLG Frankfurt bezieht, in der bei der Festsetzung der Vergütung der kalendermäßige Monat zugrunde gelegt wurde (vgl. OLG Frankfurt, FGPRax 2008, 202), ist anzumerken, dass sich die zitierte Entscheidung inhaltlich mit einer anderen Problematik - Wechsel der Betreuer im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens - befasst.