Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.02.2013 - I-20 W 68/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 3 ZPO

  • dr-wachs.de

    Streitwert bei einem Lied 2.500,00 EUR

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung des Streitwerts nach freiem Ermessen im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing: bei Ehepaar Streitwert auf 2.500 Euro herabgesetzt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    2.500 EURO Streitwert in Filesharing-Fällen bei einem Musiktitel

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streitwert bei P2P-Urheberrechtsverletzung bei 2.500,- EUR pro Musikstück

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Filesharing: Streitwert bei illegalem Filesharing von 2.500 EUR pro Musiktitel ist ausreichend und angemessen

  • initiative-abmahnwahn.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Streitwert bei einem Lied 2.500,00 EUR!

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Filesharing-Streitwert 2500 für ein einzelnes Lied

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zitierfähiges Urteil gegen überhöhte Abmahnkosten bei "Filesharing" // Streitwert nach Filesharing-Abmahnung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14  

    Streitwert einer Unterlassungsklage wegen des Einstellens eines Live-Bootlegs bei

    c) Im Gegensatz zu den Filesharing-Fällen, in denen Streitwerte für ganze Musikalben im Bereich von 10.000 EUR bis 20.000 EUR (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 14. März 2011 - 6 W 44/11, juris Rn. 3; Musielak/Heinrich, ZPO, 11. Aufl., § 3 Rn. 36 "Unterlassung"; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß, a. a. O., V. Streitwert im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht Rn. 13; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") und für einzelne Musiktitel zwischen 1.500 EUR bis 3.000 EUR (vgl. 2.500 EUR: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013 - 20 W 68/11; 1.500 EUR: OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, juris Rn. 7; Musielak/Heinrich, a. a. O., § 3 Rn. 36 "Unterlassung"; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") festgesetzt werden, kommt hier nur eine einmalige Verletzung des Urheberrechts in Betracht kommt.

    Eine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer hat bei der Bemessung des Streitwertes außer Betracht zu bleiben (vgl. nur Senat, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 13 U 130/11, juris Rn. 5 m. w. N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013 - 20 W 68/11, juris Rn. 3; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Urheberrechtsverletzung"; Musielak/Heinrich, a. a. O., § 3 Rn. 36 "Unterlassung").

  • OLG Hamm, 04.11.2013 - 22 W 60/13  

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens auf

    Der Senat hält vielmehr in Übereinstimmung mit den Entscheidungen des OLG Frankfurt (Urt. v. 21.12.2010, 11 U 52/07, juris, MMR 2011, 420) und OLG Düsseldorf (Beschl. v. 04.02.2013, I-20 W 68/12, juris, CR 2013, 538) in Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, die Urheberrechtsverletzungen im Bereich des Filesharing über Internettauschbörsen betreffen, für das Unterlassungsbegehren einen Streitwert von 2.000,00 EUR - ggfls.
  • LG Bielefeld, 06.02.2015 - 20 S 65/14  

    Filesharing: 3-jährige Verjährung

    Nach dem Beschluss des OLG Hamm vom 04. November 2013 - 22 W 60/13 - (zitiert nach juris) ist in Übereinstimmung mit den Entscheidungen des OLG Frankfurt (Urt. v. 21.12.2010, 11 U 52/07, MMR 2011, 420) und OLG Düsseldorf (Beschl. v. 04.02.2013, 20 W 68/12, CR 2013, 538) - jedenfalls in Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung - für das Unterlassungsbegehren im Bereich des Filesharing über Internettauschbörsen vielmehr ein Streitwert von 2.000,00 EUR - ggfls.
  • LG Bochum, 18.03.2016 - 5 S 165/15  

    Ansprüche wegen Filesharings

    Dieser Betrag wird in entsprechender bzw. ähnlicher Höhe auch von obergerichtlicher Rechtsprechung hinsichtlich Urheberrechtsverletzungen im Bereich des Filesharings über Internettauschbörsen herangezogen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 04.11.2013, 22 W 60/13: 2.000,00 Euro, ggf. je geschütztem Musik- oder Filmwerk; OLG Frankfurt, Urteil vom 21.12.2010, 11 U 52/07: 2.500,00 Euro für die Tonträgerproduktion T des Künstlers I; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.02.2013, 20 W 68/11: 2.500,00 Euro für Urheberrechtsverletzungen im Bereich des Filesharings über Internettauschbörsen).
  • OLG Hamm, 26.03.2013 - 22 W 42/13  

    Streitwert einer Klage auf Unterlassung von Schutzrechtsverletzungen

    Der Senat hält vielmehr in Übereinstimmung mit den Entscheidungen des OLG Frankfurt (Urt. v. 21.12.2010, 11 U 52/07, juris, MMR 2011, 420) und OLG Düsseldorf (Beschluss v. 04.02.2013, I-20 W 68/12, juris, CR 2013, 538) in Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, die Urheberrechtsverletzungen im Bereich des File-sharing über Internettauschbörsen betreffen, für das Unterlassungsbegehren.
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