Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Umgangsverfahren: Ermessensfehlerhafte Androhung eines Zwangsgeldes wegen Zuwiderhandelns gegen eine Umgangsverfügung

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen der Androhung eines Zwangsgeldes gegenüber dem Umgangsberechtigten eines Kindes wegen Zuwiderhandlung gegen die Umgangsverfügung

 
• Judicialis

  FGG § 33

• ra.de
• RA Kotz

  Umgangsregelung - Umgangsmodalität und Kindeswohl - Sachverhaltsaufklärung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGG § 33
  Androhung eines Zwangsgeldes wegen Zuwiderhandlung gegen eine Umgangsverfügung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Umgangsregelung muß dem Kindeswohl entsprechen!

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Vater brachte Kind zu spät zur Mutter zurück Amtsgericht droht dem Umgangsberechtigten Zwangsgeld an

• efkir.de , S. 5 (Leitsatz)

  § 33 FGG; § 1684 BGB
  Zwangsgeldandrohung wegen verspäteten Zurückbringens des Kindes

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Umgangsrecht - Voraussetzungen der Androhung eines Zwangsgelds

Papierfundstellen

• FamRZ 2007, 1180

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Karlsruhe, 30.10.1997 - 20 WF 50/97

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.02.2007 - 20 WF 5/07

  Die Androhung eines Zwangsgelds für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen eine gerichtliche Umgangsregelung steht im pflichtgemäßen Ermessen des Familiengerichts (Senat, FamRZ 1998, 637;… Keidel/Zimmermann, FGG, 15. Aufl., § 33 Rn 22 m.w.N.).

  Deshalb strahlt das Kindeswohl auch bereits auf die vom Gesetz zwingend bzw. regelmäßig vorgeschaltete Androhung von Zwangsmitteln aus (Senat, FamRZ 1998, 637) und eine Durchsetzung mit Zwang scheidet u.a. dann aus, wenn eine Umgangsregelung abzuändern wäre (…Keidel/Zimmermann, a.a.O., Rn 19 m.w.N).

• BGH, 12.03.1986 - IVb ZB 87/85

  Weigerung das Besuchsrecht zu ermöglichen - Übertragung des …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.02.2007 - 20 WF 5/07

  Jedoch ist bereits im Vorfeld der zwangsweisen Vollziehung gerichtlicher Umgangsverfügungen bei der Androhung von Zwangsmittel zu berücksichtigen, daß ihre Androhung und ihr Vollzug auf die Belange des Kindes Rücksicht zu nehmen hat (BVerfGE 31, 194, 205 ff. = FamRZ 1971, 421; BGH, NJW-RR 1986, 1264, 1265).
• OLG Karlsruhe, 26.10.2004 - 2 WF 176/04

  Verstoß gegen Umgangsregelung: Verhängung eines Zwangsgeldes; Kindeswille

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.02.2007 - 20 WF 5/07

  Die Durchführung eines Vermittlungsverfahrens nach § 52 a FGG ist nicht Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Antrags auf Festsetzung eines Zwangsgeldes, nachdem beides voneinander unabhängige Verfahrensarten sind (OLG Karlsruhe - 2. ZS -, FamRZ 2005, 1698).
• BVerfG, 15.06.1971 - 1 BvR 192/70

  Sorgerechtsregelung

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.02.2007 - 20 WF 5/07

  Jedoch ist bereits im Vorfeld der zwangsweisen Vollziehung gerichtlicher Umgangsverfügungen bei der Androhung von Zwangsmittel zu berücksichtigen, daß ihre Androhung und ihr Vollzug auf die Belange des Kindes Rücksicht zu nehmen hat (BVerfGE 31, 194, 205 ff. = FamRZ 1971, 421; BGH, NJW-RR 1986, 1264, 1265).
• OLG Karlsruhe, 01.10.1980 - 16 UF 55/80

  Beschwerde gegen den ablehnenden Beschluss der zwangsweisen Durchsetzung des …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.02.2007 - 20 WF 5/07

  Deshalb können Gründe, die das Besuchsrecht selbst und die Frage seiner Ausübung betreffen, grundsätzlich nicht mehr vorgetragen werden (OLG Karlsruhe, FamRZ 1981, 203).