Rechtsprechung
AG Montabaur, 24.02.2012 - 2020 Js 12711/11 - 42 Cs |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Fahrerlaubnis, vorläufige Entziehung, Aufhebung, Verhältnismäßigkeit
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung einer vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis bei Unvertretbarkeit ihrer weiteren Fortdauer aufgrund zu langen Andauerns
- RA Kotz
Fahrerlaubnisentziehung - Aufhebung wegen Zeitablauf
- RA Kotz
Fahrerlaubnisentziehung - Aufhebung bei Verfahrensverzögerung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 111a
Aufhebung einer vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis bei Unvertretbarkeit ihrer weiteren Fortdauer aufgrund zu langen Andauerns - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
14 Monate nach der Tat: Weitere "vorläufige” Entziehung der Fahrerlaubnis nicht mehr vertretbar
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- KG, 01.04.2011 - 3 Ws 153/11
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis: Unverhältnismäßigkeit bei erheblicher …
Auszug aus AG Montabaur, 24.02.2012 - 2020 Js 12711/11
Das Übermaßverbot kann im Einzelfall nicht nur der Anordnung und Vollziehung, sondern auch der Fortdauer einer strafprozessualen Maßnahme zeitliche Grenzen setzen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 09.02.2005, 2 Ws 15/05, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.1999, 1 Ws 846/99; KG Berlin, Beschl. v. 01.04.2011, 3 Ws 153/11). - OLG Düsseldorf, 12.10.1999 - 1 Ws 846/99
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Entziehung der Fahrerlaubnis; Hinauszögerung …
Auszug aus AG Montabaur, 24.02.2012 - 2020 Js 12711/11
Das Übermaßverbot kann im Einzelfall nicht nur der Anordnung und Vollziehung, sondern auch der Fortdauer einer strafprozessualen Maßnahme zeitliche Grenzen setzen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 09.02.2005, 2 Ws 15/05, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.1999, 1 Ws 846/99; KG Berlin, Beschl. v. 01.04.2011, 3 Ws 153/11). - OLG Karlsruhe, 09.02.2005 - 2 Ws 15/05
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis: Aufhebung bei Verletzung des …
Auszug aus AG Montabaur, 24.02.2012 - 2020 Js 12711/11
Das Übermaßverbot kann im Einzelfall nicht nur der Anordnung und Vollziehung, sondern auch der Fortdauer einer strafprozessualen Maßnahme zeitliche Grenzen setzen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 09.02.2005, 2 Ws 15/05, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.1999, 1 Ws 846/99; KG Berlin, Beschl. v. 01.04.2011, 3 Ws 153/11).