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   AG Hamburg, 11.08.1995 - 204 - 412/95 - 204 OWi 1804 Js 447/95   

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https://dejure.org/1995,40081
AG Hamburg, 11.08.1995 - 204 - 412/95 - 204 OWi 1804 Js 447/95 (https://dejure.org/1995,40081)
AG Hamburg, Entscheidung vom 11.08.1995 - 204 - 412/95 - 204 OWi 1804 Js 447/95 (https://dejure.org/1995,40081)
AG Hamburg, Entscheidung vom 11. August 1995 - 204 - 412/95 - 204 OWi 1804 Js 447/95 (https://dejure.org/1995,40081)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 13/19
    Insbesondere im Lebensmittelbereich sind werblich hervorgehobene Zielgruppenhinweise, wie z. B. auch "Freund" inzwischen häufig anzutreffen (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund; 26 W (pat) 201/95 - Naturfreund), so dass mit dieser Bezeichnung aus Sicht des Verkehrs schlagwortartig und werbeüblich die Bestimmung der fraglichen Waren, nämlich deren Abnehmerkreis oder Zielgruppe, unmittelbar beschrieben wird (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 553/18 - Rheinhessen Wine Lovers).
  • VG Augsburg, 12.06.2019 - Au 6 K 17.33900

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Vorverfolgung in der

    L 204/95 f.) und unterliegt seit 1993 in der Bundesrepublik Deutschland einem Betätigungsverbot; ihre Anhängerzahl wird hier auf rund 14.000 Personen geschätzt (vgl. Bundesamt für Verfassungsschutz, www.verfassungsschutz.de/de/ arbeitsfelder/af-auslaenderextremismus-ohne-islamismus/was-ist-auslaenderextremismus/arbeiterpartei-kurdistans-pkk, Abfrage vom 26.4.2018).
  • VG Augsburg, 21.07.2021 - Au 8 K 20.30407

    Türkei: Bescheid des Bundesamtes rechtmäßig. Keine Gruppenverfolgung ethnischer

    L 204/95 f.) und unterliegt seit 1993 in der Bundesrepublik Deutschland einem Be­ tätigungsverbot; ihre Anhängerzahl wird hier auf rund 14.000 Personen geschätzt Au 8 K 20.30407 (vgl. Bundesamt für Verfassungsschutz, www.verfassungsschutz.de/de/ arbeitsfelder/af-auslaenderextremismus-ohne-islamismus/was-ist-auslaenderextremismus/ arbeiterpartei-kurdistans-pkk, Abfrage vom 26.4.2018; zu Struktur und Zielen auch Accord, Türkei COl-Compilation, Auszug in deutscher Übersetzung, Dez. 2020, S. 32 ff., 92 ff.).
  • VG Augsburg, 19.06.2019 - Au 6 K 17.33879

    Einstellung der Klageverfahren im Streit um Anerkennung als Asylberechtigte

    L 204/95 f.) und unterliegt seit 1993 in der Bundesrepublik Deutschland einem Betätigungsverbot; ihre Anhängerzahl wird hier auf rund 14.000 Personen geschätzt (vgl. Bundesamt für Verfassungsschutz, www.verfassungsschutz.de/de/ arbeitsfelder/af-auslaenderextremismus-ohne-islamismus/was-ist-auslaenderextremismus/ arbeiterpartei-kurdistans-pkk, Abfrage vom 26.4.2018).
  • VG Augsburg, 14.11.2018 - Au 6 K 17.33209

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen kurdischer Volkszugehörigkeit

    L 204/95 f.) und unterliegt seit 1993 in der Bundesrepublik Deutschland einem Betätigungsverbot; ihre Anhängerzahl wird hier auf rund 14.000 Personen geschätzt (vgl. Bundesamt für Verfassungsschutz, www.verfassungsschutz.de /de/arbeitsfelder/af-auslaenderextremismus-ohne-islamismus/was-ist-auslaender extremismus/arbeiterpartei-kurdistans-pkk, Abfrage vom 26.4.2018).
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