Rechtsprechung
| LG Koblenz, 19.10.2010 - 2060 Js 46787/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,32603) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Durchsuchungsbeschluss, Anforderungen, Begründung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerfG, 06.05.2008 - 2 BvR 384/07
Unzulässige strafprozessuale Durchsuchung einer Rechtsanwaltskanzlei; …
Auszug aus LG Koblenz, 19.10.2010 - 2060 Js 46787/10
In dem Durchsuchungsbeschluss muss zum Ausdruck kommen, dass der Ermittlungsrichter die Eingriffsvoraussetzungen selbstständig und eigenverantwortlich geprüft hat (BVerfG, NJW 2008, 1937). - BVerfG, 01.03.2002 - 2 BvR 972/00
Verfassungsbeschwerden gegen Beschlagnahme im Steuerstrafverfahren - …
Auszug aus LG Koblenz, 19.10.2010 - 2060 Js 46787/10
Fehler bei der Durchsuchung lösen grundsätzlich noch kein Verwertungsverbot für die sichergestellten Beweismittel aus (BVerfG NStZ 2002, 371; BGH NStZ 1997, 147;… KK t § 105-Rn. 21;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl. 2010, § 94 Rn. 21). - BVerfG, 30.04.1997 - 2 BvR 817/90
Durchsuchungsanordnung I
Auszug aus LG Koblenz, 19.10.2010 - 2060 Js 46787/10
In diese grundrechtlich geschützte Lebenssphäre greift eine Durchsuchung schwerwiegend ein (vgl. BVerfGE 42, 212, 219 f.; 96, 27, 40); Die Durchsuchung bedarf vor allem einer Rechtfertigung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
- BGH, 25.04.2007 - 1 StR 135/07
Keine grobe Verkennung des Richtervorbehalts bei Wohnungsdurchsuchungen durch die …
Auszug aus LG Koblenz, 19.10.2010 - 2060 Js 46787/10
gewesen wären (BGH NStZ-RR 2007, 242; KK, a:a.O.). - BVerfG, 26.05.1976 - 2 BvR 294/76
Quick/Durchsuchungsbefehl
Auszug aus LG Koblenz, 19.10.2010 - 2060 Js 46787/10
In diese grundrechtlich geschützte Lebenssphäre greift eine Durchsuchung schwerwiegend ein (vgl. BVerfGE 42, 212, 219 f.; 96, 27, 40); Die Durchsuchung bedarf vor allem einer Rechtfertigung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. - BVerfG, 07.09.2006 - 2 BvR 1219/05
Durchsuchung einer Rechtsanwaltskanzlei (Unverletzlichkeit der Wohnung; besonders …
Auszug aus LG Koblenz, 19.10.2010 - 2060 Js 46787/10
Es müssen ein Verhalten oder sonstige Umstände geschildert werden, die - wenn sie erwiesen sein sollten diese zentralen Tatbestandsmerkmale erfüllen (BVerfG NJW 2007, 1443;… Karlsruher Kommentar, StPO, 6. Auflage 2008, § 105 Rn. 4). - BGH, 22.08.1996 - 5 StR 159/96
Verlesung des Protokolls der haftrichterlichen Vernehmung - Rechtmäßigkeit einer …
Auszug aus LG Koblenz, 19.10.2010 - 2060 Js 46787/10
Fehler bei der Durchsuchung lösen grundsätzlich noch kein Verwertungsverbot für die sichergestellten Beweismittel aus (BVerfG NStZ 2002, 371; BGH NStZ 1997, 147;… KK t § 105-Rn. 21;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl. 2010, § 94 Rn. 21).