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   AG Osnabrück, 17.03.2021 - 207 Ls (1366 Js 67580/18) 365/20   

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AG Osnabrück, 17.03.2021 - 207 Ls (1366 Js 67580/18) 365/20 (https://dejure.org/2021,15487)
AG Osnabrück, Entscheidung vom 17.03.2021 - 207 Ls (1366 Js 67580/18) 365/20 (https://dejure.org/2021,15487)
AG Osnabrück, Entscheidung vom 17. März 2021 - 207 Ls (1366 Js 67580/18) 365/20 (https://dejure.org/2021,15487)
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Volltextveröffentlichung

  • Burhoff online

    Durchsuchung, Richtervorbehalt, Beweisverwertungsverbot

Papierfundstellen

  • StV 2021, 419
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 06.10.2016 - 2 StR 46/15

    Verfahrensrüge (Zulässigkeit: befristeter Widerspruch des Angeklagten nicht

    Auszug aus AG Osnabrück, 17.03.2021 - 207 Ls
    Die Annahme eines Beweisverwertungsverbotes ist von Verfassungs wegen nur bei schwerwiegenden, bewussten oder willkürlichen Verfahrensverstößen, bei denen die grundrechtliche Sicherung planmäßig oder systematisch außer Acht gelassen worden sind, geboten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.06.2016, Az. 3 RVs 46/16, so auch BGH, Urteil vom 06.12.2016 - 2 StR 46/15).

    Der Hypothese eines möglichen rechtmäßigen Ermittlungsverlaufs kommt bei grober Verkennung von Bedeutung und Tragweise des Richtervorbehalts im Rahmen der Abwägungsentscheidung über ein Beweisverwertungsverbot nämlich keine Bedeutung zu (so auch BGH, Urteil vom 06.10.2016 - 2 StR 46/15).

  • OLG Düsseldorf, 23.06.2016 - 3 RVs 46/16

    Beweiserhebungs- und verwertungsverbot bei einer Durchsuchung wegen Verdachts des

    Auszug aus AG Osnabrück, 17.03.2021 - 207 Ls
    Die Annahme eines Beweisverwertungsverbotes ist von Verfassungs wegen nur bei schwerwiegenden, bewussten oder willkürlichen Verfahrensverstößen, bei denen die grundrechtliche Sicherung planmäßig oder systematisch außer Acht gelassen worden sind, geboten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.06.2016, Az. 3 RVs 46/16, so auch BGH, Urteil vom 06.12.2016 - 2 StR 46/15).
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   AG Osnabrück, 17.03.2021 - 207 Ls 365/20, 207 Ls (1366 Js 67580/18) 365/20   

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AG Osnabrück, 17.03.2021 - 207 Ls 365/20, 207 Ls (1366 Js 67580/18) 365/20 (https://dejure.org/2021,18956)
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    Durchsuchung: Richtervorbehalt und/oder Gefahr im Verzug - Beweisverwertungsverbot

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