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   AG Göttingen, 21.01.2011 - 21 C 205/10   

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AG Göttingen, 21.01.2011 - 21 C 205/10 (https://dejure.org/2011,22067)
AG Göttingen, Entscheidung vom 21.01.2011 - 21 C 205/10 (https://dejure.org/2011,22067)
AG Göttingen, Entscheidung vom 21. Januar 2011 - 21 C 205/10 (https://dejure.org/2011,22067)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 133 BGB; § 157 BGB
    Zustehen eines Rückzahlungsanspruchs aus einer gekündigten Restschuldversicherung zu der Insolvenzmasse; Annahme einer unwiderruflichen Anweisung bei einer Klausel über die Gutschreibung nicht verbrauchter Einmalbeiträge eines versicherten Kreditkontos für den Fall einer ...

  • zvi-online.de

    BGB § 305c
    Geltendmachung von Ansprüchen auf den Rückkaufswert einer gekündigten Restschuldversicherung durch den Treuhänder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zustehen eines Rückzahlungsanspruchs aus einer gekündigten Restschuldversicherung zu der Insolvenzmasse; Annahme einer unwiderruflichen Anweisung bei einer Klausel über die Gutschreibung nicht verbrauchter Einmalbeiträge eines versicherten Kreditkontos für den Fall einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2011, 192
  • NZI 2011, 784
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • AG Göttingen, 26.02.2010 - 21 C 147/09

    Verbraucherdarlehensvertrag mit Restschuldversicherung: Widerrufsfolgen in der

    Auszug aus AG Göttingen, 21.01.2011 - 21 C 205/10
    Folglich ist die im Urt. v. 26.2.2010 (21 C 147/09, AG Göttingen, NZI 2010, 311 = ZVI 2010, 112 = ZInsO 2010, 816 = ZIP 2010, 619) offengelassene Frage dahin zu beantworten, dass im Fall der Kündigung der Restschuldversicherungsbetrag der Insolvenzmasse zusteht.

    Etwaige Aufrechnungsmöglichkeiten der Beklagten scheiden aus gem. § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO (AG Göttingen, ZVI 2010, 122 = NZI 2010, 311 = ZInsO 2010, 816 = ZIP 2010, 619; Urt. v. 20.12.2010 - 21 C 131/10) bzw. § 96 Nr. 3, 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO .

  • BGH, 20.07.2010 - IX ZR 37/09

    Einheitliche Rechtsgrundsätze des IX. und des XI. Zivilsenats des

    Auszug aus AG Göttingen, 21.01.2011 - 21 C 205/10
    Der XI. ZS des BGH hält nicht mehr an der sog. "Fußstapfentheorie" fest (vgl. BGH, ZIP 2010, 1552, 1554 [BGH 20.07.2010 - IX ZR 37/09] ).
  • AG Göttingen, 20.12.2010 - 21 C 131/10

    Rückzahlung geleisteter Zahlungen an den Insolvenzverwalter nach Widerruf eines

    Auszug aus AG Göttingen, 21.01.2011 - 21 C 205/10
    Etwaige Aufrechnungsmöglichkeiten der Beklagten scheiden aus gem. § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO (AG Göttingen, ZVI 2010, 122 = NZI 2010, 311 = ZInsO 2010, 816 = ZIP 2010, 619; Urt. v. 20.12.2010 - 21 C 131/10) bzw. § 96 Nr. 3, 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO .
  • LG Düsseldorf, 26.02.2010 - 22 S 257/09
    Auszug aus AG Göttingen, 21.01.2011 - 21 C 205/10
    Ein derartiges Ergebnis lässt sich auch nicht im Wege der Auslegung gem. §§ 133, 157 BGB unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck der Regelung entnehmen (so z.B. LG Düsseldorf, Urt. v. 26.2.2010 - 22 S 257/09, BeckRS 2010, 25130).
  • AG Mosbach, 19.08.2010 - 1 C 49/10

    Zugehörigkeit eines Rückkaufswerts zur Insolvenzmasse nach Kündigung einer

    Auszug aus AG Göttingen, 21.01.2011 - 21 C 205/10
    Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen lässt sich im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung der Klausel keinesfalls entnehmen, dass im Fall der Insolvenzeröffnung der Beklagten ein unwiderrufliches Bezugsrecht eingeräumt sein soll (so auch AG Mosbach, NJW-RR 2011, 59, 61 [AG Mosbach 19.08.2010 - 1 C 49/10] ).
  • LG Göttingen, 09.08.2011 - 8 S 2/11
    nicht verbrauchte Einmalbeitrag dem versicherten Kreditkonto gutgeschrieben" begründet auch im Falle der Insolvenz des Versicherungsnehmers keinen Anspruch auf Rückzahlung des unverbrauchten Einmalbetrags (Abänderung von AG Göttingen, NZI 2011, 192 = ZInsO 2011, 978).
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   AG Göttingen, 26.01.2011 - 21 C 205/10   

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https://dejure.org/2011,95569
AG Göttingen, 26.01.2011 - 21 C 205/10 (https://dejure.org/2011,95569)
AG Göttingen, Entscheidung vom 26.01.2011 - 21 C 205/10 (https://dejure.org/2011,95569)
AG Göttingen, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 21 C 205/10 (https://dejure.org/2011,95569)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Göttingen, 18.08.2011 - 8 S 2/11

    Kein Anspruch auf Rückzahlung des unverbrauchten Einmalbetrages im Falle der

    Das am 26.01.2011 verkündete Urteil des Amtsgerichts Göttingen - Az: 21 C 205/10 - wird abgeändert:.
  • LG Göttingen, 09.08.2011 - 8 S 2/11
    Das am 26.01.2011 verkündete Urteil des Amtsgerichts Göttingen - 21 C 205/10 - wird abgeändert:.
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