Rechtsprechung
| ArbG Berlin, 23.11.2011 - 21 Ca 7934/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 23.11.2011 - 21 Ca 7934/11
- ArbG Berlin, 23.11.2011 - 58 Ca 7934/11
- LAG Berlin-Brandenburg, 13.09.2012 - 26 Sa 17/12
- BAG, 08.05.2014 - 2 AZR 5/13
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Berlin-Brandenburg, 13.09.2012 - 26 Sa 17/12
Schließung der BKK - Beschäftigte in Elternzeit - keine Beendigung des …
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 23. November 2011 - 21 Ca 7934/11 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 23. November 2012 - 21 Ca 7934/11 - abzuändern und die Klage abzuweisen.
- LSG Hamburg, 28.06.2012 - L 1 KR 148/11
Krankenversicherung - Schließung einer Krankenkasse - keine Klagebefugnis eines …
Oder sie endeten im Ergebnis einer verfassungsorientierten Auslegung des § 164 Abs. 4 Satz 1 SGB V nicht, wenn Unterbringungsangebote nicht unterbreitet worden seien (vgl. - verbunden mit einer Ausdehnung des Kreises derer, denen Unterbringungsangebote zu unterbreiten gewesen seien - ArbG Berlin 23.11.2011 - 21 Ca 7934/11, juris), oder wenn die Unterbringungsangebote nach § 164 Abs. 3 SGB V den ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern nicht zuzumuten gewesen seien (vgl. ArbG Berlin 23.11.2011 - 21 Ca 7861/11 und 21 Ca 8139/11, juris; ArbG Berlin 25.11.2011 - 33 Ca 7824/11, juris).
Rechtsprechung
| ArbG Düsseldorf, 23.11.2011 - 21 Ca 7934/11 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- berlin.de (Pressemitteilung)
City BKK - Fortbestand der Arbeitsverhältnisse trotz Schließung der Krankenkasse