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   VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17.A   

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VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17.A (https://dejure.org/2018,19044)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.03.2018 - 21 K 7758/17.A (https://dejure.org/2018,19044)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. März 2018 - 21 K 7758/17.A (https://dejure.org/2018,19044)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Feststellung eines Abschiebungsverbotes hinsichtlich des Staates Afghanistan; Nachweis der politischen Verfolgung eines Angehörigen der Volksgruppe der Tadschiken in Afghanistan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (38)

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

    Auszug aus VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17
    Möglich sind aber auch solche persönlichen Umstände, aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte - etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - ausgesetzt ist, BVerwG, Urteile vom 17. November 2011 - 10 C 13/10 -, juris Rdnr. 18 und vom 27. April 2010 - 10 C 4/09 -, juris Rdnr. 33; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 26. August 2014 - 13 A 2998/11.A -, juris Rdnr. 50; vgl. auch Lagebeurteilung des Auswärtigen Amtes für Afghanistan nach dem Anschlag am 30. Mai 2017 vom 28. Juli 2017 (Stand: Juli 2017), Seite 9.

    Liegen damit keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände vor, ist ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich, BVerwG, Urteile vom 17. November 2011 - 10 C 13/10 -, juris Rdnr. 19 und vom 14. Juli 2009 - 10 C 9/08 -, juris Rdnr. 15; OVG NRW, Urteil vom 26. August 2014 - 13 A 2998/11.A -, juris Rdnr. 62, wobei bei nicht landesweiten bewaffneten Konflikten auf die Herkunftsregion des jeweiligen Klägers abzustellen ist, in die er typischerweise zurückkehren wird, BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15/12 -, juris Rdnr. 13.

    Ein Schadensrisiko von 1:800 bzw. 0,125 % ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts dabei weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, BVerwG, Urteil vom 17. November 2011 - BVerwG 10 C 13.10 -, juris Rdnr. 22 f.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2016 - 13 A 1828/09

    Feststellung eines Abschiebungsverbots nach Afghanistan; Widerruf eines

    Auszug aus VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17
    Es besteht damit keine beachtliche Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson allein durch ihre Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet tatsächlich Gefahr liefe, einer Bedrohung durch willkürliche Gewalt ausgesetzt zu sein, vgl. zur Bewertung der Lage ausführlich OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 13 A 3299 -, juris Rdnr. 15 und Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rdnr. 73 und Beschluss vom 8. Juni 2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rdnr. 10; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 4. August 2017 - 13a ZB 17.30791 -, juris Rdnr. 7; VG Oldenburg, Urteil vom 19. April 2017 - 3 A 2091/15 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 5. Januar 2017 - 18 K 2043/15.A -, juris.

    OVG NRW, Urteil vom 20. Februar 2017 - 13 A 347/17.A -, S. 3 des Beschlussabdruckes (n.v.) und Beschluss vom 24. März 2016 - 13 A 2588/15.A -, S. 4 des Beschlussabdrucks (n.v.) und Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A - juris Rdnr. 73; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 15. Juni 2016 - 13a ZB 16.30083 -, juris Rdnr. 7 und Beschluss vom 30. September 2015 - 13a ZB 15.30063 -, juris Rdnr. 6 und Urteil vom 12. Februar 2015 - 13a B 14.30309 -, juris Rdnr. 17; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - 1 A 144/15.A -, juris; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 20. Juli 2015 - 9 LB 320/14 -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2014 - 13 A 2998/11

    Bestehen einer von persönlichen gefahrerhöhenden Umständen unabhängigen besonders

    Auszug aus VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17
    Möglich sind aber auch solche persönlichen Umstände, aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte - etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - ausgesetzt ist, BVerwG, Urteile vom 17. November 2011 - 10 C 13/10 -, juris Rdnr. 18 und vom 27. April 2010 - 10 C 4/09 -, juris Rdnr. 33; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 26. August 2014 - 13 A 2998/11.A -, juris Rdnr. 50; vgl. auch Lagebeurteilung des Auswärtigen Amtes für Afghanistan nach dem Anschlag am 30. Mai 2017 vom 28. Juli 2017 (Stand: Juli 2017), Seite 9.

    Liegen damit keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände vor, ist ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich, BVerwG, Urteile vom 17. November 2011 - 10 C 13/10 -, juris Rdnr. 19 und vom 14. Juli 2009 - 10 C 9/08 -, juris Rdnr. 15; OVG NRW, Urteil vom 26. August 2014 - 13 A 2998/11.A -, juris Rdnr. 62, wobei bei nicht landesweiten bewaffneten Konflikten auf die Herkunftsregion des jeweiligen Klägers abzustellen ist, in die er typischerweise zurückkehren wird, BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15/12 -, juris Rdnr. 13.

  • BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

    Auszug aus VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17
    Liegen damit keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände vor, ist ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich, BVerwG, Urteile vom 17. November 2011 - 10 C 13/10 -, juris Rdnr. 19 und vom 14. Juli 2009 - 10 C 9/08 -, juris Rdnr. 15; OVG NRW, Urteil vom 26. August 2014 - 13 A 2998/11.A -, juris Rdnr. 62, wobei bei nicht landesweiten bewaffneten Konflikten auf die Herkunftsregion des jeweiligen Klägers abzustellen ist, in die er typischerweise zurückkehren wird, BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15/12 -, juris Rdnr. 13.

    Bei einem regional begrenzten Konflikt außerhalb seiner Herkunftsregion muss der Ausländer stichhaltige Gründe dafür vorbringen, dass für ihn eine Rückkehr in seine Herkunftsregion ausscheidet und nur eine Rückkehr gerade in die Gefahrenzone in Betracht kommt, BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009 - 10 C 9/08 -, juris Rdnr. 17 unter Verweis auf EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 - C 465/07 -, juris Rdnr. 40.

  • EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

    WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN

    Auszug aus VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17
    Das Vorliegen einer solchen Bedrohung kann ausnahmsweise als gegeben angesehen werden, wenn der den bestehenden bewaffneten Konflikt kennzeichnende Grad willkürlicher Gewalt ein so hohes Niveau erreicht, dass stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass eine Zivilperson bei einer Rückkehr in das betreffende Land oder gegebenenfalls in die betroffene Region allein durch ihre Anwesenheit im Gebiet dieses Landes oder dieser Region tatsächlich Gefahr liefe, einer solchen Bedrohung ausgesetzt zu sein, Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschlüsse vom 10. Juli 2017 - 13 A 1385/17.A -, juris Rdnr. 7 und vom 20. Juni 2017 - 13 A 903/17.A -, juris Rdnr. 10; Europäischer Gerichtshof (EuGH), Urteile vom 17. Februar 2009 - C 465/07 -, juris Rdnr. 35 und vom 30. Januar 2014 - C 258/12 -, juris Rdnr. 30 jeweils zu Art. 15 lit. c der (nunmehr) § 4 AsylG zugrundeliegenden Richtlinie 2004/83/EG.

    Bei einem regional begrenzten Konflikt außerhalb seiner Herkunftsregion muss der Ausländer stichhaltige Gründe dafür vorbringen, dass für ihn eine Rückkehr in seine Herkunftsregion ausscheidet und nur eine Rückkehr gerade in die Gefahrenzone in Betracht kommt, BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009 - 10 C 9/08 -, juris Rdnr. 17 unter Verweis auf EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 - C 465/07 -, juris Rdnr. 40.

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17
    Grundsätzlich ist dabei auf die Herkunftsregion als Anknüpfungspunkt für die Gefahrenprognose abzustellen; etwas anderes gilt allerdings jedenfalls dann, wenn sich der Ausländer schon vor der Ausreise und unabhängig von den fluchtauslösenden Umständen von dieser gelöst und in einem anderen Landesteil mit dem Ziel niedergelassen hatte, dort auf unabsehbare Zeit zu leben, BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rdnr. 14.

    Liegen damit keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände vor, ist ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich, BVerwG, Urteile vom 17. November 2011 - 10 C 13/10 -, juris Rdnr. 19 und vom 14. Juli 2009 - 10 C 9/08 -, juris Rdnr. 15; OVG NRW, Urteil vom 26. August 2014 - 13 A 2998/11.A -, juris Rdnr. 62, wobei bei nicht landesweiten bewaffneten Konflikten auf die Herkunftsregion des jeweiligen Klägers abzustellen ist, in die er typischerweise zurückkehren wird, BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15/12 -, juris Rdnr. 13.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2017 - 13 A 1555/17

    Antrag auf Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der

    Auszug aus VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17
    Zur Bestimmung des Niveaus der willkürlichen Gewalt ist eine jedenfalls annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, sowie eine wertende Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung erforderlich, BVerwG, Urteil vom 13. Februar 2014 - 10 C 6/13 -, juris Rdnr. 24; OVG NRW, Beschluss vom 14. Juli 2017 - 13 A 1555/17.A -, juris Rdnr. 14.
  • VG Berlin, 14.06.2017 - 16 K 219.17

    Asylrecht: Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Afghanistan

    Auszug aus VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17
    VG Berlin, Urteil vom 14. Juni 2017 - 16 K 219.17.A -, juris Rdnr. 44 und VG Düsseldorf, Urteil vom 27. September 2017 - 18 K 13798/16.A.
  • VG Oldenburg, 19.04.2017 - 3 A 2091/15

    Afghanistan; Gruppenverfolgung; Sikhs

    Auszug aus VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17
    Es besteht damit keine beachtliche Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson allein durch ihre Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet tatsächlich Gefahr liefe, einer Bedrohung durch willkürliche Gewalt ausgesetzt zu sein, vgl. zur Bewertung der Lage ausführlich OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 13 A 3299 -, juris Rdnr. 15 und Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rdnr. 73 und Beschluss vom 8. Juni 2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rdnr. 10; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 4. August 2017 - 13a ZB 17.30791 -, juris Rdnr. 7; VG Oldenburg, Urteil vom 19. April 2017 - 3 A 2091/15 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 5. Januar 2017 - 18 K 2043/15.A -, juris.
  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 13a ZB 17.30791

    Keine Zuerkennung subsidiären Schutzes wegen Lage in Afghanistan

    Auszug aus VG Düsseldorf, 08.03.2018 - 21 K 7758/17
    Es besteht damit keine beachtliche Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson allein durch ihre Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet tatsächlich Gefahr liefe, einer Bedrohung durch willkürliche Gewalt ausgesetzt zu sein, vgl. zur Bewertung der Lage ausführlich OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 13 A 3299 -, juris Rdnr. 15 und Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rdnr. 73 und Beschluss vom 8. Juni 2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rdnr. 10; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 4. August 2017 - 13a ZB 17.30791 -, juris Rdnr. 7; VG Oldenburg, Urteil vom 19. April 2017 - 3 A 2091/15 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 5. Januar 2017 - 18 K 2043/15.A -, juris.
  • VGH Bayern, 30.09.2015 - 13a ZB 15.30063

    Asylrecht Afghanistan; unmenschliche Behandlung

  • VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309

    Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2015 - 13 A 1531/15

    Nachweis einer konkreten Lebensgefahr in der afghanischen Provinz Wardak im

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2014 - 13 A 2294/14

    Gewährung von Abschiebungsschutz auf der Grundlage einer Bewertung der

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2014 - 13 A 2565/12

    Anerkennung als Asylberechtigter für einen über Griechenland und Frankreich in

  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz;

  • BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2013 - 13 A 1524/12

    Drohen von Repressalien wegen tatsächlicher Regimegegnerschaft eines afghanischen

  • BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

    Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - 20 A 5161/04

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

  • BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

  • VG Gelsenkirchen, 28.04.2016 - 5a K 1428/15

    Afghanistan; Kabul; besondere Schutzwürdigkeit; alleinstehende junge Frau

  • VG Göttingen, 24.08.2016 - 1 A 144/15

    Dienstunfall; Umweg; unmittelbarer Weg; Wegeunfall

  • VG Düsseldorf, 05.01.2017 - 18 K 2043/15

    Hazara; Zwangsrekrutierung; Iran; Pakistan; Familie; Sicherheitslage;

  • VG Lüneburg, 27.02.2017 - 3 A 146/16

    Erkrankung; Frau; Herat; Kinderehe; Krankheit; Mädchen; Tumor; Zwangsheirat

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2016 - 13 A 1222/16

    Darlegungsanforderungen eines auf die grundsätzliche Bedeutung einer

  • VGH Bayern, 15.06.2016 - 13a ZB 16.30083

    Abschiebungsverbot für im Ausland geborene afghanische Staatsangehörige

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2017 - 13 A 903/17

    Klärungsbedürftigkeit des Vorliegens eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2017 - 13 A 1385/17

    Ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit eines

  • EuGH, 30.01.2014 - C-258/12

    Vodafone Omnitel

  • BVerwG, 14.12.1993 - 9 C 45.92

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 68.81

    Vereinbarkeit der Zuständigkeitsreglung der Verwaltungsgerichte in Asylsachen mit

  • BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89

    Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag -

  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

  • BVerwG, 17.04.2008 - 10 B 28.08

    Schutz vor Verfolgung eines Yeziden aus einem früheren Yezidendorf unter

  • BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90

    Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit

  • BVerwG, 26.10.1993 - 9 C 50.92

    Staatliche Eingriffe in Rechtsgüter - Politische Verfolgung - Strafnormen -

  • VG Düsseldorf, 22.05.2018 - 21 K 1877/18

    Verpflichtung zur Feststellung eines Abschiebungsverbotes hinsichtlich des

    Zur Sicherheitslage in Kabul hat die Kammer noch jüngst, VG Düsseldorf, Urteil vom 08.03.2017 - 21 K 7758/17 -, ausgeführt:.
  • VG Düsseldorf, 22.05.2018 - 21 K 3628/17

    Verpflichtung zur Feststellung eines Abschiebungsverbotes hinsichtlich des

    Zur Sicherheitslage in Kabul hat die Kammer noch jüngst, VG düsseldorf, Urteil vom 08.03.2017 - 21 K 7758/17 -, ausgeführt:.
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