Rechtsprechung
| LG Coburg, 11.11.2011 - 21 O 489/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Rechtsschutzversicherung: Deckungsschutz für Vergütungsklage aus einer Arbeitnehmererfindung; sachliche Zuständigkeit der Patentgerichte
- IWW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- bayern.de (Pressemitteilung)
Zur Frage der Zuordnung einer Rechtstreitigkeit zum Arbeits- oder Patentrecht
- ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)
Zuordnung einer Rechtstreitigkeit zum Arbeits- oder Patentrecht
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Arbeitnehmererfindungen, Patentstreitigkeiten und die Eintrittspflicht der Rechtsschutzversicherung
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Streit um Erfindung eines Arbeitsnehmers - Rechtschutzversicherung zahlt nicht
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Kosten für Prozess um Erfindung - Frage der Zuordnung einer Rechtstreitigkeit zum Arbeits- oder Patentrecht