Rechtsprechung
| OLG München, 14.05.2003 - 21 U 2176/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vereinbarung des Kündigungsausschlusses bei langfristigem Mietvertrag; Amortisierung von Investitionen; Inhalt der Treuepflicht; Erklärungen und Mitteilungen des Vertragspartners; Grundlage für eigenes schützenswertes Verhalten; Nachträgliche Änderung der Haltung eines ...
- Judicialis
BGB § 242
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 242
Ausschluss der Kündigung eines Mietvertrages bis zur Amortisierung von Investitionen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mietrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 13.12.1993 - 9 O 8908/93
- OLG München, 14.05.2003 - 21 U 2176/94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 13.03.1991 - 7 U 3096/90
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
Auszug aus OLG München, 14.05.2003 - 21 U 2176/94
Widersprüchliches Verhalten ist aber dann rechtsmissbräuchlich, wenn für den anderen Teil erkennbar und zurechenbar ein Vertrauenstatbestand geschaffen wurde (Palandt/Heinrichs a.a.O., OLG München NJW-RR 1992, 1037/1038).