Rechtsprechung
OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Stichtagsbezogene Bewertung einer Unterbeteiligung an einer GmbH & Co KG bei zeitnahem Gesamtverkauf aller KG-Anteile und Berücksichtigung der Ertragssteuer; Anspruch auf Zugewinnausgleich unter Berücksichtigung der Bewertung einer Unternehmensbeteiligung zum Zeitpunkt ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1374 Abs. 2; BGB § 1375; BGB § 1376
Zugewinnausgleich: Stichtagsbezogene Bewertung der Unterbeteiligung an einer GmbH & Co KG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Chemnitz, 04.06.2007 - 4 F 16/04
- OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07
Papierfundstellen
- FamRZ 2008, 1857
- NZG 2008, 943
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 25.11.1998 - XII ZR 84/97
Zur Bewertung des Anteils an einer Steuerberaterpraxis im Zugewinnausgleich
Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07
Ein potentieller Erwerber wird sich bei seinem Kapitaleinsatz nach dem zu erwartenden Gewinn richten, der auch beeinflusst ist von den stillen Reserven und einem etwaigen Geschäftswert (BGH FamRZ 1980, 37, 38; 1999, 361;… vgl. auch Haußleitner/Schulz, Vermögensauseinandersetzung bei Trennung und Scheidung, 4. Aufl. Kap. 1 Rdn. 89, 95, 304).Zur Wahrung des Grundsatzes der hälftigen Teilung des während der Ehe erzielten Zugewinns kann ein Abzug der latenten Ertragssteuern auf den betreffenden Vertragsgegenstand nicht unterbleiben (BGH FamRZ 1999, 361).
- BGH, 24.10.1990 - XII ZR 101/89
Verkündung des Urteils im Anschluß an Beweisaufnahme; Zustellung der …
Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07
Grundsätzlich sind für den güterrechtlichen Ausgleich alle "Gegenstände" im Anfangs- und Endvermögen mit einem bestimmten Wert anzugeben und dazu der "wahre wirkliche Wert" zu ermitteln (BVerfG FamRZ 1985, 256, 260; BGH FamRZ 1991, 43, 44, 1986, 37, 39; 1996, 776, 779; 2005, 99).Als Konsequenz aus dieser Bewertungsmethode folgt, dass latente Ertragssteuern auf einen fiktiven Veräußerungsgewinn im Rahmen der Zugewinnberechnung als unvermeidbare Veräußerungskosten abzusetzen sind (BGH FamRZ 1991, 43, 48 ff.;… Fischer/Winkelmann, a.a.O., 1, 3).
- OLG Oldenburg, 08.02.2006 - 4 UF 92/05
Notwendigkeit einer Unternehmensbewertung bei Selbstständigen zur …
Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07
Soweit sich der Kläger im Rahmen der mündlichen Verhandlung auf die Entscheidung des Oberlandesgericht Oldenburg (FamRZ 2006, 1031) bezogen hat, vermag der Senat aus dieser keine Schlussfolgerungen für die Frage der Unternehmensbewertung und eventuell zu berücksichtigender fiktiver Ertragssteuern zu ziehen.
- BGH, 22.02.1978 - VIII ZR 24/77
Bestimmung der sachlichen Zuständigkeit eines Gerichts - Anforderungen an die …
Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07
Davon ist auch nicht auszugehen, soweit das sachlich unzuständige Gericht gewählt wurde (vgl. BGH, NJW 1978, 1058; OLG Naumburg, FamRZ 2001, 831). - BGH, 08.09.2004 - XII ZR 194/01
Berechnung des Zugewinnausgleichs; Bewertung eines Unternehmens
Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07
Grundsätzlich sind für den güterrechtlichen Ausgleich alle "Gegenstände" im Anfangs- und Endvermögen mit einem bestimmten Wert anzugeben und dazu der "wahre wirkliche Wert" zu ermitteln (BVerfG FamRZ 1985, 256, 260; BGH FamRZ 1991, 43, 44, 1986, 37, 39; 1996, 776, 779; 2005, 99). - OLG Karlsruhe, 19.12.2003 - 2 UF 95/03
Bewertung eines Pkw-Leasingvertrages im Zugewinnausgleich; Ausgleich von …
Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07
Da vorliegend keine Anzahlungen oder Sonderzahlungen ersichtlich sind, durch die sich die Raten des Leasingsvertrages verringert hätten, kann ein zusätzlicher geldwerter Vorteil im Rahmen der Aktiva für das Endvermögen der Beklagten nicht festgestellt werden (vgl. OLG Bamberg FamRZ 1996, 459; OLG Karlsruhe FamRZ 2004, 1028). - OLG Naumburg, 20.04.2000 - 8 UF 268/99
Zur Verjährung von Ansprüchen auf Ausgleich des Zugewinns
Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07
Davon ist auch nicht auszugehen, soweit das sachlich unzuständige Gericht gewählt wurde (vgl. BGH, NJW 1978, 1058; OLG Naumburg, FamRZ 2001, 831). - BGH, 10.10.1979 - IV ZR 79/78
Bewertung einer Unternehmensbeteiligung bei der Berechnung des Endvermögens
Auszug aus OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07
Ein potentieller Erwerber wird sich bei seinem Kapitaleinsatz nach dem zu erwartenden Gewinn richten, der auch beeinflusst ist von den stillen Reserven und einem etwaigen Geschäftswert (BGH FamRZ 1980, 37, 38; 1999, 361;… vgl. auch Haußleitner/Schulz, Vermögensauseinandersetzung bei Trennung und Scheidung, 4. Aufl. Kap. 1 Rdn. 89, 95, 304).