Rechtsprechung
| KG, 03.12.2019 - 21 W 11/19 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- erbrechtsiegen.de
Facebook - Auskunftserteilung über digitalen Nachlass - Nutzerkonto
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Form der Auskunftserteilung über digitalen Facebook-Nachlass
- st-sozien.de (Kurzinformation)
Der digitale Nachlass: Fortsetzung der juristischen Auseinandersetzung mit Facebook im Rahmen der Vollstreckung
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- MMR 2020, 183
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- LG Berlin, 13.02.2019 - 20 O 172/15
Zwangsvollstreckung der Verurteilung des Betreibers eines sozialen Netzwerks zur …
Auszug aus KG, 03.12.2019 - 21 W 11/19
Auf die sofortige Beschwerde der Schuldnerin wird der Beschluss des Landgerichts Berlin vom 13.02.2019 - 20 O 172/15 - aufgehoben und der Antrag der Gläubigerin vom 05.11.2018, gegen die Schuldnerin ein Zwangsmittel festzusetzen, zurückgewiesen.Die Schuldnerin beantragt, den angefochtenen Beschluss des Landgerichts Berlin vom 13. Februar 2019, Aktenzeichen 20 O 172/15, abzuändern und den Antrag der Gläubigerin auf Erlass eines Zwangsgeldes gegen die Schuldnerin zurückzuweisen.
- BGH, 06.02.2013 - I ZB 79/11
Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung gegen ein Unterlassungsgebot: Einlegung …
Auszug aus KG, 03.12.2019 - 21 W 11/19
Die Auslegung hat vom Tenor der zu vollstreckenden Entscheidung auszugehen; erforderlichenfalls sind ergänzend die Entscheidungsgründe heranzuziehen (BGH, Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZB 79/11, GRUR 2013, 1071 Rn. 14). - BGH, 06.06.2013 - I ZB 56/12
Zwangsvollstreckung wegen nicht vertretbarer Handlung aus einem für vollstreckbar …
Auszug aus KG, 03.12.2019 - 21 W 11/19
Dabei ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Schuldnerin auch im Zwangsvollstreckungsverfahren mit ihrem Einwand zu hören, der vollstreckbare Anspruch sei erfüllt (BGH, Beschluss vom 06. Juni 2013 - I ZB 56/12 -, Rn. 9, juris). - BGH, 30.01.2014 - I ZR 19/13
Unlauterer Wettbewerb: Vermittlung von Versicherungen durch …
Auszug aus KG, 03.12.2019 - 21 W 11/19
a) Das Vollstreckungsgericht hat durch Auslegung des Vollstreckungstitels zu ermitteln, welche Handlung durch diesen geboten ist (vgl. für eine Unterlassungsverpflichtung BGH, Urteil vom 30. Januar 2014 - I ZR19/13, GRUR 2014, 794 Rn. 12). - BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 241/08
Arbeitsschutz - rauchfreier Arbeitsplatz
Auszug aus KG, 03.12.2019 - 21 W 11/19
In solchen Fällen bleibt dem Schuldner überlassen, wie er seiner Pflicht nachkommt (vgl. BAG, Urteil vom 19. Mai 2009 - 9 AZR 241/08 -, BAGE 131, 18-29, Rn. 17).
- BGH, 27.08.2020 - III ZB 30/20
Zur Auslegung eines Urteils, das die Betreiberin eines sozialen Netzwerks …
Auf die Rechtsbeschwerde der Gläubigerin wird der Beschluss des 21. Zivilsenats des Kammergerichts vom 9. Dezember 2019 - 21 W 11/19 - aufgehoben.Auf die sofortige Beschwerde der Schuldnerin hat das Kammergericht den Beschluss des Landgerichts aufgehoben und den Antrag der Gläubigerin auf Festsetzung eines Zwangsmittels gegen die Schuldnerin zurückgewiesen (Beschluss vom 9. Dezember 2019, MMR 2020, 183).