Rechtsprechung
   KG, 16.09.1981 - 21 W 3129/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,6184
KG, 16.09.1981 - 21 W 3129/81 (https://dejure.org/1981,6184)
KG, Entscheidung vom 16.09.1981 - 21 W 3129/81 (https://dejure.org/1981,6184)
KG, Entscheidung vom 16. September 1981 - 21 W 3129/81 (https://dejure.org/1981,6184)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,6184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Zustandekommen eines wirksamen Spielvertrags bzw. Lotterievertrags; Rechtsnatur und Auslegung von Spielbedingungen; Voraussetzungen für die Gewährung des Armenrechts bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Gewinnauszahlung aus einem Spielvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 2822
  • VersR 1982, 300
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Dresden, 16.11.2010 - 8 U 210/10

    Abgrenzung von verbindlicher Auslobung und unverbindlichem Gewinnspiel

    aa) Einseitige Rechtsgeschäfte unterliegen - zumindest in analoger Anwendung - den Regelungen der §§ 305 ff., soweit - wie hier - eine gesetzlich geregelte Rechtsposition des Erklärungsempfängers näher ausgestaltet oder eingeschränkt werden soll (Beckmann, NJW 1996, 1378 [1379] m.w.N.;… auch: Basedow, Münchner Kommentar zum BGB, aaO., § 305 Rn. 11 a. E.;… Palandt/Grünberg, BGB, 69. Aufl. 2010, § 305 Rn. 4 m.w.N.; a. A. KG, Beschluss vom 16.09.1981, 21 W 3129/81, NJW 1981, 2822;… Schlosser: in Staudinger, aaO., § 305 Rn. 10 m.w.N.).
  • OLG Köln, 27.05.1993 - 12 U 141/92

    Autokauf; Bestellformular; Abrede; Gebrauchtwagenkauf; AGBG; PVV; …

    Nur der Vertragsschluß als solcher kann durch Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht abweichend vom Gesetz geregelt werden (KG NJW 1981, 2822;… Palandt-Heinrichs, BGB 51. Auflage, § 2 AGBG Rdn. 17).
  • AG Erfurt, 03.02.2021 - 5 C 29/20

    Kaufvertrag über Umwälzpumpen: Passivelegitimation des Vertreters für …

    Der Abschlusstatbestand hat von Haus aus individuellen Charakter, selbst wenn er in Teilen der Willenserklärung eine vorformulierte Grundlage besitzt (…BGH NJW 2002, S. 363; KG NJW 1981, S. 2822;… Palandt, 79. Aufl., Rn. 6 zu § 305 BGB;… Staudinger/Mäsch (2019) Rn. 7 zu § 305 BGB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht