Rechtsprechung
| AG Berlin-Tiergarten, 14.07.2021 - 217b AR 62/21 |
Zitiervorschläge
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 14. Juli 2021 - 217b AR 62/21 (https://dejure.org/2021,56985)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,56985) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Willkür, Besorgnis der Befangenheit, Besetzung. Entbindung Schöffe, Delegation Geschäftsstelle
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Besetzung: Wer entbindet Schöffen wegen Urlaubs?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.11.2009 - 4 StR 275/09
Besorgnis der Befangenheit (Unparteilichkeit des Richters); rechtsfehlerhafte …
Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 14.07.2021 - 217b AR 62/21
Jedoch stellen Verfahrensverstöße grundsätzlich keinen Ablehnungsgrund dar, sofern sie nicht den Anschein der Willkür erwecken (vgl. BGH NStZ 2010, 342).