Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1991 - 22 A 1533/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,8435
OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1991 - 22 A 1533/89 (https://dejure.org/1991,8435)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.07.1991 - 22 A 1533/89 (https://dejure.org/1991,8435)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Juli 1991 - 22 A 1533/89 (https://dejure.org/1991,8435)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,8435) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Prüfungsdauer - Ursächlichkeit der Überschreitung der Prüfungsdauer für das Prüfungsergebnis, Einwilligung des Prüflings

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Prüfung; Verfahrensfehler; Überschreitung der Prüfungsdauer; Ursächlichkeit für Prüfungsergebnis; Einwilligung des Prüflings; Rechtswidrigkeit eines Prüfungsteils

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 246
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 04.02.1991 - 7 B 7.91

    Prüfungsrecht - Verfahrensfehlerhafte Prüfungsentscheidung - Prüfungsergebnis

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1991 - 22 A 1533/89
    zur Wesentlichkeit eines Verfahrensfehlers: BVerwG, Beschluß vom 27.04.1977 - VII B 48.77 -, Buchholz 421.0 Nr. 82; Urteil vom 20.11.1987 - 7 C 3.87 -, Buchholz 421.0 Nr. 246; Beschluß vom 04.02.1991 - 7 B 7.91 -.
  • BVerwG, 29.08.1990 - 7 C 9.90

    Schriftliche Prüfungen - Beeinträchtigung der Prüflinge - Schreibverlängerung -

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1991 - 22 A 1533/89
    BVerwG Urteil vom 17.02.1984 - 7 C 67.82 - Buchholz 421.0 Nr. 195; Urteil vom 29.08.1990 - 7 C 9.90 -, Buchholz 421.0 Nr. 277.
  • BVerwG, 20.11.1987 - 7 C 3.87

    Fehlerhaftes Prüfungsverfahren - Multiple-choice-Verfahren - Antworten -

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1991 - 22 A 1533/89
    zur Wesentlichkeit eines Verfahrensfehlers: BVerwG, Beschluß vom 27.04.1977 - VII B 48.77 -, Buchholz 421.0 Nr. 82; Urteil vom 20.11.1987 - 7 C 3.87 -, Buchholz 421.0 Nr. 246; Beschluß vom 04.02.1991 - 7 B 7.91 -.
  • BVerwG, 27.04.1977 - 7 B 48.77

    Vorkorrektur durch einen Assistenten - Einfluss des Verfahrensfehlers auf das

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1991 - 22 A 1533/89
    zur Wesentlichkeit eines Verfahrensfehlers: BVerwG, Beschluß vom 27.04.1977 - VII B 48.77 -, Buchholz 421.0 Nr. 82; Urteil vom 20.11.1987 - 7 C 3.87 -, Buchholz 421.0 Nr. 246; Beschluß vom 04.02.1991 - 7 B 7.91 -.
  • BVerwG, 17.02.1984 - 7 C 67.82

    Universitätsrecht - Prüfung - Mehrstufige Schriftliche Prüfung - Grundsatz der

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1991 - 22 A 1533/89
    BVerwG Urteil vom 17.02.1984 - 7 C 67.82 - Buchholz 421.0 Nr. 195; Urteil vom 29.08.1990 - 7 C 9.90 -, Buchholz 421.0 Nr. 277.
  • OVG Bremen, 12.02.2018 - 2 PA 293/16

    Anfechtung Prüfungsentscheidung der Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an

    Eine Überschreitung der Prüfungszeit solchen Ausmaßes rechtfertigt ohne weiteres den Schluss, dass vor allem die psychische Leistungsfähigkeit des - zu Recht - auf die wesentlich kürzer normierte Prüfungshöchstdauer eingestellten Prüflings in der Überschreitungszeit zunehmend beeinträchtigt gewesen sein kann (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.07.1991 - 9 S 1538/91 - Rn. 18 f., juris, wonach bereits eine Überschreitung um 61% unverhältnismäßig ist, sowie OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.07.1991 - 22 A 1533/89 - Rn. 5 f., juris).

    Dies allerdings setzt voraus, dass nach Ablauf der regulären Prüfungszeit in der Prüfungskommission Einigkeit darüber besteht, dass die Prüfung zu diesem Zeitpunkt (noch) nicht bestanden ist und eine Verlängerung der Prüfungsdauer dem Prüfling die Möglichkeit einräumen soll, die erforderlichen Prüfungsleistungen doch noch zu erbringen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.07.1991 - 9 S 1538/91 - Rn. 21 f., juris; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.07.1991 - 22 A 1533/89 - Rn. 8, juris; BayVGH, Beschluss vom 14.02.2011 - 21 ZB 10.2159 - Rn. 9, juris und Beschluss vom 11.02.1998 - 7 B 96.2375 - Rn. 16, juris).

    Fehlt es an einer von den Prüfern zu treffenden Entscheidung über das Vorliegen nicht ausreichender Leistungen des Klägers bei Ablauf der Regelprüfungszeit, so bleibt die Möglichkeit, dass die Leistungen des Klägers in der - rechtswidrigen - Verlängerungsphase das später festgestellte Prüfungsergebnis beeinflusst haben (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.07.1991 - 22 A 1533/89 - Rn. 12, juris).

    Gerade in der mündlichen Prüfung wird für eine sorgfältige Entscheidung des Prüflings hierüber kaum ausreichend Raum und Zeit sein (vgl. SächsOVG, Urteil vom 25.10.2016 - 2 A 308/15 - Rn. 16, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.07.1991 - 22 A 1533/89 - Rn. 15, juris; BVerwG, Urteil vom 17.02.1984 - 7 C 67.82 - BVerwGE 69, 46 ; BVerwG, Beschluss vom 11.11.1975 - VII B 72/74 - NJW 1976, 905 ; vgl. auch Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage, Rn. 217).

    Zudem könnte selbst ein Einverständnis des Klägers mit der Verlängerung der Prüfungszeit den Verfahrensverstoß nicht heilen, weil die in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung geregelte Prüfungsdauer nicht zur Disposition des Prüflings (oder der Prüfer) gestellt ist (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.07.1991 - 22 A 1533/89 - Rn. 19, juris; s. a. Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage, Rn. 407).

  • OVG Schleswig-Holstein, 06.05.2021 - 2 MB 29/20

    Eilantrag auf Fortsetzung der Laufbahnausbildung zur Polizeikommissaranwärterin

    Dies ist ausreichend dafür, dass die Prüfung in Gänze zu wiederholen ist (vgl. auch zum Erfordernis der sogenannten "schonenden Fehlerbeseitigung" und zum Übermaßverbot: OVG Schleswig, Beschluss vom 18. Mai 1993 - 3 M 19/93 -, juris, Ls 1 und Rn. 11 zur Wiederholung des nur mit einem Verfahrensfehler behafteten schriftlichen Teils der ärztlichen Vorprüfung; anders OVG Münster, Urteil vom 17. Juli 1991 - 22 A 1533/89 -, juris, Rn. 16 ff. bei einer mündlichen Ergänzungsprüfung wegen der Ausgleichsfunktion zur schriftlichen Prüfung; zum Ganzen: Niehues/Fischer/Jeremias, a. a. O., Rn. 761 mwN).
  • OVG Schleswig-Holstein, 06.05.2021 - 2 MB 32/20

    Vorläufiger Rechtsschutz: Beendigung eines Beamtenverhältnisses auf Widerruf nach

    Ebenso wenig steht es dem Prüfling zu, auch die fehlerfreien Prüfungsabschnitte neu zu beginnen (vgl. dazu OVG Schleswig, Beschluss vom 18. Mai 1993 - 3 M 19/93 -, juris, Ls 1 und Rn. 11 zur Wiederholung des nur mit einem Verfahrensfehler behafteten schriftlichen Teils der ärztlichen Vorprüfung; anders OVG Münster, Urteil vom 17. Juli 1991 - 22 A 1533/89 -, juris, Rn. 16 ff. bei einer mündlichen Ergänzungsprüfung wegen der Ausgleichsfunktion zur schriftlichen Prüfung; zum Ganzen: Niehues/Fischer/Jeremias, a. a. O., Rn. 761 mwN).
  • VG Hamburg, 16.01.2017 - 2 K 6510/15

    Prüfungsrecht; Modulfristverlängerung; rechtzeitig gestellter und begründeter

    Unbeanstandet geblieben sind Prüfungsbestimmungen, welche hinsichtlich der Dauer einer Prüfungsleistung lediglich eine ungefähre Dauer festlegen (OVG Münster, Urt. v. 17.7.1991, 22 A 1533/89, juris Rn. 5), nur eine Höchstdauer bestimmen (VG Düsseldorf, Urt. v. 2.5.2007, 15 K 676/06, juris Rn. 56; vgl. OVG Münster, Beschl. v. 24.5.2006, 14 B 610/06, juris Rn. 7; VG Hamburg, Urt. v. 14.9.2016, 2 K 295/16) oder nur eine Mindestdauer bestimmen (VG München, Urt. v. 10.7.2012, M 16 K 12.377, juris Rn. 9).
  • OVG Niedersachsen, 06.04.2020 - 2 LA 373/19

    Befangenheit; Beweiswürdigung; Bewertungsfehler; ernstliche Zweifel;

    Eine angemessene Überschreitung der Prüfungszeit einer mündlichen Prüfung ist in der Regel gerechtfertigt, wenn nach Ablauf der regulären Prüfungszeit das Nichtbestehen des Prüflings feststeht und die Verlängerung deshalb nur zu seinen Gunsten erfolgt (Anschluss an OVG NRW, Urt. v. 17.7.1991 - 22 A 1533/89 -, NVwZ-RR 1992, 246, juris Rn. 8; BayVGH, Urt. v. 15.3.1995 - 7 B 93.1159 -, NJW 1996, 1614, juris Rn. 27).

    Im Übrigen ist anerkannt, dass eine Überschreitung der Prüfungszeit dann gerechtfertigt ist, wenn nach Ablauf der regulären Prüfungszeit das Nichtbestehen des Prüflings bereits feststand und die Verlängerung deshalb nur zu seinen Gunsten erfolgte (OVG NRW, Urt. v. 17.7.1991 - 22 A 1533/89 -, NVwZ-RR 1992, 246, juris Rn. 8; BayVGH, Urt. v. 15.3.1995 - 7 B 93.1159 -, NJW 1996, 1614, juris Rn. 27 m.w.N.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 06.05.2021 - 2 MB 31/20

    Vorläufiger Rechtsschutz: Beendigung eines Beamtenverhältnisses auf Widerruf nach

    Dies ist ausreichend dafür, dass die Prüfung in Gänze zu wiederholen ist (vgl. auch zum Erfordernis der sogenannten "schonenden Fehlerbeseitigung" und zum Übermaßverbot: OVG Schleswig, Beschluss vom 18. Mai 1993 - 3 M 19/93 -, juris, Ls 1 und Rn. 11 zur Wiederholung des nur mit einem Verfahrensfehler behafteten schriftlichen Teils der ärztlichen Vorprüfung; anders OVG Münster, Urteil vom 17. Juli 1991 - 22 A 1533/89 -, juris, Rn. 16 ff. bei einer mündlichen Ergänzungsprüfung wegen der Ausgleichsfunktion zur schriftlichen Prüfung; zum Ganzen: Niehues/Fischer/Jeremias, a. a. O., Rn. 761 mwN).
  • VG Hamburg, 14.12.2016 - 2 K 6704/15

    Prüfungsordnung Betriebswirtschaft; Festlegung von Prüfungsdauer und

    Unbeanstandet geblieben sind Prüfungsbestimmungen, welche hinsichtlich der Dauer einer Prüfungsleistung lediglich eine ungefähre Dauer festlegen (OVG Münster, Urt. v. 17.7.1991, 22 A 1533/89, juris Rn. 5), nur eine Höchstdauer bestimmen (VG Düsseldorf, Urt. v. 2.5.2007, 15 K 676/06, juris Rn. 56; vgl. OVG Münster, Beschl. v. 24.5.2006, 14 B 610/06, juris Rn. 7; VG Hamburg, Urt. v. 14.9.2016, 2 K 295/16) oder nur eine Mindestdauer bestimmen (VG München, Urt. v. 10.7.2012, M 16 K 12.377, juris Rn. 9).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.1995 - 14 S 2867/93

    Mindestvoraussetzungen für das Bestehen einer Meisterprüfung; Verfahrensfehler

    Voraussetzung ist nach übereinstimmender Auffassung jedoch, daß die fehlerbehafteten Prüfungsteile verfahrensmäßig von den anderen Prüfungsabschnitten abtrennbar sind, ohne daß die Gesamtbewertung verfälscht wird (vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.7.1991 NVwZ-RR 1992, 246).
  • VG Lüneburg, 08.03.2018 - 6 A 507/16

    Aktenvortrag; mündliche Prüfung; Prüfung; Prüfungsrecht; Rüge; Rügeobliegenheit;

    Denn unbeachtlich ist ein Verfahrensfehler gemäß § 46 VwVfG i.V.m. §§ 1, 2 Abs. 3 Nr. 2 NVwVfG nur dann, wenn offensichtlich ist, dass die Verletzung der Verfahrensvorschriften die Entscheidung in der Sache nicht beeinflusst hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 08.10.2013 - 6 PKH 7/13 -, juris, Rn. 6; Beschl. v. 27.04.1977 - VII B 48.77 -, juris, Rn. 4; BVerwG, Urt. v. 20.11.1987 - 7 C 3/87 -, juris, Rn. 12; OVG NRW, Urt. v. 17.07.1991 - 22 A 1533/89 -, juris, Rn. 8).
  • VG Hamburg, 16.01.2017 - 2 K 1266/16

    Feststellung des Bestehens der Zwischenprüfung im Studium der Rechtswissenschaft;

    Unbeanstandet geblieben sind Prüfungsbestimmungen, welche hinsichtlich der Dauer einer Prüfungsleistung lediglich eine ungefähre Dauer festlegen (OVG Münster, Urt. v. 17.7.1991, 22 A 1533/89, juris Rn. 5), nur eine Höchstdauer bestimmen (VG Düsseldorf, Urt. v. 2.5.2007, 15 K 676/06, juris Rn. 56; vgl. OVG Münster, Beschl. v. 24.5.2006, 14 B 610/06, juris Rn. 7; VG Hamburg, Urt. v. 14.9.2016, 2 K 295/16) oder nur eine Mindestdauer bestimmen (VG München, Urt. v. 10.7.2012, M 16 K 12.377, juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 15.03.1995 - 7 B 93.1159
  • VG Köln, 11.06.2021 - 10 K 1195/19
  • VG Köln, 20.07.2021 - 6 K 13007/17
  • VG München, 20.07.2010 - M 16 K 10.1031

    Facharztprüfung Allgemeinmedizin

  • VG Hannover, 17.12.2003 - 6 A 5940/02

    Anwendung; aufschiebende Wirkung; Dauer; Fairnessgebot; mündliche Prüfung;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht