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   LG Detmold, 17.05.2017 - 22 Ns - 44 Js 537/16 - 35/17, 22 Ns 35/17   

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https://dejure.org/2017,31638
LG Detmold, 17.05.2017 - 22 Ns - 44 Js 537/16 - 35/17, 22 Ns 35/17 (https://dejure.org/2017,31638)
LG Detmold, Entscheidung vom 17.05.2017 - 22 Ns - 44 Js 537/16 - 35/17, 22 Ns 35/17 (https://dejure.org/2017,31638)
LG Detmold, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - 22 Ns - 44 Js 537/16 - 35/17, 22 Ns 35/17 (https://dejure.org/2017,31638)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Disziplinarische Anhörung eines Strafgefangenen und § 55 StPO

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Disziplinarische Anhörung eines Strafgefangenen und § 55 StPO

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafvollzug: Im JVA-Disziplinarverfahren nicht belehrt ==> Beweisverwertungsverbot im Strafverfahren

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 09.04.1997 - 3 StR 2/97

    Verbot der Verwertung von Angaben im vollzugsrechtlichen Disziplinarverfahren -

    Auszug aus LG Detmold, 17.05.2017 - 22 Ns 35/17
    Auch im Rahmen einer disziplinarischen Anhörung eines Strafgefangenen gilt § 55 StPO, wenn der Vorwurf zugleich ein mit Strafe bedrohtes Verhalten betrifft (im Anschluss an BGB-Urteil vom 09.04.1997 - 3 StR 2/97).

    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist ein belehrender Hinweis des Gefangenen zu seinem Aussageverweigerungsrecht jedoch dann geboten, wenn dieser Vorwurf zugleich ein mit Strafe bedrohtes Verhalten betrifft (BGH, Urteil vom 09.04.1997 - 3 StR 2/97).

  • BGH, 27.02.1992 - 5 StR 190/91

    nemo tenetur se ipsum accusare

    Auszug aus LG Detmold, 17.05.2017 - 22 Ns 35/17
    Der Verstoß gegen die Belehrungspflicht begründet - nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs - im Falle des rechtzeitigen Widerspruchs grundsätzlich ein Verwertungsverbot (BGHSt 38, 214 m.w.N.).
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