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   LG Münster, 17.11.2011 - 22 O 115/11   

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https://dejure.org/2011,48049
LG Münster, 17.11.2011 - 22 O 115/11 (https://dejure.org/2011,48049)
LG Münster, Entscheidung vom 17.11.2011 - 22 O 115/11 (https://dejure.org/2011,48049)
LG Münster, Entscheidung vom 17. November 2011 - 22 O 115/11 (https://dejure.org/2011,48049)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Der Begriff "Taxen-Mietwagen" als irreführend i.S.d. §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 5 Abs. 1 Nr. 3
    Der Begriff "Taxen-Mietwagen" als irreführend i.S.d. §§ 3 , 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG

  • rechtsportal.de
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführende Kennzeichnung von Mietwagen als Taxen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 06.03.1986 - I ZR 218/83

    "Taxen-Farbanstrich"; Verwendung eines Mietwagens mit dem für Taxen

    Auszug aus LG Münster, 17.11.2011 - 22 O 115/11
    In diesem Rahmen ist nicht erforderlich, dass es tatsächlich zu einer Verwechslung kommt, die Eignung allein reicht insoweit aus (BGH NJW-RR 1986, 840).
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