Volltextveröffentlichungen (2)

• presseportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Amazon und Co. müssen Auskunft über Markenfälschungen ihrer Händler erteilen

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Internetmarktplätze müssen Auskunft über Herkunft und Vertriebswege von Markenfälschungen von Nutzern geben - New Yorker ./. Amazon

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Internet-Marktplatz: Auskunftspflicht bei Markenfälschungen Dritter

 
• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Internet-Marktplatz muss Auskunft über Markenfälschungen durch Dritte geben

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Internet-Marktplatz muss Auskunft über Markenfälschungen durch Dritte geben

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Internet-Marktplatz muss Auskunft über Markenfälschungen durch Dritte geben

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  T-Shirts mit gefälschter Marke - Internet-Marktplatz muss über die Herkunft der Ware Auskunft geben

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Auskunftspflicht eines Onlinemarktplatzes über Markenfälschungen

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Internet-Marktplatz muss Auskunft über Markenfälschungen durch Dritte geben

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Internet-Marktplatz muss Auskunft über Markenfälschungen durch Dritte geben

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Internetplattform zur Auskunft über Produktpiraterie verpflichtet

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Internet-Marktplatz zur Auskunft über Markenfälschungen durch Dritte verpflichtet - Betreiber des Internet-Marktplatzes muss Auskunft über Herkunft und Vertriebswege von markenverletzender Ware erteilen

Sonstiges

• presse.online (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  NEW YORKER gewinnt Rechtsstreit auf sofortige Auskunft

Verfahrensgang

• LG Braunschweig, 21.09.2017 - 22 O 1330/17
• OLG Braunschweig, 27.02.2018 - 2 U 73/17

Papierfundstellen

• MMR 2019, 555

Wird zitiert von ... (2)

• KG, 13.07.2021 - 5 U 87/19

  ALBA - Markenverletzung: Auskunftsanspruch des Markeninhabers über Werbeanzeigen …

  Zwischen den Parteien ist zu Recht außer Streit, dass die in Rede stehenden Rechtsverletzungen (§ 14 Abs. 2 Nr. 1, § 15 Abs. 2 MarkenG) so eindeutig sind, dass eine Fehlentscheidung und damit eine ungerechtfertigte Belastung der Beklagten ausgeschlossen erscheint (…vgl. BGH, Beschl. v. 16.05.2013 - I ZB 25/12, NJW 2013, 3039 Rn. 12;… Thiering in: Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl. 2021, § 19 Rn. 31; s. auch LG Braunschweig, Urt. v. 21.09.2017 - 22 O 1330/17 -, Rn. 31, juris).
• OLG Braunschweig, 27.02.2018 - 2 U 73/17

  Auskunftspflicht bei Markenfälschung durch Amazon

  das Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 21.09.2017, Az. 22 0 1330/17 *052* aufzuheben und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückzuweisen.