Volltextveröffentlichungen (6)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• aufrecht.de

  Keine Markenrechtsverletzung einer Wort-/Bildmarke durch AdWords

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• suchmaschinen-und-recht.de

  Haftung für Google AdWords

• info-it-recht.de

  Zur Frage der Markenrechtsverletzung einer Wort-/Bildmarke durch AdWords

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Google AdWords sind Markenverletzung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Google AdWords sind Markenverletzung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 2 U 23/07

  Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.11.2007 - 22 O 2623/07

  Sie sieht Ansprüche aus § 14 MarkenG und nimmt OLG Stuttgart MMR 2007, 649 [OLG Stuttgart 09.08.2007 - 2 U 23/07] in Bezug.

  Das ist jedoch nach Ansicht der Kammer hinzunehmen wegen des modernen Mediums und zwar auch dann, wenn die Verwendung einer markenrechtlich geschützten Bezeichnung im Rechtssinn als solche kennzeichenmäßig erfolgt, sobald sie als Keyword für eine "Google"-AdWords-(Werbe-) Anzeige eingesetzt wird, OLG Stuttgart MMR 2007, 649, [OLG Stuttgart 09.08.2007 - 2 U 23/07] und diese Beurteilung analog Metatags erfolgt, wozu sich BGHZ 128, 28 ff. - Impuls - geäußert hat.

• OLG Nürnberg, 17.09.2007 - 3 U 196/07

  Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnung "deutsche City Post"

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.11.2007 - 22 O 2623/07

  Ob und wann das Wort Post (wie z.B. bei "deutsche City Post") im Kontext von Postzustellerdienstleistungen gegenüber der Marke Post verwechslungsfähig ist oder nicht (dazu OLG Nürnberg, 17.09.2007, 3 U 196/07 ) kann hier dahin stehen.