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   AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 (251/12)   

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https://dejure.org/2012,21443
AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 (251/12) (https://dejure.org/2012,21443)
AG Saarbrücken, Entscheidung vom 25.05.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 (251/12) (https://dejure.org/2012,21443)
AG Saarbrücken, Entscheidung vom 25. Mai 2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 (251/12) (https://dejure.org/2012,21443)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 41 Abs 2 Nr 7 StVO, § 49 Abs 3 Nr 4 StVO, § 24 StVG
    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Nachweis einer Fehlmessung bei Geschwindigkeitsmessung mit dem standardisierten Messverfahren mittels des Messgeräts ESO, ES 3.0

  • rabüro.de

    Zur Rechtmäßigkeit von Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät ESO, ES 3.0

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Bei ES 3.0 muss man nicht alles bis ins Letzte verstehen!

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (3)

  • AG Saarbrücken, 20.09.2011 - 22 OWi 367/11

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Geschwindigkeitsmessungen mit dem

    Auszug aus AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 251/12
    Insofern konnte sich das Gericht nicht der Auffassung des AG Kaiserslautern (Az.: 6270 Js 9747/11 Owi), des AG Landstuhl (Az.: 4286 Js 123000/10 Owi) und des AG Groß-Gerau (Az.: 30 Owi 1439 Js 51481/10) anschließen und hält an seiner bisherigen Rechtsprechung (22 Owi 61 Js 188/11 [367/11]) fest.
  • AG Kaiserslautern, 14.03.2012 - 6270 Js 9747/11

    Zur Nichtverwertbarkeit von Messergebnissen des Radargeräts ESO ES 3.0

    Auszug aus AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 251/12
    Insofern konnte sich das Gericht nicht der Auffassung des AG Kaiserslautern (Az.: 6270 Js 9747/11 Owi), des AG Landstuhl (Az.: 4286 Js 123000/10 Owi) und des AG Groß-Gerau (Az.: 30 Owi 1439 Js 51481/10) anschließen und hält an seiner bisherigen Rechtsprechung (22 Owi 61 Js 188/11 [367/11]) fest.
  • AG Groß-Gerau, 05.03.2012 - 30 OWi 1439 Js 51481/10

    Geschwindigkeitsüberschreitung - ungeklärte Fragen zu möglichen Messgerätefehlern

    Auszug aus AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 251/12
    Insofern konnte sich das Gericht nicht der Auffassung des AG Kaiserslautern (Az.: 6270 Js 9747/11 Owi), des AG Landstuhl (Az.: 4286 Js 123000/10 Owi) und des AG Groß-Gerau (Az.: 30 Owi 1439 Js 51481/10) anschließen und hält an seiner bisherigen Rechtsprechung (22 Owi 61 Js 188/11 [367/11]) fest.
  • OLG Köln, 06.03.2013 - 1 RBs 63/13

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch willkürliche Ablehnung eines Beweisantrags im

    Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem hier verwendeten Messgeräte ESO 3.0 (ES 3.0) handelt es sich um eine solche in einem standardisierten Messverfahren (vgl. OLG Koblenz B. v. 16.10.2009 - 1 SsRs 71/09 - OLG Zweibrücken B. v. 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12 - = zfs 2013, 51 = DAR 2013, 38; OLG Hamm B. v. 29.01.2013 - III-1 RBs 2/13 - AG Saarbrücken Urt. v. 25.05.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 [251/12] -, zitiert nach juris).

    Die mangelnde Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes, das eine Bauartzulassung von der Physikalisch-Technische Bundesanstalt erhalten hat, begründet keine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses (OLG Koblenz a. a. O.; OLG Zweibrücken a. a. O.; OLG Hamm a. a. O.; KG Berlin B. v. 30.6.2010 - 3 Ws (B) 213/10 -, zitiert nach juris; SenE v. 20.02.2013 - III-1 RBs 45/13 - AG Zwickau Urt. v. 18.12.2012 - 19 OWi 220 Js 16391/12 - AG Montabaur Urt. v. 29.08.2012 - 2020 Js 46355/11 12 OWi - zum Messgerät PoliScan speed, zu dessen Funktionsweise ebenfalls Informationen fehlen: AG Saarbrücken Urt. v. 25.5.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 [251/12] -, zitiert nach juris).

  • OLG Koblenz, 04.05.2016 - 2 OWi 4 SsBs 8/16

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Messung mit dem

    Auch begründet die mangelnde gerichtliche Kenntnis der genauen Funktionsweise des Messgerätes weder von vornherein Zweifel an seiner Zuverlässigkeit noch eine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses (vgl. Senat, aaO.; KG Berlin, 3 Ws [B] 249/14 v. 15.05.2014 - VRS 127, 178 ; OLG Zweibrücken, 1 SsBs 12/12 v. 19.10.2012 - ZfSch 2013, 51 ).
  • OLG Koblenz, 03.03.2016 - 1 OWi 4 SsBs 11/16

    ES 3.0: "Der PTB vertrauen wir eher als dem AG Meißen."

    Auch begründet die mangelnde gerichtliche Kenntnis der genauen Funktionsweise des Messgerätes weder von Vornherein Zweifel an seiner Zuverlässigkeit noch eine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses (OLG Zweibrücken ZfSch 2013, 51; a.A. AG Meißen a.a.O.).
  • AG Eisenach, 30.03.2017 - 332 Js 1176/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit des

    Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).
  • BayObLG, 07.01.2021 - 201 ObOWi 1683/20

    Anforderungen an freisprechendes Urteil bei Atemalkoholmessung mittels

    Die mangelnde gerichtliche Kenntnis der genauen Funktionsweise des Messgerätes begründet weder von vornherein Zweifel an seiner Zuverlässigkeit noch eine - hier offensichtlich nicht geltend gemachte - rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses (vgl. OLG Koblenz, a.a.O.; KG VRS 127, 178; OLG Zweibrücken ZfSch 2013, 51).
  • AG Eisenach, 15.05.2018 - 336 Js 4825/18

    PolyScan Speed - Geschwindigkeitsmessung - Herausgabe der Rohmessdaten

    Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).
  • AG Eisenach, 07.02.2017 - 311 Js 21940/16

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung:

    Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).
  • AG Eisenach, 30.03.2017 - 311 Js 822/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit des

    Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).
  • AG Eisenach, 03.04.2014 - 310 Js 2204/14

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit eines im

    Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).
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