Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Atemalkolmessung, Kontrollzeit

• Justiz Sachsen
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• beck-blog

  AAK-Messung: Fisherman's Friend in der Kontrollzeit?

 
• IWW
• bussgeldsiegen.de

  Atemalkoholmessung - Kontrollzeit von zehn Minuten nicht eingehalten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Anforderungen an die Durchführung einer Atemalkoholmessung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Kontrollzeit muss bei Atemalkoholmessung eingehalten werden

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  OWi: Messung mit Dräger ALCOTEST 9510 DE

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wie sicher ist der Atemalkoholtest (Pusten) ?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Trunkenheitsfahrt: Ich habe nichts getrunken! Das muss am Bonbon liegen!

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Karlsruhe, 19.04.2004 - 1 Ss 30/04

  Ordnungswidrige Trunkenheit im Straßenverkehr: Notwendige Urteilsfeststellungen …

  Auszug aus OLG Dresden, 28.04.2021 - 22 Ss 672/20

  b) Wenn diese Kontrollzeit von zehn Minuten nicht eingehalten wird, muss dies zumindest in den Fällen, in denen der Grenzwert gerade erreicht oder nur ganz geringfügig überschritten worden ist, zur Unverwertbarkeit der Messung führen (vgl. OLG Karlsruhe, DAR 2004, 466 für einen AAK-Wert von 0, 26 mg/l; OLG Bamberg, BA 45, 197 für einen AAK-Wert von 0, 25 mg/l).
• OLG Karlsruhe, 15.10.2015 - 2 (7) SsBs 499/15

  Ordnungswidrige Alkoholisierung im Straßenverkehr: Verwertbarkeit der …

  Auszug aus OLG Dresden, 28.04.2021 - 22 Ss 672/20

  Wenn somit in Fällen wie dem vorliegenden (AAK von 0, 26 mg/l) kein verwertbares Messergebnis vorliegt, so kann auch nicht durch Hinzuziehung eines Sachverständigen geklärt werden, inwieweit dieses unverwertbare Messergebnis durch die aufgenommenen Fremdsubstanzen beeinflusst worden sein kann (…vgl. OLG Bamberg, a.a.O.; OLG Karlsruhe, DAR 2016, 150).
• OLG Karlsruhe, 05.05.2006 - 1 Ss 32/06

  Atemalkoholmessung: Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen …

  Auszug aus OLG Dresden, 28.04.2021 - 22 Ss 672/20

  In der sogenannten Kontrollzeit von zehn Minuten muss gewährleistet sein, dass der Betroffene keinerlei Substanzen mehr zu sich genommen hat (OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2006, 250).
• BGH, 03.04.2001 - 4 StR 507/00

  Atemalkoholmessung

  Auszug aus OLG Dresden, 28.04.2021 - 22 Ss 672/20

  Der Gesetzgeber hat ausdrücklich vorgesehen, dass bei der Atemalkoholbestimmung nur Messgeräte eingesetzt und Messmethoden angewendet werden dürfen, die den im Gutachten des Bundesgesundheitsamtes gestellten Anforderungen genügen (BGHSt 46, 358 ff.).

• KG, 24.03.2022 - 3 Ws (B) 53/22

  Reduzierte Sachverhaltsaufklärungspflicht des Tatgerichts bei einer Messung der …

  Bei der im vorliegenden Fall erfolgten Messung mit dem Gerät Dräger ALCOTEST 9510 DE handelt es sich um ein sog. standardisiertes Messverfahren (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 23. August 2021 a.a.O., vom 12. Juni 2019 - 3 Ws (B) 164/19 - OLG Dresden, Beschluss vom 28. April 2021 - OLG 22 Ss 672/20 (B) - OLG Zweibrücken, Beschluss vom 7. Februar 2019 - 1 OWi 2 Ss Bs 83/18 -, jeweils juris; Schäler, NZV 2017, 422).

  (3) Auch liegt der vorwerfbare Mittelwert von 0, 32 mg/l entgegen den Ausführungen der Verteidigung nicht nur "relativ knapp über dem Grenzwert von 0, 25 mg/l" (Rechtsmittelbegründungsschriftsatz vom 11. Februar 2022 S. 2), sondern vielmehr deutlich, so dass allein hieraus selbst bei Nichteinhaltung der Kontrollzeit keine Unverwertbarkeit der Messung resultieren würde (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 28. April 2021 a.a.O.).