Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 13.01.2012 - I-22 U 120/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Wenn der Wartungsvertrag für Kopiergeräte ein Mietvertrag ist
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsnatur und rechtliche Einordnung eines Wartungsvertrages für einen Kopierer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611; BGB § 535 Abs. 1; BGB § 631
Rechtsnatur und rechtliche Einordnung eines Wartungsvertrages für einen Kopierer - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wartungsvertrag: Werk-, Dienst- oder Mietvertrag?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Wenn der Wartungsvertrag für Kopiergeräte ein Mietvertrag ist
- ra-dp.de (Kurzinformation)
Wartungsvertrag - Vertragstyp?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wartungsauftrag: Werk-, Dienst- oder Mietvertrag? (IBR 2012, 297)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 629
- NZM 2012, 865
- WM 2012, 1105
- BauR 2012, 994
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Oldenburg, 05.11.2009 - 14 U 61/09
Rechtsnatur eines Vertrages über die Abnahme von Abfällen; Rechtsfolgen einer …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.01.2012 - 22 U 120/11
Auch wenn die Festlegung einer Vertragslaufzeit nicht zwangsläufig als Ausschluss des Kündigungsrechtes anzusehen ist (vgl. OLG Oldenburg, NJW-RR 2010, 1030), kann sich aus der Vereinbarung einer festen Laufzeit unter Berücksichtigung weiterer Umstände jedoch der Ausschluss des Kündigungsrechtes ergeben.Auch wenn das dem Vertrag noch nicht den Charakter einer Individualvereinbarung gibt (vgl. hierzu OLG Oldenburg, NJW-RR 2010, 1030), zeigt es gleichwohl, dass die Vertragszeit nicht einseitig vorgegeben war, sondern bewusst zwischen den Parteien festgelegt wurde.
- LG Berlin, 23.02.1999 - 50 S 104/98
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.01.2012 - 22 U 120/11
Letztlich handelt es sich bei der Qualifizierung des Vertragsverhältnisses immer um eine Einzelbetrachtung, so können Wartungsverträge als Werkverträge angesehen werden (vgl. OLG Düsseldorf -19. Zivilsenat - NJW-RR 1988, 441; LG Berlin, NJW-RR 1999, 1436), teilweise sind sie als Mietvertrag einzuordnen (vgl. OLG Düsseldorf BeckRS 2011, 01152). - OLG Düsseldorf, 14.01.1987 - 19 U 48/86
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.01.2012 - 22 U 120/11
Letztlich handelt es sich bei der Qualifizierung des Vertragsverhältnisses immer um eine Einzelbetrachtung, so können Wartungsverträge als Werkverträge angesehen werden (vgl. OLG Düsseldorf -19. Zivilsenat - NJW-RR 1988, 441; LG Berlin, NJW-RR 1999, 1436), teilweise sind sie als Mietvertrag einzuordnen (vgl. OLG Düsseldorf BeckRS 2011, 01152). - OLG Düsseldorf, 27.05.2004 - 5 U 56/03
Ansprüche des Unternehmers nach vorzeitiger Vertragsbeendigung; Berechnung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.01.2012 - 22 U 120/11
Eine ausdrückliche Bestimmung zum Ausschluss der Kündigung nach § 649 BGB findet sich im Vertrag zwar nicht, ein solcher Ausschluss kann sich jedoch auch stillschweigend, insbesondere aus dem Vertragszweck, ergeben (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.05.2004 - AZ.: I-5 U 56/03, zitiert nach Juris, BauRB 2005, 71, dort Rdz. 42). - OLG Düsseldorf, 09.03.2010 - 24 U 71/08
Formularmäßige Vereinbarung der Zulässigkeit der Auswechslung des Vermieters ohne …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.01.2012 - 22 U 120/11
Letztlich handelt es sich bei der Qualifizierung des Vertragsverhältnisses immer um eine Einzelbetrachtung, so können Wartungsverträge als Werkverträge angesehen werden (vgl. OLG Düsseldorf -19. Zivilsenat - NJW-RR 1988, 441; LG Berlin, NJW-RR 1999, 1436), teilweise sind sie als Mietvertrag einzuordnen (vgl. OLG Düsseldorf BeckRS 2011, 01152).