Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 21.01.2000

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 20.01.2000 - 22 U 122/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2842
OLG Hamm, 20.01.2000 - 22 U 122/99 (https://dejure.org/2000,2842)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20.01.2000 - 22 U 122/99 (https://dejure.org/2000,2842)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20. Januar 2000 - 22 U 122/99 (https://dejure.org/2000,2842)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    BGB § 123; ; BGB § 459

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123 § 459
    Aufklärungspflicht des Verkäufers über die frühere Nutzung des Hauses als Swinger-Club

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    BGB AT, Kaufrecht, Zivilprozessrecht, Frühere bordellartige Nutzung eines Wohnraumes als offenbarungspflichtiger Umstand bzw.. Sachmangel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1183
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 03.07.1992 - V ZR 97/91

    Culpa in contrahendo und Sachmangelhaftung bei Verkauf einer Gaststätte

    Auszug aus OLG Hamm, 20.01.2000 - 22 U 122/99
    Selbst wenn man anerkennt, daß auch der schlechte Ruf eines Objektes als Beziehung des Hauses zur Umgebung und Umwelt nach der Verkehrsauffassung den Wert oder die Brauchbarkeit beeinflussen kann (vgl. BGH NJW 1992, 2564; RGZ 67, 86; Soergel-Huber, BGB, 11. Aufl., § 459 Rdn. 13), so kann diese Rechtsprechung für den vorliegenden Fall nicht herangezogen werden.
  • RG, 15.11.1907 - II 383/07

    Verkauf eines Geschäftsbetriebes; Verborgene Fehler

    Auszug aus OLG Hamm, 20.01.2000 - 22 U 122/99
    Selbst wenn man anerkennt, daß auch der schlechte Ruf eines Objektes als Beziehung des Hauses zur Umgebung und Umwelt nach der Verkehrsauffassung den Wert oder die Brauchbarkeit beeinflussen kann (vgl. BGH NJW 1992, 2564; RGZ 67, 86; Soergel-Huber, BGB, 11. Aufl., § 459 Rdn. 13), so kann diese Rechtsprechung für den vorliegenden Fall nicht herangezogen werden.
  • LG Dortmund, 31.03.1999 - 5 O 484/98
    Auszug aus OLG Hamm, 20.01.2000 - 22 U 122/99
    22 U 122/99 OLG Hamm 5 O 484/98 LG Dortmund.
  • BGH, 10.03.1995 - V ZR 7/94

    Rechte des Grundstückskäufers nach Zerstörung des mitverkauften Gebäudes bei

    Auszug aus OLG Hamm, 20.01.2000 - 22 U 122/99
    Auch wenn der Verkäufer den Sachmangel nicht beheben kann - was die Klägerin hier behauptet -, stehen dem Käufer vor Gefahrübergang Gewährleistungsrechte zu (vgl. BGH NJW 1995, 1737).
  • BGH, 15.04.1997 - IX ZR 112/96

    Aufklärungspflicht der Gläubigerbank über das Bürgschaftsrisiko; Vollstreckung

    Auszug aus OLG Hamm, 20.01.2000 - 22 U 122/99
    Es ist nicht Aufgabe des Vertragspartners, Nachteile zu verdeutlichen (vgl. BGH NJW 1997, 3230), bezüglich denen eine Aufklärungspflicht nicht besteht.
  • OLG Düsseldorf, 07.10.2016 - 7 U 143/15

    Anfechtung eines Maklervertrages über die Vermittlung von Gewerberäumen wegen

    Es geht ausschließlich um die Nach wirkungen, die ein früher betriebenes Bordell auf den Friseurbetrieb, den die Beklagte in anderen Räumen des angemieteten Objekts betreiben wollte, hätte haben können und wegen derer eine eventuelle Aufklärungspflicht anzunehmen wäre (vergleiche BGH NJW 1992, 2564 zur früheren Nutzung als Stundenhotel sowie den vom OLG Hamm NJW-RR 2000, 1183 zu einer vorherigen Nutzung eines Wohnhauses als bordellähnlicher Swinger-Club entschiedenen Fall).
  • OLG Hamm, 14.11.2002 - 22 U 45/02

    Offenbarungspflichten eines Verkäufers

    Eine regelmäßige Pflicht, von sich aus ungefragt über die abgeschlossene Vorgeschichte eines Hauses zu informieren, besteht nicht (Senat OLGR 2000, 283, 284).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.01.2000 - 22 U 122/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2763
OLG Düsseldorf, 21.01.2000 - 22 U 122/99 (https://dejure.org/2000,2763)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.01.2000 - 22 U 122/99 (https://dejure.org/2000,2763)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Januar 2000 - 22 U 122/99 (https://dejure.org/2000,2763)
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Fehlerhafter Computermonitor

§ 469 BGB <Fassung bis 31.12.01>, Gesamtwandelung der Computeranlage

Volltextveröffentlichungen (6)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1223
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 25.09.1998 - 22 U 62/98

    Darlegungslast des Käufers für Mängelrüge Kauf eines EDV-Anlage

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.01.2000 - 22 U 122/99
    Soweit es der Beklagten neben der Lieferung der Hard- und Software oblag, ein zusätzliches Laufwerk ("ZIP Drive 100MB") in den PC mit der Typenbezeichnung "IC-WS PII 266" einzubauen, tritt diese Verpflichtung in ihrer Bedeutung hinter die Lieferpflichten zurück und läßt die Anwendung von Kaufvertragsrecht unberührt (vgl. OLG Köln, OLGR 1997, 346 m. w. N.; Senatsurteil vom 25.09.1998 - 22 U 62/98 - CR 1999, 145 ff = OLGR 1999, 1/2; NJW-RR 1999, 563 ff = MDR 1999, 286/287).
  • BGH, 20.06.1984 - VIII ZR 131/83

    Rechte des Leasingnehmers bei Wandelung des zugrunde liegenden Kaufvertrages und

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.01.2000 - 22 U 122/99
    Ob dann, wenn ein Hersteller/Lieferant Hard- und Software zur Bewältigung bestimmter typischer Aufgaben aufeinander abgestimmt anbietet (vgl. BGH WM 1984, 1089 täglicher Ablauf einer Arztpraxis; OLG Köln CR 1998, 10, 11 - dreidimensionale Darstellung von Architektenplänen), von einem im Rechtssinne einheitlichen Anschaffungsgegenstand auszugehen ist, mag dahinstehen.
  • BGH, 04.11.1987 - VIII ZR 314/86

    Umfang des Wandelungsrechts beim Erwerb von Hard- und Software

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.01.2000 - 22 U 122/99
    Ob eine einheitliche Kaufsache vorliegt, bei der der Mangel eines Bestandteiles zur Wandlung des gesamten Kaufvertrages berechtigt, sofern hinsichtlich aller Kaufgegenstände ein einheitliches Rechtsgeschäft vorliegt, richtet sich nicht nach dem Parteiwillen, sondern nach der Verkehrsanschauung (vgl. BGHZ 102, 135, 149).
  • LG Oldenburg, 24.11.1995 - 2 S 969/95

    Recht auf Wandlung eines Kaufvertrags über eine EDV-Anlage; Flimmern bzw.

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.01.2000 - 22 U 122/99
    Er ist vielmehr auch dann anzunehmen, wenn der Käufer von Hard- und Standard-Software eine einheitliche EDV-Anlage erwirbt (Lieferung aus einer Hand), um sich im Falle auftretender Störungen nur an einen Verkäufer wenden zu können und nicht zunächst untersuchen lassen zu müssen, in welchem Teil der Anlage die Ursache liegt (vgl. LG Oldenburg NJW-RR 1996, 1461, 1462).
  • OLG Köln, 21.03.1997 - 19 U 208/96

    Gesamtwandlungsrecht bei Lieferung von Hard- und Software

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.01.2000 - 22 U 122/99
    Ob dann, wenn ein Hersteller/Lieferant Hard- und Software zur Bewältigung bestimmter typischer Aufgaben aufeinander abgestimmt anbietet (vgl. BGH WM 1984, 1089 täglicher Ablauf einer Arztpraxis; OLG Köln CR 1998, 10, 11 - dreidimensionale Darstellung von Architektenplänen), von einem im Rechtssinne einheitlichen Anschaffungsgegenstand auszugehen ist, mag dahinstehen.
  • OLG Brandenburg, 14.08.1997 - 9 WF 82/97

    Prozeßkostenhilfe bei Prozeßstandschaft im Unterhaltsrecht

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.01.2000 - 22 U 122/99
    Soweit es der Beklagten neben der Lieferung der Hard- und Software oblag, ein zusätzliches Laufwerk ("ZIP Drive 100MB") in den PC mit der Typenbezeichnung "IC-WS PII 266" einzubauen, tritt diese Verpflichtung in ihrer Bedeutung hinter die Lieferpflichten zurück und läßt die Anwendung von Kaufvertragsrecht unberührt (vgl. OLG Köln, OLGR 1997, 346 m. w. N.; Senatsurteil vom 25.09.1998 - 22 U 62/98 - CR 1999, 145 ff = OLGR 1999, 1/2; NJW-RR 1999, 563 ff = MDR 1999, 286/287).
  • OLG Frankfurt, 28.11.2001 - 9 U 148/01

    Fernabsatzvertrag: Beginn der Widerrufsfrist bei Warenlieferung; Ausschluß bei

    Selbst wenn noch Standardsoftware mitgeliefert worden wäre, so würde doch Kaufrecht Anwendung finden (Westermann aaO; BGH NJW 1990, S.987; OLG Köln OLGR 1997, S.346; OLG Düsseldorf CR 2000, S. 350, 351 und CR 1999, S. 145, 146).
  • OLG Brandenburg, 15.07.2009 - 7 U 166/08

    Mietvertrag über mehrere Sachen: Kündigung des gesamten Vertrages bei

    Schon darin lag ein Nachteil, den die Beklagte zu 1. nach § 469 BGB a.F. nicht hinnehmen musste (vgl. hierzu: OLG Düsseldorf NJW-RR 2000, 1223, 1224; OLG Hamm MDR 1995, 245).
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