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OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - I-22 U 27/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gebrauchtwagenkauf; Vorbesitzer; Erstbesitzer; Kfz-Brief; Mietfahrzeug; Wandelungsanspruch; Arglistiges Verschweigen eines Fehlers; Aufklärungspflicht des Gebrauchtwagenkäufers
- Judicialis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 459 § 463
Hinweispflicht auf Autovermietung als Erstbesitzer eines PKW - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 30.12.1999 - 7 O 291/99
- OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - I-22 U 27/00
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 11.05.1990 - 3 U 212/89
Agenturvertrag; Zusicherung; Eigenschaft; Zugesicherte Eigenschaft; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 27/00
Diese Abweichung führt dazu, daß regelmäßig eine Aufklärungspflicht des Verkäufers besteht (vergl. OLG Köln, NJW-RR 1990, S. 1144, 1145 bei entgegenstehender Zusicherung der Nutzung - auch - als Mietwagen). - BGH, 08.06.1976 - VI ZR 216/74
Voraussetzungen der Zubilligung einer Schmerzensgeldrente neben einem …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 27/00
Allerdings stellt nicht jede atypische Vorbenutzung einen Mangel dar (BGH MDR 1976, 1012, 1013 zur Vornutzung als Taxe).
- LG Stuttgart, 26.03.2010 - 33 O 2/10 Diese Umstände begründen vorliegend die Aufklärungspflicht des gewerblichen Gebrauchtwagenverkäufers, wobei dieser Überlegung die Entscheidung des OLG Köln, NZV 1997, 312 und OLG Düsseldorf, OLGR 2001, 19,nicht entgegenstehen, da diesen Entscheidungen anders gelagerte Sachverhalte zugrunde gelegen haben.