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   OLG Düsseldorf, 14.07.1995 - 22 U 46/95   

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OLG Düsseldorf, 14.07.1995 - 22 U 46/95 (https://dejure.org/1995,3092)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.07.1995 - 22 U 46/95 (https://dejure.org/1995,3092)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Juli 1995 - 22 U 46/95 (https://dejure.org/1995,3092)
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  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Dachbahn ohne Tauglichkeitsnachweis nach DIN 18531 ist stets mangelhaft! (IBR 1995, 467)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Stellt die bestimmte Markenangabe im LV die Zusicherung einer Eigenschaft dar? (IBR 1995, 466)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Formularmäßige Abnahmeklauseln wirksam? (IBR 1996, 188)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 146
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 07.03.2013 - VII ZR 134/12

    Werkmangel: Standsicherheitsnachweis für eine Treppe als geschuldete

    Deshalb kann ein Werk etwa bereits dann mangelhaft sein, wenn die Werkstoffe nicht einen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik notwendigen Gebrauchstauglichkeitsnachweis haben (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 1996, 146).
  • OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - 23 U 218/09

    Leistung unbrauchbar: Minderung der Vergütung auf Null!

    Abgesehen davon, dass sich ausweislich der Feststellungen des Sachverständigen Dr. B (427/430 BA) ein solcher Feuchtigkeitsschaden bereits eingestellt hat, da der Estrichaufbau nach dessen Messungen infolge der unzureichenden Horizontalabdichtung messbar in erheblicher Weise feucht ist und zudem Bodenbeläge das Bemerken von Feuchtigkeit verhindern können (vgl. 635 GA unten), genügt für das Vorliegen eines Werk- bzw. Planungsmangels bereits die Abweichung von den Regeln der Technik und die mangelbedingte Gefahr von (weiteren) Feuchtigkeitsschäden (vgl. Kniffka/Koeble, a.a.O, 6. Teil, Rn 23 mwN in Fn 53; OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.07.1995, 22 U 46/95, NJW-RR 1996, 146; Werner/Pastor, a.a.O., Rn 1513/1514 mwN) bzw. eine Ungewissheit über die Risiken des Gebrauchs eines Baustoffs bzw. einer Bauweise (Werner/Pastor, a.a.O., Rn 1277 mwN).

    Ein Werkmangel kann zudem bereits darin liegen, dass die vom Vertrag (bzw. der Planungsvorgabe des Auftraggebers) abweichende Verwendung eines bestimmten Werkstoffs (oder einer bestimmten Bauweise) das Risiko eines Schadens in sich birgt, das dem im Vertrag vorgesehenen Werkstoff (bzw. einer der Planungsvorgabe des Auftraggebers entsprechenden Bauweise) nicht anhaftet (BGH, Urteil vom 15.05.1975, VII ZR 179/74, BauR 1975, 346; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1996, 146; OLG Hamm, Urteil vom 27.10.2005, 21 U 77/00, BauR 2006, 861; vgl. auch Werner/Pastor, a.a.O., Rn 1466 mwN in Fn 90).

  • OLG Karlsruhe, 29.11.2013 - 13 U 80/12

    Bereits das Risiko eines späteren Schadens stellt einen Mangel dar!

    Der Bauherr muss, wenn die Werkleistung nur das Risiko eines späteren Schadens in sich birgt, den Schadenseintritt nicht erst abwarten (OLG Düsseldorf, Urteil v. 14.07.1995 - 22 U 46/95).
  • OLG Köln, 17.05.2018 - 3 U 199/13

    Keine Nachtragsvergütung ohne Vorlage der Urkalkulation!

    Denn hierfür genügt bereits die Ungewissheit über die Risiken des Gebrauchs oder eine nachhaltige Funktionsbeeinträchtigung (BGH, Urt. v. 10.11.2015 - VII ZR 137/04, BauR 2006, 382, 383; OLG Düsseldorf, Urt. vom 14.07.1995 - 22 U 46/95, NJW-RR 1996, 146, 147; zuletzt: OLG Schleswig, Beschluss v. 06.05.16 - 1 U 19/14).
  • LG Heidelberg, 07.11.2013 - 3 O 342/12

    Werkvertrag: Vergütungskürzung "auf Null" bei einem Parkettleger wegen mangelhaft

    Bei Zugrundelegung dieser Ausführungen, die der Sachverständige auch in der mündlichen Verhandlung nachvollziehbar und überzeugend erläutert hat, ist das Gewerk der Beklagten bereits allein deshalb ohne weiteres mangelhaft gemäß §§ 633, 634 BGB, weil es den anerkannten Regeln der Technik bzw. des einschlägigen Faches nicht entspricht, deren Einhaltung jedoch (auch) beim BGB-Werkvertrag zu der nach dem Vertrag vorausgesetzten Mindestbeschaffenheit im Sinne von § 633 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB gehört (Palandt/Sprau, BGB, 72. Auflage, § 633 BGB Rn. 6a m.w.N.; OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 146; vgl. weiterhin auch BGH BauR 2009, 1589 Rn. 11 in juris).
  • OLG Düsseldorf, 30.08.2012 - 23 U 143/11

    Auftragnehmer entscheidet über Art und Weise der Mängelbeseitigung!

    Dabei hat bei der Bildung der Kostenquote Berücksichtigung gefunden, dass die Beklagte - insoweit entsprechend ihrem in erster Instanz gestellten Hilfsantrag (vgl. 45 GA 40 O 1/11) - gegenüber einem Teil der Werklohnforderung der Klägerin ein Zurückbehaltungsrecht zusteht (vgl. Kniffka/Koeble, a.a.O., 5. Teil, Rn 168 mwN in Fn 597; Werner/Pastor, a.a.O., Rn 3013 mwN; Zöller-Herget, ZPO, 29. Auflage 2012, § 92, Rn 3 und § 93, Rn 7, Stichwort: Zurückbehaltungsrecht; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.07.1995, 22 U 46/95, NJW-RR 1996, 146).
  • OLG Koblenz, 30.07.2012 - 5 U 492/12

    Verjährung von Gewährleistungsansprüchen wegen Mängeln eines Specksteinofens

    Dies gilt unabhängig von einem Schaden oder einer konkreten Beeinträchtigung der Funktion (OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 146 ; Palandt-Sprau, BGB , 71. Aufl. 2012, § 633 Rn. 6a).
  • OLG Köln, 22.09.2004 - 11 U 93/01

    Baurecht: Risiken im Gebrauch können Werkmangel sein

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob bei einem Verstoß gegen die anerkannten Regeln der Technik ein Mangel nicht vorliegt, wenn dieser Verstoß nicht mit einem Schaden oder einem tatsächlich nachweisbaren Risiko verbunden ist, mithin irgendwelche Gebrauchsnachteile auch langfristig nicht erkennbar sind (so OLG Nürnberg NZBau 2002, 673; vgl. demgegenüber OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 146, 147; Palandt-Sprau, BGB, 63. Aufl., § 633 Rn. 6).
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2018 - 22 U 93/17

    Vertrag über eine "betontechnologische Betreuung" ist ein Werkvertrag!

    Eine Werkleistung (sei es auf der Erfüllungsebene, sei es auf der Nacherfüllungs- bzw. Schadensersatzebene) ist auch dann mangelhaft, wenn die Soll-Funktion der Werkleistung (auch) darin besteht, das Risiko bestimmter Gefahren abzuwehren, die Ist-Werkleistung indes das Risiko des Eintritts solcher Gefahren birgt (vgl. OLG Jena, Urteil vom 30.06.2016, 1 U 66/16, NJW-RR 2017, 214; OLG Koblenz, Urteil vom 19.10.2015, 12 U 591/13, IBR 2016, 510 = Anlage B 21; OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.11.2013, 13 U 80/12, juris; OLG Köln, 22.09.2004, 11 U 93/01, BauR 2005, 389; OLG Düsseldorf - Senat -, Urteil vom 14.07.1995, 22 U 46/95, NJW-RR 1996, 146; Kniffka/Koeble, a.a.O., 6. Teil, Rn 19 mwN).

    Eine Werkleistung (sei es auf der Erfüllungsebene, sei es auf der Nacherfüllungs- bzw. Schadensersatzebene) ist - wie vom Senat oben bereits zum Anspruchsgrund bzw. zum Werkmangel festgestellt - auch dann insgesamt mangelhaft, wenn die Soll-Funktion der Werkleistung (auch) darin besteht, das Risiko bestimmter Gefahren abzuwehren, die Ist-Werkleistung indes das Risiko des Eintritts solcher Gefahren birgt (vgl. OLG Jena, Urteil vom 30.06.2016, 1 U 66/16, NJW-RR 2017, 214; OLG Koblenz, Urteil vom 19.10.2015, 12 U 591/13, IBR 2016, 510 = Anlage B 21; OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.11.2013, 13 U 80/12, juris; OLG Köln, 22.09.2004, 11 U 93/01, BauR 2005, 389; OLG Düsseldorf - Senat -, Urteil vom 14.07.1995, 22 U 46/95, NJW-RR 1996, 146; Kniffka/Koeble, a.a.O., 6. Teil, Rn 19 mwN).

  • OLG Schleswig, 12.08.2004 - 7 U 23/99

    Zugesicherte Eigenschaft durch Bezugnahme auf Werkvorschrift des Herstellers

    So liegt auch bei einer bestimmten Produktangabe eine zugesicherte Eigenschaft vor, wenn es dem Auftraggeber auf die Verwendung gerade dieses Produktes ankam (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 146).

    Soweit der Sachverständige Verstöße des Klägers gegen die anerkannten Regeln der Technik festgestellt hat, folgt schon daraus eine Haftung, weil ein Verstoß gegen die anerkannten Regeln der Technik einen Mangel der Werkleistung darstellt, auch wenn das Werk als solches funktionstauglich ist; eine Werkleistung, die nicht den anerkannten Regeln der Technik entspricht, birgt das Risiko eines Schadens in sich; dabei reicht es für die Beurteilung der Schadenswahrscheinlichkeit aus, dass eine Verarbeitung entgegen den Herstellervorgaben den Verstoß gegen die anerkannten Regeln der Technik begründet; auch die Ungewissheit über die Risiken des Gebrauchs der Werkleistung begründet bereits einen Mangel des Werks (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 146, 147); ein Verstoß gegen die Verarbeitungsvorschriften eines Herstellers führt mit Blick auf das vertraglich nicht übernommene Gebrauchsrisiko des Bestellers selbst dann zu einem Mangel, wenn das Werk ansonsten technisch nicht zu beanstanden ist (Brandenburgisches OLG, ZfBR 2001, 111, 112).

  • OLG Hamburg, 19.02.2015 - 4 U 111/13

    Bauvertrag: Vertragsauslegung hinsichtlich der Beschaffenheitsvereinbarung;

  • OLG Stuttgart, 25.07.2007 - 6 U 242/03

    VOB-Vertrag: Anzuwendende DIN bei der Verlegung von Natursteinplatten

  • OLG Brandenburg, 11.01.2000 - 11 U 197/98

    Überwachungspflichten des bauaufsichtsführenden Architekten; Abdichtung eines

  • OLG Hamburg, 20.09.2013 - 9 U 67/12

    Mängelhaftung beim Bauvertrag: Mangelhaftigkeit der Bauleistung durch Abweichen

  • OLG Celle, 16.05.2006 - 14 U 185/05

    Schadensersatz wegen nicht ordnungsgemäßer Durchführung der Bauaufsicht durch

  • OLG Frankfurt, 30.11.2010 - 5 U 76/02

    Streit um Ansprüche aus Baumängelgewährleistung

  • OLG Stuttgart, 25.09.2012 - 10 U 34/12

    VOB-Vertrag: Mangelhafter Personenaufzug bei angeordneter Sonderprüfung zum

  • OLG Bremen, 09.05.2007 - 1 U 6/07
  • OLG Köln, 03.06.2014 - 22 U 185/11

    Unbespielbarer Sportplatz ist mangelhaft!

  • OLG Köln, 25.06.2012 - 19 U 35/12

    Mängel eines Werks

  • OLG Nürnberg, 23.06.2005 - 13 U 1934/02

    Zur Beurteilung der Frage, wann bei einer Werkleistung das Leistungssoll nicht

  • OLG Koblenz, 02.06.2006 - 10 U 1034/05

    Feuerversicherung: Leistungsfreiheit des Versicherers bei Unaufklärbarkeit der

  • KG, 25.09.2020 - 21 U 139/14

    Schadensersatz im Zusammenhang mit der Errichtung der Dachkonstruktion einer

  • OLG Frankfurt, 26.05.1999 - 19 U 98/98

    Bewilligung der Löschung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit; Anpassung

  • LG Oldenburg, 11.02.2015 - 5 O 2834/12

    Kosten der Ersatzvornahme: Auftragnehmer trägt im VOB-Vertrag das Prognoserisiko

  • LG Berlin, 15.11.2002 - 5 O 317/01

    Wer trägt das Risiko eines unklaren Auftrags?

  • LG Arnsberg, 09.03.2011 - 1 O 343/10

    Baumangel bei Ausführung eines Bauvorhabens mit Profilholzbrettern mit einer

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