Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de

    Erschöpfungsgrundsatz, Verbreitungsrecht, Vervielfältigungsrecht, öffentliche Zugänglichmachung, Ebook, Hörbuch, Audiodatei, Download, Streaming, Online-Dienst, Online-Übertragung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Erschöpfungsgrundsatz, Verbreitungsrecht, Vervielfältigungsrecht, öffentliche Zugänglichmachung, Ebook, Hörbuch, Audiodatei, Download, Streaming, Online-Dienst, Online-Übertragung

  • Telemedicus

    Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Erschöpfung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts an eBook durch Download

  • ra-skwar.de

    Urheberrecht - Hörbuch - Audiodateien - Verbreitungsrecht

  • kanzlei.biz

    Keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts für digitale Hörbücher

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

    Weiterverkauf von eBooks verboten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 15, 17, 19a, 31 Abs. 5, 44a, 53, 69a UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Verbreitens i.S. von § 17 UrhG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriffsbestimmung des Verbreitens eines Werkes i.S.v. § 17 UrhG; Anforderungen an eine Verletzung des Urheberrechts durch Veräußerung von Hörbüchern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch

  • lhr-law.de (Zusammenfassung)

    Verkaufen, Verschenken und Tauschen: Alles nicht erlaubt bei digitalen Hörbüchern und E-Books?

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot für Hörbücher

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anbieter kann Weiterveräußerung von eBooks, Hörbüchern, Musikdateien & Co. durch den Erstkäufer in den Vertragsbedingungen verbieten - Keine Erschöpfung

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Download von Audiodateien (z.B. Ebooks) ohne Weitergaberecht

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Einschränkung der Nutzungsrechte an eBooks zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Audiodateien und die Weiterveräußerung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Darf nach Download ein Hörbuch weiterverkauft werden?

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch zulässig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verbot des Kopierens und Weiterveräußern kostenpflichtiger Downloads

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf digitaler Hörbücher darf untersagt werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hörbücher - Verkäufer darf Weiterveräußerung untersagen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nutzungsrechte an eBooks und digitalen Hörbüchern können eingeschränkt werden

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Weiterveräußerung von kostenpflichten Downloads

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Nutzungsrechte von Käufern an downzuloadenden Audio-Dateien können per AGB eingeschränkt werden

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von eBooks verboten -

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Nur beim Erwerb einer Datei auf Datenträger, nicht jedoch beim Download, erlangt diese eine Verkehrsfähigkeit, ist also frei weiterveräußerbar

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch

  • beck.de (Kurzinformation)

    Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch

Besprechungen u.ä. (5)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Weiterverkauf von Multimedia-Dateien

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gebrauchte Software: Kein Verkauf "gebrauchter” Musik-Dateien

  • schadenfixblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gebrauchte Software: Kein Verkauf gebrauchter Musik-Dateien

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungsrechte von Käufern an downzuloadenden Audio-Dateien können per AGB eingeschränkt werden

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Erschöpfung bei Hörbüchern - die Urhebergerichte bleiben unerschütterlich

Sonstiges (3)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Gebrauchthandel mit digitalen Gütern" von Priv.-Doz. Dr. Ronny Hauck, Karlsruhe, original erschienen in: NJW 2014, 3616 - 3619.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 15.05.2014, Az.: I-22 U 60/13 (Veräußerung von Audiodateien via Internet keine Verbreitung i.S.d. § 17 UrhG)" von RA Manuel Biehler und RA Dr. Simon Apel, original erschienen in: ZUM 2014, 715 - 729.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Keine Erschöpfung bei Audiodateien" von RA Dr. Hauke Hansen, Frankfurt/M., original erschienen in: GRUR 2014, 853 - 863.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2014, 3659
  • GRUR 2014, 853
  • MMR 2014, 5
  • MMR 2014, 689
  • ZUM 2014, 715



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 151/13  

    Bestimmung der Höhe der Vergütung von Geräten zum Kopieren von urheberrechtlich

    Es kommt nicht darauf an, ob das Verbreitungsrecht des Berechtigten (§ 17 Abs. 1 UrhG) an diesem mit seiner Einwilligung hergestellten Vervielfältigungsstück erschöpft ist (§ 17 Abs. 2 UrhG) und der Nutzer daher zur Weiterverbreitung dieses Vervielfältigungsstücks ohne Zustimmung des Berechtigten befugt ist (vgl. hierzu OLG Hamm, GRUR 2014, 853; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 17 UrhG Rn. 30).
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