Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.09.2012 - I-22 W 58/12   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Gegenstandswert bei rechtswidriger Lichtbildverwendung - Das für die Bemessung des Gegenstandswertes eines Unterlassungsbegehrens maßgebliche Interesse des Lichtbildners an der Durchsetzung seines Leistungsschutzrechts kann im privaten oder kleingewerblichen Bereich mit EUR 900,00 angemessen bewertet sein.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Streitwert für die unbefugte Nutzung von Produktfotos auf eBay liegt bei 900 Euro

  • IWW
  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UrhG § 97, ZPO § 3

  • aufrecht.de

    Streitwert bei urheberrechtlichem Unterlassungsanspruch

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Produktfoto

    § 97 UrhG

  • kanzlei.biz

    Streitwert bei ungenehmigter Verwendung von Fotos auf eBay

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert der Geltendmachung urheberrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos bei EBay im Wege einstweiliger Verfügung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert der Geltendmachung urheberrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos bei EBay im Wege einstweiliger Verfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei ungenehmigter Verwendung von Lichtbildern auf eBay

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Streitwert von 900 EURO bei Fotoklau im Internet durch Privatpersonen oder Kleingewerbetreibende

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zum Streitwert beim Bilderklau

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streitwert der unerlaubten Nutzung von Fotos 900,- EUR

  • Telepolis (Pressemeldung, 12.10.2012)

    Filesharing und Bildanmaßung: Begrenzung von Störerhaftung und Foto-Streitwerten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streitwert bei geklauten Lichtbildern auf eBay bei 900,- EUR

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei ungenehmigter Verwendung von Lichtbildern auf eBay

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Streitwert für die private oder kleingewerbliche Benutzung eines Lichtbildes liegt bei 900,-

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Streitwert von 900,00 für unberechtigte Fotoverwendung bei eBay

  • rechtambild.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Produktbilder und der Streitwert

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Artikelfotos: häufig überzogene Streitwertforderungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    900,- EUR Streitwert für ein Unterlassungsbegehren wegen einer unberechtigten Nutzung eines Fotos bei einer privaten eBay-Versteigerung - Streitwert von 6.000 € nicht angemessen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Bilderabmahnung

Verfahrensgang

  • LG Bochum, 05.06.2012 - 8 O 246/12
  • OLG Hamm, 13.09.2012 - I-22 W 58/12

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2013, 8
  • NJW-RR 2013, 418
  • GRUR 2013, 320
  • GRUR-RR 2013, 39
  • MMR 2013, 51
  • MIR 2013, Dok. 001



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Schleswig, 14.06.2016 - 6 W 6/16  
    Sachgerecht ist dies dann, wenn sich die Beeinträchtigung des Verletzten im Wesentlichen in der unerlaubten Nutzung des Werks durch den Verletzer erschöpft, wie es etwa der Fall ist, wenn urheberrechtswidrig Bilder für eigene Zwecke verwendet werden (s. auch Senat, B. v. 20.1.2015 - 6 W 36/14 -, SchlHAnz 2016, 36 zu Zuständigkeitsstreitwert: vierfacher Lizenzwert bei Verkauf eines Bootleg; Senat, B. v. 9.7.2009 - 6 W 12/09 -, SchlHAnz 2009, 362: dreifacher Wert für Verwendung eines Kartenausschnitts; weitere Beispiele etwa OLG Brandenburg NJW-RR 2014, 227: zehnfacher Lizenzwert für Lichtbildnutzung; OLG Hamm GRUR-RR 2013, 39 : doppelter Lizenzwert für Lichtbildnutzung).
  • OLG Hamm, 17.11.2015 - 4 U 34/15  

    Foto urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlicht - Schadensberechnung

    Eine Begrenzung des Streitwertes auf den doppelten Lizenzschaden, die bei einer zeitlich begrenzten ungenehmigten Verwendung einzelner Fotos durch privat oder kleingewerblich handelnde Anbieter im Internet im Einzelfall durchaus gerechtfertigt sein mag (hierzu u.a. OLG Hamm GRUR-RR 2013, 39), kommt unter den hier gegebenen Umständen nämlich nicht in Betracht.
  • OLG Nürnberg, 04.02.2013 - 3 W 81/13  

    Urheberrechtlicher Lichtbildschutz: Streitwertbemessung im einstweiligen

    7 Während in jüngster Zeit das OLG Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 Az. I - 22 W 58/12) und das OLG Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011, Az. 2 W 92/11) bei Verwendung der Fremdbilder für einen Privatverkauf im Internet den Streitwert auf das Doppelte des vom Antragstellers angegebenen Lizenzsatzes festgesetzt haben, hat das OLG Köln (Beschluss vom 22.11.2011, Az. 6 W 256/11) bei Verwendung des Lichtbildes durch privat oder kleingewerblich tätige Dritte einen Wert von 3.000,- EUR für angemessen erachtet.
  • OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13  

    Zu den Lizenzkosten für Fotos bei privater Urheberrechtsverletzung auf eBay

    Der Senat schließt sich damit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 - I-22 W 58/12) sowie des Oberlandesgerichts Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11) und des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschluss vom 04.02.2013 -3 W 81/13) dem Grunde nach an.
  • OLG München, 10.04.2015 - 6 W 2204/14  

    15000 EUR Streitwert für hochwertiges Bild

    Hinsichtlich der Wertfestsetzung bei geltend gemachten rechtswidrigen Nutzungen von Lichtbildern im Internet werden in der Instanzrechtsprechung sehr unterschiedliche Auffassungen vertreten, So wird der Streitwert des Unterlassungsanspruchs, insbesondere bei Produktfotos in Verkaufsangeboten zum Teil ausgehend von dem geltend gemachten Lizenzwert des Lichtbildes im Wege der Verdoppelung (vgl. OLG Braunschweig, Beschl. v. 14.10.2011 - 2 W 92/11, ZUM 2012, 144 = WRP 2012, 597; OLG Hamm, Beschl. v. 13.9.2012 - 22 W 58/12, ZUM-RD 2013, 71; OLG Nürnberg, Beschl. v. 4.2.2013 - 3 W 81/13, WRP 2013, 667) bzw. der Verzehnfachung (vgl. OLG Brandenburg, Beschl. v. 22.8.2013 - 6 W 31/13, ZUM-RD 2014, 347) angesetzt (vgl. auch OLG Naumburg, Beschl. v. 24.5.2012 - 9 U 9/12, GRUR-RR 2013, 135: Streitwert in Höhe von EUR 1.500,- für ein einstweiliges Verfügungsverfahren betreffend die Nutzung mehrerer Fotos).
  • LG Bochum, 18.03.2016 - 5 S 165/15  

    Ansprüche wegen Filesharings

    Für die Streitwertbemessung eines Unterlassungsbegehrens, bei dem es um eine Verhinderung der zeitlich begrenzten ungenehmigten Verwendung einzelner Fotos durch privat- oder kleingewerblich tätige Dritte im Internet geht, ist Grundlage der Lizenzschaden, wobei der Lizenzsatz zu verdoppeln ist, weil mit dem Unterlassungsanspruch gleichgerichtete weitere Verletzungen verhindert werden sollen (OLG Hamm, Beschluss vom 13.09.2012, 22 W 58/12).
  • AG Düsseldorf, 24.07.2014 - 57 C 15659/13  

    Filesharing: Schadensersatz verjährt in 3 Jahren

    Das Gericht folgt insofern der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 - I- 22 W 58/12,) des Oberlandesgerichts Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11), des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschluss vom 04.02.2013 - 3 W 81/13) sowie des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (Beschluss vom 22.08.2013 - 6 W 31/13, jeweils zitiert nach Juris).
  • OLG Düsseldorf, 29.08.2014 - 20 U 114/13  

    Gegenstandswert einer Klage auf Unterlassung einer Urheberrechtsverletzung

    Bei der unter Berücksichtigung des Gesagten vorzunehmenden Abwägung der den Streitwert des Unterlassungsanspruchs beeinflussenden Umstände, der eine schematische Vervielfachung des Lizenzsatzes, die von einigen Oberlandesgericht vorgenommen wird (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 93; OLG Hamm GRUR-RR 2013, 39; OLG Brandenburg NJW-RR 2014, 227), nicht gerecht wird, ist vorliegend zum einen zu vergegenwärtigen, dass der Antragsgegner eine Privatperson ist, die gelegentliche Verkäufe bei eBay vornimmt, welche kein gewerbliches Ausmaß erreichen.
  • AG Düsseldorf, 29.07.2015 - 10 C 20/15  

    Angebot eines Musikalbums = EUR 2.400 Schadensersatz

    Selbst wenn man die Abmahnkosten nur nach dem 1, 0-fachen Wert des Lizenzschadens bemißt, was der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 - 1-22 W 58/12) des Oberlandesgerichts Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11), des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschluss vom 04.02.2013 - 3 W 81/13) sowie des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (Beschluss vom 22.08.2013 - 6 W 31/13, jeweils zitiert nach Juris) entspricht, wäre der von den Klägervertretern angesetzte Wert von 10.000,- EUR jedenfalls erreicht.
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