Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.10.2011 - I-22 W 82/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • dr-wachs.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Grenzen der sekundären Darlegungslast bei Filesharing

  • initiative-abmahnwahn.de

    Grenzen der sekundären Darlegungslast bei Filesharing

  • initiative-abmahnwahn.de (Kurzinformation und Volltext)

    Grenzen der sekundären Darlegungslast bei Filesharing

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens auf Unterlassung der Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens auf Unterlassung der Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Der "Sommer unseres Lebens" - jetzt auch für Ehefrauen und Schwiegereltern

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Grenzen der sekundären Darlegungslast

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Grenzen der sekundären Darlegungslast

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Ausreichende Verteidigung gegen eine urheberrechtliche Abmahnung bei Störerhaftung // Genügen der sekundären Darlegungslast in File-Sharing-Fällen

Besprechungen u.ä. (2)

  • dr-wachs.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Grenzen der sekundären Darlegungslast bei Filesharing

  • mi-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Filesharing - Die Darlegungspflicht der Anschlussinhaber wird weiter reduziert !

Verfahrensgang

  • LG Bielefeld, 18.07.2011 - 4 O 672/10
  • OLG Hamm, 27.10.2011 - I-22 W 82/11

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 277 (Ls.)
  • MMR 2012, 40
  • ZUM 2012, 254



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12  

    BearShare

    Der Anschlussinhaber genügt seiner sekundären Darlegungslast dadurch, dass er vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen (vgl. OLG Hamm, MMR 2012, 40 f.; Beschluss vom 4. November 2013 - 22 W 60/13, juris Rn. 7; OLG Köln, GRUR-RR 2012, 329, 330; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2013, 246; LG Köln, ZUM 2013, 67, 68; LG München I, MMR 2013, 396).

    In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen verpflichtet (vgl. zur Recherchepflicht beim Verlust oder einer Beschädigung von Transportgut BGH, Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 61/12, TranspR 2013, 437 Rn. 31; insoweit aA OLG Hamm, MMR 2012, 40 f.; OLG Köln, GRUR-RR 2012, 329, 330; LG München I, MMR 2013, 396).

  • OLG Köln, 16.05.2012 - 6 U 239/11  

    Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Rechteverletzungen

    Diese sekundäre Darlegungslast geht aber in der Regel nicht so weit, dass der Anschlussinhaber durch eigene Nachforschungen aufklären müsste, wer Täter der Rechtsverletzung ist (vgl. OLG Hamm, MMR 2012, 40).
  • AG Bielefeld, 06.03.2014 - 42 C 368/13  

    Zur sekundären Darlegungslast bei Filesharing

    Der Anschlussinhaber genügt daher in diesen Fällen seiner sekundären Darlegungslast, wenn er seine Täterschaft bestreitet und darlegt, dass eine Hausgenossen selbständig auf den Internetanschluss zugreifen können, weil sich daraus bereits die ernsthafte Möglichkeit eines anderen Geschehensablaufs als die seiner Alleintäterschaft ergibt (OLG Hamm, Beschluss v. 27.10.2011, I - 22 W 82/11; OLG Hamm, Beschluss v. 04.11.2013, I - 22 W 60/13; OLG Köln NJW-RR 2012, 1327; AG Hamburg, Urteil v. 30.10.2013, 31 C 20/13; AG München, Urteil v. 31.10.2013, 155 C 9298/13).
  • OLG Köln, 02.08.2013 - 6 U 10/13  

    Anforderungen an den Nachweis einer Urheberrechtsverletzung im Wege des

    Auch wenn den Anschlussinhaber in Bezug auf Ehepartner grundsätzlich keine Nachforschungspflicht trifft (vgl. OLG Hamm MMR 2012, 40; Senat GRUR-RR 2012, 329 [330]), so hat er im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast jedenfalls durch konkrete Schilderungen zum tatsächlichen Nutzungsverhalten des (angeblichen) Ehepartners im Hinblick auf den Internetanschluss aufzuzeigen, dass dieser ernsthaft als Alleintäter in Betracht kommt (vgl. Senat GRUR-RR 2012, 329 [330]; Beschluss vom 08.05.2013 - 6 W 256/12 -).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 17.12.2014 - 217 C 121/14  

    Haftung des Betreibers eines öffentlichen WLAN

    Der Anschlussinhaber genügt daher in diesen Fällen seiner sekundären Darlegungslast, wenn er seine Täterschaft bestreitet und darlegt, dass eine Hausgenossen selbständig auf den Internetanschluss zugreifen können, weil sich daraus bereits die ernsthafte Möglichkeit eines anderen Geschehensablaufs als die seiner Alleintäterschaft ergibt (vgl. OLG Hamm, Beschluss v. 27.10.2011, I - 22 W 82/11; OLG Hamm, Beschluss v. 04.11.2013, I - 22 W 60/13; OLG Köln NJW-RR 2012, 1327; AG Hamburg, Urteil v. 30.10.2013, 31 C 20/13; AG München, Urteil v. 31.10.2013, 155 C 9298/13).
  • OLG Köln, 14.03.2014 - 6 U 210/12  

    Beweiswürdigung hinsichtlich einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing im

    Den Anschlussinhaber trifft zwar regelmäßig keine Pflicht, Nachforschungen über die Täterschaft bei den seinen Internetanschluss mitbenutzenden Personen anzustellen und das Ergebnis mitzuteilen (vgl. OLG Hamm MMR 2012, 40; Senat GRUR-RR 2012, 329 [330]).
  • LG Köln, 11.09.2012 - 33 O 353/11  

    Rechtsprechung zur Störerhaftung des Anschlussinhabers bei

    Diese sekundäre Darlegungslast geht aber in der Regel nicht so weit, dass der Anschlussinhaber durch eigene Nachforschungen aufklären müsste, wer Täter der Rechtsverletzung ist (vgl. OLG Hamm, MMR 2012, 40).
  • LG Köln, 05.06.2013 - 28 O 346/12  

    Filesharing - einfaches Bestreiten der Täterschaft bei einem Familienanschluss

    Diese sekundäre Darlegungslast geht aber in der Regel nicht so weit, dass der Anschlussinhaber durch eigene Nachforschungen aufklären müsste, wer Täter der Rechtsverletzung ist (vgl. OLG Köln, Urteil vom 16.05.2012 - Az; 6 U 239/11; OLG Hamm, MMR 2012, 40).
  • OLG Köln, 28.05.2013 - 6 W 60/13  

    Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen volljähriger Kinder

    Es besteht in diesem Fall die lebensnahe Möglichkeit, dass der wahre Täter die von ihm begangene Rechtsverletzung wegen der zu erwartenden Konsequenzen nicht zugibt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 27.10.2011 - 22 W 82/11 - MMR 2012, 40, 41).
  • LG Braunschweig, 01.07.2015 - 9 S 433/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Nutzung einer Tauschbörse im Internet:

    Etwas anderes folgt, anders als die Klägerin meint, auch nicht aus dem Umstand, dass der Bundesgerichtshof in seiner Bearshare-Entscheidung hinsichtlich des Bestehens einer Nachforschungspflicht in Randnummer 18 am Ende die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln vom 16.05.2012 (6 U 239/11), des Oberlandesgerichts Hamm vom 27.10.2011 (22 W 82/11) und des Landgerichts München I vom 22.03.2013 (21 S 28809/11) als "anderer Ansicht" benennt.
  • LG Düsseldorf, 21.03.2012 - 12 O 579/10  

    Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz infolge einer Verletzung von

  • AG Frankfurt/Main, 25.05.2012 - 32 C 157/12  

    Störerhaftung: Keine Haftung als Störer für Urheberrechtsverletzung durch

  • AG Düsseldorf, 11.06.2013 - 57 C 16103/12  

    Filesharing Abmahnung kann vollkommen unbrauchbar sein

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