Rechtsprechung
VGH Bayern, 19.06.2006 - 22 ZB 06.236 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Erlass einer Untersuchungsanordnung zur Gefährdungsabschätzung im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Galvanikanlage; Anspruch auf Erlass einer Anordnung zur Sanierung eines mit Altlasten verseuchten Grundstücks; Begriff der schädlichen Bodenveränderung; ...
- Judicialis
BBodSchG § 4 Abs. 3 Satz 1; ; BBodSchG § ... 8 Abs. 1 Nr. 2; ; BBodSchG § 9 Abs. 2 Satz 1; ; BBodSchG § 10 Abs. 1 Satz 1; ; BBodSchV § 2 Nr. 4 Satz 1; ; BBodSchV § 3 Abs. 4 Satz 1; ; BBodSchV § 3 Abs. 4 Satz 2; ; BBodSchV § 3 Abs. 5 Satz 2; ; BBodSchV § 4 Abs. 4; ; BBodSchV § 4 Abs. 7 Satz 1; ; BBodSchV § 4 Abs. 7 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Umweltschutz - Anspruch eines Grundstücksnachbarn auf Erlass von bodenschutzrechtlichen Untersuchungs- und Sanierungsanordnungen gegen den Eigentümer eines Altlastgrundstücks; Beschränkung von Untersuchungsanordnungen zur Gefährdungsabschätzung auf das Notwendige; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ 2007, 112
Wird zitiert von ... (14) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 02.02.2004 - 22 B 02.3084
Gewässerunterhaltung, öffentlich-rechtlicher Abwehr- und …
Auszug aus VGH Bayern, 19.06.2006 - 22 ZB 06.236
Die Äußerungen der sachkundigen Vertreter dieser Behörde beruhen typischerweise nicht nur auf allgemeinen wasserwirtschaftlichen Erkenntnissen, sondern zugleich auf einer jahrelangen Beobachtung und Erfassung der örtlichen Gewässerverhältnisse (BayVGH vom 2.2.2004, BayVBl 2005, 411/412). - BVerwG, 17.02.2005 - 7 C 14.04
Schädliche Bodenveränderung; Gefährdungsabschätzung; Untersuchungsanordnung; …
Auszug aus VGH Bayern, 19.06.2006 - 22 ZB 06.236
Im Umweltrecht kann Verwaltungshandeln in Kooperation mit dem Betroffenen zu einer beschleunigten Abwehr von Umweltgefahren beitragen und damit dem Gesetzeszweck in besonderem Maße dienen (BVerwG vom 17.2.2005, NVwZ 2005, 691/693). - BVerwG, 11.11.2002 - 7 AV 3.02
Berufungszulassung; Vorlageverfahren; zeitlicher Anwendungsbereich; bereits …
Auszug aus VGH Bayern, 19.06.2006 - 22 ZB 06.236
Dabei hat der Verwaltungsgerichtshof auch die von den Klägerinnen im Zulassungsantrag vorgetragenen Tatsachen berücksichtigt, die erst nach Erlass der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung, aber vor dem Ablauf der Begründungsfrist für den Zulassungsantrag eingetreten sind, wie dies rechtlich geboten ist (vgl. BVerwG vom 11.11.2002, BayVBl 2003, 217).
- VGH Bayern, 21.01.2013 - 8 ZB 11.2030
Duldung einer Trinkwasserleitung in einem als nicht ausgebauter öffentlicher …
Die Klägerin behauptet eine Abweichung von der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, vor allem in den Beschlüssen vom 7. Oktober 2002 (Az. 22 ZB 02.1207) und vom 19.6.2006 (Az. 22 ZB 06.236), wonach schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen nicht ausreichten, um Sachverständigenaussagen des Wasserwirtschaftsamts als Fachbehörde für wasserwirtschaftliche Fragen zu erschüttern. - VGH Bayern, 22.05.2009 - 22 ZB 08.1820
Stillgelegte Deponie; Untersuchung auf Altlast; Sickerwasserprognose bei …
Zwar darf das Merkblatt Nr. 3.8/1 des LfW vom 31. Oktober 2001, in dem Baggerschürfe als geeignete Methode für Bodenaufschlüsse genannt werden, nicht schematisch angewandt werden, es stellt aber nach ständiger Rechtsprechung eine verlässliche Orientierungshilfe dar, gegen deren Anwendung im konkreten Fall keine hinreichenden Anhaltspunkte sprechen (vgl. BayVGH vom 19.6.2006 NVwZ 2007, 112).Die Ordnungsgemäßheit der Untersuchung wurde sowohl vom Wasserwirtschaftsamt K******* als auch vom LfU mit überzeugenden Argumenten bestätigt, im Übrigen entspricht die Vorgehensweise auch dem Merkblatt 3.8/1 des LfW vom 31. Oktober 2001, das nach ständiger Rechtsprechung zwar keine Rechtsnorm darstellt und nicht schematisch angewandt werden darf, aber doch eine verlässliche Orientierungshilfe darstellt (vgl. BayVGH vom 19.6.2006 NVwZ 2007, 112).
Auch ohne die Durchführung eines Berufungsverfahrens lässt sich feststellen, dass es sich nicht um eine zwingende, rechtlich verbindliche Vorgabe handelt, wohl aber um eine verlässliche Orientierung, die aber nicht schematisch auf alle Fälle angewendet werden darf, sondern nur nach Maßgabe der Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls (vgl. BayVGH vom 19.6.2006 NVwZ 2007, 112).
- VG München, 26.07.2011 - M 2 K 11.11
Verpflichtung zur Durchleitung einer Wasserleitung; Alternativtrasse
Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 07.10.2002, Az.: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.06.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112).
- VG München, 18.10.2011 - M 2 K 11.3306
Verpflichtung zur Duldung einer Abwasserleitung; Alternativtrassen
Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 7.10.2002, Az. 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.6.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112). - VG München, 07.04.2016 - M 17 K 15.3470
Erfolglose Nachbarklage gegen Inertabfalldeponie - Keine …
Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können Gutachten bzw. Stellungnahmen des Wasserwirtschaftsamts nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, B.v. 2.5.2011 - 8 ZB 10.2312 - BayVBl. 2012, 47f.; B.v. 19.6.2006 - 22 ZB 06.236 - NVwZ 2007, 112). - VG München, 22.11.2011 - M 2 K 11.4305
Allgemeinverfügung; Gülleausbringungsverbot; Terminsverlegung
Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH Beschluss vom 7.10.2002, Az: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; Beschluss vom 19.6.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112). - VG München, 28.06.2011 - M 2 K 11.1003
Rückbau und Verfüllung eines Brunnens; Besorgnisgrundsatz; Verhältnismäßigkeit
Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 7.10.2002, Az.: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.06.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112). - VG München, 24.01.2012 - M 2 K 11.4749
Beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis; Einleiten von Niederschlagswasser in …
Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 7.10.2002, Az. 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschluss vom 19.6.2006, Az. 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112). - VG München, 06.12.2011 - M 2 K 11.1557
Plangenehmigung; Beseitigung Bachverrohrung; Geh- und Fahrtrecht
Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 07.10.2002, Az.: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.06.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112). - VG Augsburg, 25.10.2011 - Au 3 K 11.972
Störerauswahl; Indizien; Vermögenslosigkeit
Bei dem genannten Merkblatt handelt es sich zwar um keine zwingende, rechtlich verbindliche Vorgabe, wohl aber um eine verlässliche Orientierung, die jedoch nicht schematisch auf alle Fälle angewendet werden darf (vgl. BayVGH vom 19.6.2006, 22 ZB 06.236 zitiert nach juris). - VG München, 27.11.2012 - M 2 K 12.3526
Einleiten von Niederschlagswasser; beschränkte Erlaubnis; Rücksichtnahmegebot
- VG München, 10.03.2020 - M 2 K 17.6147
Unterhaltungslast für Stau- und Triebwerksanlage
- VG München, 17.09.2013 - M 2 K 13.2648
Wasserrecht; Nassauskiesung; Sicherheitsabstand zum Nachbargrundstück; …
- VG München, 11.10.2011 - M 2 K 11.2429
Sanierung; Kosten der Ersatzvornahme