Rechtsprechung
VGH Bayern, 09.11.2009 - 22 ZB 08.1052 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Verdacht einer schädlichen Bodenverunreinigung (LHKW durch chemische Reinigung); Anordnung einer Untersuchung zur Gefährdungsabschätzung; Störerauswahl
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Vornahme von Detailuntersuchungen wegen eines Verdachts schädlicher Bodenveränderungen an einem Grundstück; Hinreichender Verdacht auf Bodenverunreinigungen aufgrund deutlicher Überschreitungen der Erheblichkeitsschwellenwerte für die ...
- Judicialis
BBodSchG § 9 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BBodSchG § 9; BBodSchG § 13; BBodSchG § 14
Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Vornahme von Detailuntersuchungen wegen eines Verdachts schädlicher Bodenveränderungen an einem Grundstück; Hinreichender Verdacht auf Bodenverunreinigungen aufgrund deutlicher Überschreitungen der Erheblichkeitsschwellenwerte für die ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 13.02.2008 - AN 9 K 07.397
- VGH Bayern, 09.11.2009 - 22 ZB 08.1052
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 13.08.2009 - 22 ZB 07.1835
Wasserrechtliche Beseitigungsanordnung für ohne Genehmigung erfolgte …
Auszug aus VGH Bayern, 09.11.2009 - 22 ZB 08.1052
Insbesondere durfte sich das Verwaltungsgericht bei seiner Sachverhaltswürdigung auf die sachlichen Äußerungen des Wasserwirtschaftsamts als wasserwirtschaftlicher Fachbehörde (Art. 75 Abs. 2 Satz 1 BayWG) stützen, denen nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren erhebliches Gewicht zukommt (vgl z.B. BayVGH vom 13.8.2009 Az. 22 ZB 07.1835; vom 2.3.2009 Az. 22 ZB 08.548). - VGH Bayern, 13.10.2004 - 22 CS 04.2489
Verpflichtung zur Durchführung einer Detailuntersuchung; Störerauswahl
Auszug aus VGH Bayern, 09.11.2009 - 22 ZB 08.1052
Jedenfalls in der Phase der Gefährdungsabschätzung ist es nicht ermessensfehlerhaft, wenn die Behörde sich bei tatsächlich ungeklärter oder rechtlich ungesicherter Verhaltensverantwortlichkeit im Interesse einer alsbaldigen Durchführung der Untersuchungsmaßnahmen an den Zustandsverantwortlichen hält (BayVGH vom 13.10.2004 Az. 22 CS 04.2489). - VGH Bayern, 29.05.2008 - 22 ZB 08.75
Wasserrechtliche Bewilligung, Drittanfechtung; nachteilige Einwirkung auf Rechte …
Auszug aus VGH Bayern, 09.11.2009 - 22 ZB 08.1052
Zudem wurde von der Klägerin nicht dargelegt, dass bereits im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt wurde oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Verwaltungsgericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BayVGH vom 29.5.2008 Az. 22 ZB 08.75). - VGH Bayern, 18.04.2007 - 22 ZB 07.222
Schädliche Bodenveränderungen; Anordnung einer Detailuntersuchung zur …
Auszug aus VGH Bayern, 09.11.2009 - 22 ZB 08.1052
Aufgrund des Gebots effektiver Gefahrenabwehr soll die Erforschung der Gefährdung so wenig wie möglich unter tatsächlichen Schwierigkeiten bei der Feststellung des Verpflichteten leiden; diese Fragen müssen nach der Konzeption des Gesetzgebers nachträglich im Verfahren über die Kostenverteilung nach § 24 BBodSchG geklärt werden (BayVGH vom 18.4.2007 NVwZ-RR 2007, 670 m.w.N.).
- VGH Bayern, 09.09.2013 - 22 ZB 11.2858
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines Steinbruchs
Diese Beweiswürdigung steht in Einklang mit der ständigen Spruchpraxis des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 7.10.2002 - 22 ZB 02.1206 - BayVBl 2003, 753; U.v. 14.2.2005 - 26 B 03.2579 - BayVBl 2005, 726/727;… B.v. 22.5.2009 - 22 ZB 08.1820 - juris Rn. 19; B.v. 9.11.2009 - 22 ZB 08.1052 - juris Rn. 18;… B.v. 18.2.2011 - 22 CS 10.2460 - juris Rn. 20;… B.v. 7.8.2013 - 22 CS 13.1160 - juris Rn. 15).