Rechtsprechung
AG Hannover, 19.12.2013 - 220 Bs 1/12 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Beleidigung, Verunglimpfen Andenken Verstorbener, Meinungsfreiheit
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 185 StGB; § 186 StGB; § 189 StGB
Verunglimpfen des Andenkens Verstorbener (hier: im Zusammenhang mit Lettow-Vorbeck); Bedeutung der Zuordnung einer konkreten Handlung zu einer bestimmten Person für die Abgrenzung zwischen Werturteil und Tatsachenbehauptung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verunglimpfen des Andenkens Verstorbener (hier: im Zusammenhang mit Lettow-Vorbeck); Bedeutung der Zuordnung einer konkreten Handlung zu einer bestimmten Person für die Abgrenzung zwischen Werturteil und Tatsachenbehauptung
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Lettow-Vorbeck: Sein Wirken in Ostafrika
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Geschichtsgutachterliche Bezichtigung von Menschenrechtsverbrechen keine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 17.02.2000 - 1 BvR 484/99
Verfassungsrechtlich unbedenkliche Verurteilung zur Unterlassung einer …
Auszug aus AG Hannover, 19.12.2013 - 220 Bs 1/12
Dabei ist wissenschaftlicher Tätigkeit alles das zuzurechnen, was nach Inhalt und Form als ernsthafter Versuch zur Ermittlung von Wahrheit anzusehen ist (BVerfG, NStZ 2000, S. 363 [BVerfG 17.02.2000 - 1 BvR 484/99] ). - VG Hannover, 03.03.2011 - 10 A 6277/09
Umbenennung der in Hannover gelegenen Lettow-Vorbeck-Allee in Namibia-Allee
Auszug aus AG Hannover, 19.12.2013 - 220 Bs 1/12
Die Feststellungen hinsichtlich des Anlasses der Beauftragung des Privatbeklagten durch die Landeshauptstadt Hannover beruhen neben den übereinstimmenden Angaben des Privatbeklagten und den Angaben der Privatklägerinnen zusätzlich auf der auszugsweisen Verlesung der beigezogenen Verfahrensakte des Verwaltungsgerichts Hannover zu dem Aktenzeichen 10 A 6277/09. - BayObLG, 26.02.1988 - RReg. 2 St 244/87
Zeichen der "Rael"-Bewegung als verfassungsfeindliches Kennzeichen
Auszug aus AG Hannover, 19.12.2013 - 220 Bs 1/12
Von den möglichen Tathandlungen des § 189 StGB erfüllt den Tatbestand der Vorschrift in aller Regel eine Verleumdung, eine üble Nachrede, falls ihr erhebliches Gewicht beiwohnt, ein den Tatbestand der Beleidigung erfüllendes Werturteil hingegen nur dann, wenn es unter besonders gravierenden Begleitumständen erfolgt (vgl. BayObLGt, ständige Sammlung BayObLGSt 1988, 27;… Regge in Münch-Komm StGB, 2. Auflage § 189 Rn. 18;… Fischer, StGB, 60. Auflage, § 189 Randnummer 3).