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   VGH Bayern, 12.02.2007 - 23 B 06.31043   

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VGH Bayern, 12.02.2007 - 23 B 06.31043 (https://dejure.org/2007,80349)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.02.2007 - 23 B 06.31043 (https://dejure.org/2007,80349)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Februar 2007 - 23 B 06.31043 (https://dejure.org/2007,80349)
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Wird zitiert von ... (62)

  • VG München, 20.06.2011 - M 16 K 10.30790

    Asylrecht Irak; Folgeantrag; arabischer Sunnit

    Diese Erlasslage gewährt jedenfalls den gleichen Schutz wie Anordnungen im Sinne von § 60a Abs. 1 Satz 1 AufenthG, weil diese dem Ausländer einen ebenso wirksamen Schutz vor Abschiebung vermittelt (BayVGH v. 12.2.2007, Az. 23 B 06.31043) Vor allgemeinen Gefahren ist der Kläger schon durch die bestehende Erlasslage ausreichend geschützt.

    Diese Erlasslage gewährt jedenfalls den gleichen Schutz wie Anordnungen im Sinne von § 60a Abs. 1 Satz 1 AufenthG, weil diese dem Ausländer einen ebenso wirksamen Schutz vor Abschiebung vermittelt (BayVGH v. 12.2.2007, Az. 23 B 06.31043).

  • VG München, 15.11.2011 - M 4 K 09.50451

    Asylrecht Irak; Sunnitin aus Bagdad; PTBS

    Diese Erlasslage gewährt jedenfalls den gleichen Schutz wie Anordnungen im Sinne von § 60a Abs. 1 Satz 1 AufenthG, weil diese dem Ausländer einen ebenso wirksamen Schutz vor Abschiebung vermittelt (BayVGH v. 12.2.2007, Az. 23 B 06.31043).
  • VG München, 05.07.2007 - M 4 K 07.50554

    Irak, Baath, Machtwechsel, Antragstellung als Asylgrund, illegale Ausreise, …

    Nach dem Erwägungsgrund Nr. 26 der genannten Richtlinie stellen Gefahren, denen die Bevölkerung oder eine Bevölkerungsgruppe eines Landes allgemein ausgesetzt sind, für sich genommen normalerweise keine individuelle Bedrohung dar, die als ernsthafter Schaden im Sinne des Art. 15 der Richtlinie zu beurteilen wäre; solche Gefahren sind vielmehr bei Entscheidungen nach § 60a Abs. 1 Satz 1 AufenthG zu berücksichtigen (vgl. BayVGH v. 12.2.2007, Az.: 23 B 06.31043;… siehe hierzu auch die Hinweise des Bundesministeriums des Innern zur Anwendung der Richtlinie 2004/83/EG vom 13.10.2006, S. 16; Hollmann, Asylmagazin 2006/11; vgl. auch § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG in der geplanten Neufassung durch den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union, BR-Drucks. 224/07 = BT-Drucks. 16/5065).
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