Weitere Entscheidung unten: LG Heilbronn, 11.12.2008

Rechtsprechung
   LG Heilbronn, 23.02.2006 - 23 O 136/05 KfH   

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https://dejure.org/2006,20513
LG Heilbronn, 23.02.2006 - 23 O 136/05 KfH (https://dejure.org/2006,20513)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 23.02.2006 - 23 O 136/05 KfH (https://dejure.org/2006,20513)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 23. Februar 2006 - 23 O 136/05 KfH (https://dejure.org/2006,20513)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung mit Warentestergebnis: Voraussetzung des Anspruchs auf Gewinnabschöpfung

  • nomos.de PDF, S. 37

    Wettbewerbsr. Vorsatzhaftung, Gewinnabschöpfungsanspruch, Stufenklage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgrenzung zwischen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei Wettbewerbsverstößen; Fortsetzung einer beanstandeten Werbung nach Eingang einer Abmahnung

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 11 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG: Erste Schritte

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 05.03.1998 - I ZR 185/95

    Verbandsinteresse - Streitwertbemessung

    Auszug aus LG Heilbronn, 23.02.2006 - 23 O 136/05
    Der nach § 3 ZPO festgesetzte Streitwert hält sich im Rahmen des vom Kläger mitgeteilten Interesses, welches regelmäßig gleich zu bewerten ist wie dasjenige eines gewichtigen Mitbewerbers (BGH GRUR 1998, 958 - Verbandsinteresse zu § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG; Büscher a.a.O. 173; Hefermehl/Köhler/Bornkamm a.a.O. § 12 RNr. 5.9; Spätgens in Gloy/Loschelder, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Aufl., § 80, 16; unklar Retzer in Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig a.a.O. § 12, 936).
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Rechtsprechung
   LG Heilbronn, 11.12.2008 - 23 O 136/05   

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https://dejure.org/2008,38377
LG Heilbronn, 11.12.2008 - 23 O 136/05 (https://dejure.org/2008,38377)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 11.12.2008 - 23 O 136/05 (https://dejure.org/2008,38377)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - 23 O 136/05 (https://dejure.org/2008,38377)
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Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Lidl muss nach Wettbewerbsverstoß 25.000 EUR Gewinn an den Staat abführen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Unlautere Werbung: Lidl muss 25.000 Euro an den Staat zahlen - Verbraucherzentrale Bundesverband erreicht erstmals Abschöpfung eines Unrechtsgewinns

Verfahrensgang

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