Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de

  Voraussetzungen einer zulässigen Werbung auf Instagram

 
• aufrecht.de

  Kennzeichnung von Influencer-Werbung in sozialen Medien wie zum Beispiel Instagram

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Rechtswirksamkeit einer einstweiligen Verfügung zur Unterlassung der Bewerbung von Artikeln i.R. eines sog. Mode-Blogs auf Instagram ohne deutlich sichtbare Kennzeichnung als Anzeige

• kanzlei.biz

  Unzulässiger Instagramauftritt

• rabüro.de

  Zur Kennzeichnungspflicht von Influencern von Postings als Werbung

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 2 Abs. 2 Nr. 1, 3, 3a, 5a Abs. 2, Abs. 4, Abs. 6, Abs. 8, 12 UWG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Rechtliche Anforderungen an das Influencer-Marketing

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Influencer-Marketing auf Instagram

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Voraussetzungen einer zulässigen Werbung auf Instagram

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Schleichwerbung bei Instagram wenn Werbung durch Modebloggerin nicht ausreichend als Werbung gekennzeichnet wird

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Schleichwerbung von Mode Bloggerin auf Instagram

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Werbevorgaben gelten auch für Influencer

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Schleichwerbung auf Instagram

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Schleichwerbung im Mode-Blog - Bloggerin postet Fotos von Produkten mit Links zu den Herstellern, ohne die Reklame zu kennzeichnen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Verschleierung von Werbung in einem Mode-Blog

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Schleichwerbung von Mode-Bloggerin auf Instagram

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Instagram: Einstweilige Verfügung gegen Influencer wegen Schleichwerbung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Schleichwerbung bei Instagram: Foto mit Link muss als Werbung gekennzeichnet sein

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kennzeichnungspflicht von Werbung in sozialen Medien

• wettbewerb.law (Kurzinformation)
• anwalt.de (Kurzinformation)

  Soziale Medien und die Schleichwerbung - Wie und wo muss auf Werbung hingewiesen werden?

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Schleichwerbung von Mode-Bloggerin auf Instagram

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Posten von Bildern mit Produkten unter Nennung des Produktnamens bei Instagram ohne Kennzeichnung als Werbung unzulässig - Unzulässige Verschleierung des werbenden Charakters der Post

Besprechungen u.ä.

• spielerecht.de (Kurzanmerkung)

  Streamer, Blogger, Instagrammer: Unternehmen haften wie ihre Influencer

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 170
• GRUR-RR 2017, 510
• MMR 2018, 106
• K&R 2017, 816

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Düsseldorf, 15.03.2016 - 20 U 75/15

  Wettbewerbswidrigkeit der Benennung einer Kräuterteemischung mit der Bezeichnung …

  Auszug aus LG Hagen, 13.09.2017 - 23 O 30/17

  Nach ihm sind die nationalen Gericht und Verwaltungsbehörden gehalten, von ihrer eigenen Urteilsfähigkeit unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union auszugehen, Erwägungsgrund 16 S. 5 und 6 HCVO (so OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.3.2016, 20 U 75/15, zitiert nach juris Rn. 18 mit weiteren Nachweisen).
• OLG Hamm, 27.05.2003 - 4 U 29/03

  Verbot von formulierten Werbeaussagen bzgl. frei verkäuflicher Mittel; …

  Auszug aus LG Hagen, 13.09.2017 - 23 O 30/17

  Die Antragsschrift ist als Voraussetzung für die Wirksamkeit der erlassenen Beschlussverfügung aber ohnehin nicht in jedem Fall zuzustellen, sondern nur, wenn diese auf sie Bezug nimmt und aus sich heraus nicht verständlich wäre (OLG Hamm, Urt. v. 27.5.2003, 4 U 29/03, zit. nach jur.
• VG Münster, 14.06.2010 - 1 L 155/10

  Zulässigkeit eines Haus-Gewinnspiels im Internet

  Auszug aus LG Hagen, 13.09.2017 - 23 O 30/17

  Bei dem Weblog der Verfügungsbeklagten handelt es sich um ein Telemedium i. S. d. § 1 RStV, für das die Regelungen des IV.-VI. Abschnitts des Staatsvertrags, i. E. § 58 RStV gelten (vgl. VG Münster, Urt. v. 14.6.2010, 1 L 155/10 zur Homepage eines Internetanbieters, zit. nach juris).
• LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 14c O 73/16

  Unterlassungsanspruch des Vertriebs von Luftliegen

  Auszug aus LG Hagen, 13.09.2017 - 23 O 30/17

  Denn gibt eine Partei eine Geschäftsanschrift an, dann muss sie eine Zustellung an diesem Ort hinnehmen, d. h. sie muss sich nach Treu und Glauben so behandeln lassen, als wäre die Zustellung erfolgt (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2016, 14c O 73/16, zit. nach juris Rn. 44).

• BGH, 09.09.2021 - I ZR 90/20

  Zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu …

  (4) Der Umstand, dass die Beklagte die Bilder mit "Tap Tags" versehen hat, um insbesondere die Hersteller der von ihr getragenen Kleidungsstücke zu bezeichnen, genügt als solcher nicht, um einen werblichen Überschuss der Instagram-Beiträge anzunehmen (…aA OLG Karlsruhe, WRP 2020, 1467, 1480 [juris Rn. 144];… OLG Koblenz, WRP 2021, 677, 682 [juris Rn. 100]; LG Hagen, GRUR-RR 2017, 510, 511 [juris Rn. 19];… LG Köln, AfP 2020, 433, 434 f. [juris Rn. 37, 40 und 43];… Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO § 5a Rn. 7.80d; Mitterer/Wiedemann/Thress, BB 2021, 2, 13; Janning/Mäder/Hebbinghaus, PharmR 2021, 49, 52), und zwar auch dann nicht, wenn die Beklagte über eine erhebliche Zahl von Followern verfügen sollte (…aA vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2021, 167, 168 f. [juris Rn. 51 f.]).
• BGH, 09.09.2021 - I ZR 126/20

  Vorstellen von kommerziellen Inhalten unter Abbildung einer Person als sog. …

  (4) Der Umstand, dass die Beklagte die Bilder mit "Tap Tags" versehen hat, um insbesondere die Hersteller der von ihr getragenen Kleidungsstücke zu bezeichnen, genügt als solcher nicht, um einen werblichen Überschuss der Instagram-Beiträge anzunehmen (…aA OLG Karlsruhe, WRP 2020, 1467, 1480 [juris Rn. 144];… OLG Koblenz, WRP 2021, 677, 682 [juris Rn. 100]; LG Hagen, GRUR-RR 2017, 510, 511 [juris Rn. 19];… LG Köln, AfP 2020, 433, 434 f. [juris Rn. 37, 40 und 43];… Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO § 5a Rn. 7.80d; Mitterer/Wiedemann/Thress, BB 2021, 2, 13; Janning/Mäder/Hebbinghaus, PharmR 2021, 49, 52), und zwar auch dann nicht, wenn die Beklagte über eine erhebliche Zahl von Followern verfügen sollte (…aA vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2021, 167, 168 f. [juris Rn. 51 f.]).
• OLG Karlsruhe, 09.09.2020 - 6 U 38/19

  Tap-Tags - Unterlassungsanspruch bei fehlender Kenntlichmachung des kommerziellen …

  Dabei ist auf das äußere Erscheinungsbild der geschäftlichen Handlung abzustellen (…OLG Braunschweig, Urt. v. 13.05.2020, 2 U 78/19 - Fitnessinfluencerin, MDR 2020, 872, juris-Rn. 63; LG Hagen, Urt. v. 13.09.2017, 23 O 30/17, GRUR-RR 2017, 510, 511).

  Insoweit liegt der Fall anders als etwa bei einer Unternehmens-Homepage, die der durchschnittlich verständige Nutzer von vornherein als kommerzielle Kommunikation erkennt (vgl. LG Hagen, Urt. v. 13.09.2017, 23 O 30/17, GRUR-RR 2017, 510, 511).

• LG Hamburg, 28.03.2019 - 403 HKO 127/18

  Schleichwerbung in Sozialen Medien - Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch …

  Auf die Frage, ob die streitgegenständlichen Beiträge in ihrer konkreten Gestalt den Absatz von Modeartikeln der verlinkten Unternehmen fördern (vgl. dazu LG Hagen, Urt. v. 13.09.2017 - 23 O 30/17, MMR 2018, 106) und ob insbesondere die übrigen, von der Beklagten auf den Beiträgen gesetzten Tap Tags dazu bestimmt waren, den Absatz der von den verlinkten Unternehmen angebotenen Waren zu fördern (…vgl. dazu auch KG, Urt. v. 08.01.2019 - 5 U 83/18, WRP 2019, 339, 340), kommt es deshalb vorliegend nicht an.
• LG Frankfurt/Main, 02.04.2019 - 6 O 105/19

  Instagram-Werbung durch Influencer

  Eine geschäftliche Handlung ist daher entgegen der Auffassung des LG Hagen (GRUR-RR 2017, 510) nicht allein in der bloßen Verlinkung zu Webseiten dritter Markeninhaber bzw. Unternehmen zu sehen; hier in dem Setzen einzelner "tags" auf Instagram.