Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 20.12.2004 - 23 SchH 1/04 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1025 ZPO, § 1059 ZPO, § 1066 ZPO
Ein von einem Verband satzungsmäßig berufenes Schiedsgerichts als "echtes" Schiedsgericht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebungsantrag gegen eine einstweilige Verfügung; Einstweilige Verfügung zur Erhaltung von Mitgliedschaftsrechten; Schiedsgerichtlicher Ausschluss eines Vereinsmitglieds wegen verbandsschädigendem Verhalten; Voraussetzungen des Vorliegens eines Schiedsspruchs im Sinne ...
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
Einstweiliger Rechtsschutz Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren Verbandsschiedsgerichtsbarkeit
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 1025; ZPO § 1059; ZPO § 1066
Vereinsrechtliches Schiedsverfahren - Aberkennung der Mitgliedschaft eines Vereins in der zugehörigen Dachorganisation - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.05.2004 - III ZB 53/03
Voraussetzungen der Aufhebung eines Schiedsspruchs; Rechtsnatur der …
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.12.2004 - 23 SchH 1/04
Unter Hinweis auf den Beschluss des BGH vom 27.5.2004 (Az.: III ZB 53/03, MDR 2004, 1315) vertritt der Antragsgegner die Auffassung, dass das Verfahren, das zu dem angefochtenen Schiedsspruch geführt habe, nicht als Verfahren im Sinne des § 1025 ZPO anzusehen sei und ein Aufhebungsantrag daher nach § 1059 ZPO wegen Fehlens einer erforderlichen besonderen Prozessvoraussetzung unzulässig sei.Bei diesem Schiedsspruch handelt es sich im Sinne des Beschlusses des BGH vom 27.5.2004 (Az.: III ZB 53/03, MDR 2004, 1315 ) um einen im schiedsrichterlichen Verfahren nach den §§ 1025 ff. ZPO erlassenen Schiedsspruch, gegen den ein Aufhebungsantrag nach § 1059 ZPO statthaft ist.
- OLG Frankfurt, 13.06.2013 - 26 SchH 6/13
Zur Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung vor Entscheidung im Hauptverfahren …
Zwar kann nach Erlass eines Schiedsspruches und der damit eingetretenen Beendigung des Schiedsverfahrens (§ 1056 Abs. 1 ZPO) gleichwohl noch die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach den allgemeinen Grundsätzen in Betracht kommen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.12.2004 - 23 SchH 1/04 - zitiert nach juris;… Kreindler/Schäfer/Wolff, Schiedsgerichtsbarkeit - Kompendium für die Praxis, Rz. 1117;… Stein/Jonas-Schlosser, ZPO, 22. Aufl., § 1059 Rz. 14), allerdings nach Auffassung des Senates nur noch in einem durch die besondere Verfahrensart bedingten eingeschränkten Umfang. - LG Braunschweig, 04.08.2015 - 9 O 1494/15
Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruches: Erlass einer …
Dies ist offensichtlich auch die Auffassung des OLG Frankfurt a.M. (23 SchH 1/04 = OLGR Frankfurt 2005, 458 mit Zustimmung im MK ZPO a.a.O., § 1033 Rn. 14, Fn 23).