Rechtsprechung
| OLG Celle, 06.06.1997 - 23 Ss 35/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1998, 88
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 11.10.2022 - 2 Ss 127/22
Volksverhetzung durch Hochladen fremdenfeindlicher und nationalsozialistische …
Als wesentliches Kriterium für die friedensstörende Eignung ist vielmehr die bloße Öffentlichkeitsfähigkeit des Angriffs ausreichend (OLG Celle, Urteil vom 06.06.1997 - 23 Ss 35/97; NStZ 1998, S. 88f.). - OLG Düsseldorf, 22.03.1999 - 1 Ws 32/99 Zustellungen, die gleichwohl an den Angeklagten erfolgen, sind deshalb wirksam und setzen Rechtsmittelfristen in Lauf (Senat in NStZ 1998, 88 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung des Senats und anderer Oberlandesgerichte; ferner BGHSt 18, 352 ff.).