Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 12.09.2006 - 23 T 428/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,26908) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausgestaltung der Vergütung des Zeitaufwandes eines Betreuers mit einer für die Betreuung nutzbaren abgeschlossenen Ausbildung an einer Hochschule für die Betreuung einer nicht mittellosen Person in einem Heim
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Heimunterbringung ohne pflegerische Leistungen - erhöhter Stundensatz für Betreuer?
Verfahrensgang
- AG Bielefeld - 2 XVII R 472
- LG Bielefeld, 12.09.2006 - 23 T 428/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 13.04.2006 - 33 Wx 42/06
Betreuervergütung bei Heimaufenthalt aufgrund umfangreicher hauswirtschaftlicher …
Auszug aus LG Bielefeld, 12.09.2006 - 23 T 428/06
Es kommt im Rahmen des VBVG, anders als beim Heimgesetz, nicht auf den Charakter der jeweiligen Einrichtung insgesamt, sondern auf die Frage an, ob der konkrete Betroffene heimmäßig untergebracht ist oder nicht (vgl. OLG München, BtPrax 2006, 107 ff.; Lipp/Ohrt, BtPrax 2005, 209 ff.).Das formale Kriterium der Unterstellung einer Einrichtung unter die Heimaufsicht bewirkt aber auch im Rahmen des Vergütungsrechtes regelmäßig die Annahme einer heimmäßigen Unterbringung (vgl. OLG München, BtPrax 2006, 107 ff.).