Rechtsprechung
EuGH, 07.10.1982 - 234/81 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- EU-Kommission
Du Pont de Nemours
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFPOSITIONEN - ' ' POLYMERISATE ' ' , ' ' MISCHPOLYMERISATE ' ' IM SINNE DER TARIFSTELLEN 39.02 C XII UND 39.07 B V D - BEGRIFF - CORIAN - EINBEZIEHUNG
- EU-Kommission
Du Pont de Nemours
- Wolters Kluwer
Vorabentscheidungsverfahren zur Einordnung von Corian in das System zu einem gemeinsamen Zolltarif; Einfluss der Bestandteile, der Konsistenz und der Lieferung in einer bestimmten Art und Weise auf die Einordnung einer Ware in die Vorschriften über einen gemeinsamen ...
- Judicialis
EG Art. 234; ; EWG Art. 177
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EG Art. 234; EWG Art. 177
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFPOSITIONEN - ' ' POLYMERISATE ' ' , ' ' MISCHPOLYMERISATE ' ' IM SINNE DER TARIFSTELLEN 39.02 C XII UND 39.07 B V D - BEGRIFF - CORIAN - EINBEZIEHUNG
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
GZT - Corian.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 234/81
- EuGH, 07.10.1982 - 234/81
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 26.03.1981 - 114/80
Ritter / Oberfinanzdirektion Hamburg
Auszug aus EuGH, 07.10.1982 - 234/81
Die Firma ist der Ansicht, die Rechtsprechung des Gerichtshofes bestätige auch ihren Standpunkt hinsichtlich der Auslegung des Begriffs "insbesondere" ["usually"] (Urteil vom 14. Juli 1981 in der Rechtssache 205/80, Elba, Slg. 1981, 2097) sowie hinsichtlich der nur sehr relativen Bedeutung des prozentualen Anteils eines bestimmten Stoffes an der zu tarifierenden Ware (…Urteil Elba, a. a. O.; Urteil vom 26. März 1981 in der Rechtssache 114/80, Ritter, Slg. 1981, 895). - EuGH, 19.11.1981 - 122/80
Analog Devices / Hauptzollamt München-Mitte u.a.
Auszug aus EuGH, 07.10.1982 - 234/81
Dieser habe in seinem Urteil vom 19. November 1981 in der Rechtssache 122/80, Analog Devices, festgestellt, daß dann, wenn die technische Entwicklung eine andere Einstufung im Zolltarif zu rechtfertigen scheine, es allein Sache der zuständigen Organe der Gemeinschaft sei, dem durch eine Änderung des GZT Rechnung zu tragen. - EuGH, 28.03.1979 - 158/78
Biegi / Hauptzollamt Bochum
Auszug aus EuGH, 07.10.1982 - 234/81
Ein Kriterium für die Tarifierung, das auf den Wert des Erzeugnisses abstelle, finde jedoch in der Rechtsprechung des Gerichtshofes ebenfalls keine Stütze (Urteil vom 28. März 1979 in der Rechtssache 158/78, Biegi, Slg. 1979, 1103). - EuGH, 14.07.1981 - 205/80
ELBA / Hauptzollamt Berlin-Packhof
Auszug aus EuGH, 07.10.1982 - 234/81
Die Firma ist der Ansicht, die Rechtsprechung des Gerichtshofes bestätige auch ihren Standpunkt hinsichtlich der Auslegung des Begriffs "insbesondere" ["usually"] (Urteil vom 14. Juli 1981 in der Rechtssache 205/80, Elba, Slg. 1981, 2097) sowie hinsichtlich der nur sehr relativen Bedeutung des prozentualen Anteils eines bestimmten Stoffes an der zu tarifierenden Ware (Urteil Elba, a. a. O.; Urteil vom 26. März 1981 in der Rechtssache 114/80, Ritter, Slg. 1981, 895).
- BFH, 07.08.2013 - VII R 32/12
Zolltarif: Einreihung von aus einer Mischung aus Kunstharz und Steinpulver …
Eine Höchstgrenze für derartige Füllstoffe nennen die ErlHS nicht (vgl. Avise zum Harmonisierten System zur Pos. 3920, Rz 02.1: danach wird sog. "Künstlicher Marmor" mit einem Kunststoffanteil von nur 33 GHT von der Unterpos. 3920 51 erfasst; so auch EuGH-Urteil vom 7. Oktober 1982 C-234/81 --Du Pont de Nemours und Dewfield--, Slg. 1982, 3515). - Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1994 - C-150/93
Directeur général des douanes et droits indirects gegen Société Superior France …
(2) - Vgl. Urteil vom 7. Oktober 1982 in der Rechtssache 234/81 (Du Pont de Nemours, Slg. 1982, 3515) und Urteil vom 23. September 1982 in der Rechtssache 237/81 (Almadent, Slg. 1982, 2981).
Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 234/81 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
E.I. Du Pont de Nemours Inc. und Dewfield (unlimited company unter der Handelsbezeichnung C.D. (UK)) gegen Commissioners of Customs and Excise.
GZT - Corian
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 234/81
- EuGH, 07.10.1982 - 234/81
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 26.02.1980 - 54/79
Hako-Schuh / Hauptzollamt Frankfurt/Main-Ost
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 234/81
Daneben kann auf die Bedeutung abgestellt werden, die der Begriff in dem betreffenden Wirtschaftszweig oder dem wissenschaftlichen oder technologischen Fachgebiet hat, sowie auf die Erläuterungen [des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens], die zwar die anderweitig festgestellte klare Bedeutung des Textes nicht verändern können, jedoch ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung der Tarifnummern darstellen (vgl. Rechtssache 183/73, Osram/Oberfinanzdirektion, Slg. 1974, 477, 486, und Rechtssache 54/79, Hako- Schuh/Hauptzollamt Frankfurt am Main-Ost, Slg. 1980, 311,318). - EuGH, 08.05.1974 - 183/73
Osram GmbH / Oberfinanzdirektion Frankfurt/Main
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 234/81
Daneben kann auf die Bedeutung abgestellt werden, die der Begriff in dem betreffenden Wirtschaftszweig oder dem wissenschaftlichen oder technologischen Fachgebiet hat, sowie auf die Erläuterungen [des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens], die zwar die anderweitig festgestellte klare Bedeutung des Textes nicht verändern können, jedoch ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung der Tarifnummern darstellen (vgl. Rechtssache 183/73, Osram/Oberfinanzdirektion, Slg. 1974, 477, 486, und Rechtssache 54/79, Hako- Schuh/Hauptzollamt Frankfurt am Main-Ost, Slg. 1980, 311,318). - EuGH, 29.05.1979 - 165/78
IMCO / Oberfinanzdirektion Berlin
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 234/81
Im Rahmen des Gemeinsamen Zolltarifs muß dieser Begriff jedoch im textlichen Zusammenhang bzw. in Übereinstimmung mit "dem Aufbau dieser Tarifnummer" (Rechtssache 165/78, IMCO- Michaelis/Oberfinanzdirektion Berlin, Slg. 1979, 1837, 1844) ausgelegt werden.