Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwaltungsprozessrecht: Rechtsschutz nach illegalem Aufenthalt - Ausländerrecht: Voraussetzungen für die Annahme einer günstigen Sozialprognose

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• VGH Bayern, 09.01.2007 - 24 C 06.3328

  Ausländerrecht: Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis

  Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2007 - 24 CS 06.3327

  Wegen des Sachverhalts wird auf den Beschluss des Senats vom 9. Januar 2007 (Az. 24 C 06.3328) Bezug genommen.

  Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die beigezogene Behördenakte und auf die Gerichtsakten beider Rechtszüge, einschließlich der Akte im Verfahren 24 C 06.3328 Bezug genommen.

• BVerfG, 20.06.1995 - 1 BvR 166/93

  Die Erteilung einer Rechtsmittelbelehrung ist für Urteile über zivilrechtliche …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2007 - 24 CS 06.3327

  Auch in diesem Beschwerdeverfahren wegen des Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO kann dahingestellt bleiben, ob dem Antragsteller im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Juni 1995 (BVerfGE 93, 99 ) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Klagefrist gewährt werden kann.

• VGH Bayern, 08.01.2008 - 10 B 07.304

  Ausweisung; Assoziationsberechtigter Türke; erhöhter Ausweisungsschutz nach dem …

  Eine für den Kläger günstige Prognose würde zumindest einen erfolgreichen Abschluss der Therapie voraussetzen (vgl. BayVGH vom 24.1.2007, 24 CS 06.3327 und vom 15.10.2003, 10 ZB 03.1968).
• VG München, 15.09.2009 - M 12 K 08.5967

  Assoziationsberechtigter türkischer Staatsangehöriger; Ausweisung nach Ermessen; …

  Der bloße Beginn einer Therapie vermag die bestehende konkrete Gefahr weiterer Straftaten nicht zu beseitigen (BayVGH v. 24.1.2007 - 24 CS 06.3327).
• VG Berlin, 24.09.2012 - 21 K 37.11

  Ausweisung trotz langjährigen Aufenthalts eines Ausländers im Bundesgebiet

  Das bedeutet, dass ein Ausländer, der einer Therapie bedarf, nicht schon dann keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung mehr darstellt, wenn er die Therapie beginnt, sondern - allenfalls - wenn er sie erfolgreich abgeschlossen hat (vgl. VGH München, Beschluss vom 24. Januar 2007 - 24 CS 06.3327 - Juris Rdnr. 12).

 
• VG Augsburg, 11.02.2009 - Au 6 K 08.338

  Kosovo; Ausweisung wegen Drogenhandels; Ist-Ausweisung herabgestuft zur …

  Das Gericht bewegt sich mit einer entsprechenden tatsächlichen Würdigung regelmäßig in Lebens- und Erkenntnisbereichen, die dem Richter allgemein zugänglich sind (BVerwG vom 4.5.1990 Az. 1 B 82/89; VGH vom 24.1.2007 Az. 24 CS 06.3327).
• VG München, 07.04.2011 - M 12 K 11.680

  Serbischer Staatsangehöriger; Ausweisung; Straftaten

  Der bloße Beginn einer Therapie vermag die bestehende konkrete Gefahr weiterer Straftaten nicht zu beseitigen (BayVGH v. 31.1.2011 - 10 ZB 10.2868 ; BayVGH v. 24.1.2007 - 24 CS 06.3327 ).
• VGH Bayern, 09.01.2007 - 24 C 06.3328
  Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die beigezogene Behördenakte und auf die Gerichtsakten beider Rechtszüge einschließlich der Akte 24 CS 06.3327 Bezug genommen.