Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 17.12.2007 - 24 L 1892/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,31707
VG Düsseldorf, 17.12.2007 - 24 L 1892/07 (https://dejure.org/2007,31707)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.12.2007 - 24 L 1892/07 (https://dejure.org/2007,31707)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Dezember 2007 - 24 L 1892/07 (https://dejure.org/2007,31707)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,31707) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.1997 - 16 A 308/96

    Gleichheitssatz; Alimentationsprinzip; Ermittlung des Einkommens; Elternbeiträge;

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.12.2007 - 24 L 1892/07
    Insoweit verdrängt diese Regelung die allgemeine Bestimmung des § 48 Abs. 1 SGB X. Dabei erfasst sie nicht lediglich den Fall einer Neufestsetzung des Elternbeitrags für einen nachfolgenden Zeitraum, sondern auch die von den besonderen Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X unabhängige Möglichkeit einer rückwirkenden Neufestsetzung ab dem Kalendermonat nach Eintritt der Änderung, vgl. OVG NRW, Urteil vom 25. September 1997 - 16 A 308/96 -.
  • VG Düsseldorf, 15.05.2007 - 24 K 5293/06
    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.12.2007 - 24 L 1892/07
    Urteil vom 4. Mai 2007 - 24 K 5293/06 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2005 - 12 A 4393/03

    Berücksichtigung des Jahreseinkommens der Eltern im Rahmen der Erhebung eines

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.12.2007 - 24 L 1892/07
    vom OVG NRW, Beschluss vom 28. November 2004 - 12 A 4393/03 - m.W.n., beträgt die Festsetzungsfrist 4 Jahre.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2008 - 12 A 1983/08

    Rückwirkende Neufestsetzung von Elternbeiträgen für Kindergarten

    Der Senat folgt schließlich der in der angefochtenen Entscheidung vertretenen Auffassung des VG, a.A. etwa VG Gelsenkirchen, Urteil vom 13.9.2000 - 7 K 1023/00 -, a.a.O., VG Düsseldorf, Beschluss vom 17.12.2007 - 24 L 1892/07 -, Juris, wonach im Elternbeitragsrecht im Rahmen der Festsetzungsverjährung § 170 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO regelmäßig keine Anwendung findet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht