Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• aufrecht.de

  Rechte aus unfreier Bearbeitung an Software

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Urheberrechtliche Verwertungsrechte an Computerprogrammen; Verletzung von Rechten an einer Software; Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit eines Computerprogramms

 
• czarnetzki.eu

  Darlegungslast im Prozess über Programmnachahmung

• info-it-recht.de

  Zur Frage unfreier Bearbeitung von Software

• streifler.de

  Zur unfreien Bearbeitung eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramms

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Zum urheberrechtlichen Schutz von Software

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 03.03.2005 - I ZR 111/02

  Fash 2000

  Auszug aus KG, 17.03.2010 - 24 U 117/08

  Dies bedeutet, dass bei komplexen Computerprogrammen eine tatsächliche Vermutung für eine hinreichende Individualität der Programmgestaltung spricht (BGH, GRUR 2005, 860 - Fash 2000 - Ls. 1 und Rdnr. 12 nach juris).
• BGH, 02.05.2002 - I ZR 45/01

  "Faxkarte"; Umfang der Rechtskraft der Feststellung einer Schutzrechtsverletzung …

  Auszug aus KG, 17.03.2010 - 24 U 117/08

  Das Landgericht bewegt sich mit seiner Skepsis hinsichtlich des Ausreichens eines Binärcodevergleichs zur Darlegung und zum Nachweis des Vorliegens einer unfreien Bearbeitung eines urheberrechtlich geschützten Programms sowohl im Allgemeinen als auch bezogen auf das Privatgutachten der R. GmbH im Besonderen durchaus auf der Grundlage der herrschenden Rechtsprechung (vgl. BGH, GRUR 2002, 1046 - Faxkarte - Rdnr. 30 nach juris).
• BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96

  Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

  Auszug aus KG, 17.03.2010 - 24 U 117/08

  Nach diesem richten sich auch die aus dem Urheberrecht oder einem Nutzungsrecht daran hergeleitete materielle Berechtigung zur Verfolgung von Rechtsverletzungen sowie die Übertragbarkeit solcher Rechte (…vgl. BGH GRUR 1992, 697 - Alf - Rdnr. 14 nach juris; BGH, GRUR 1999, 152 - Spielbankaffaire - unter II.1.a.; BGH, GRUR 1999, 984 - Laras Tochter - Rdnr. 23 nach juris).
• BGH, 02.10.1997 - I ZR 88/95

  "Spielbankaffaire"; Geltendmachung einer ausschließlichen urheberrechtlichen …

  Auszug aus KG, 17.03.2010 - 24 U 117/08

  Nach diesem richten sich auch die aus dem Urheberrecht oder einem Nutzungsrecht daran hergeleitete materielle Berechtigung zur Verfolgung von Rechtsverletzungen sowie die Übertragbarkeit solcher Rechte (…vgl. BGH GRUR 1992, 697 - Alf - Rdnr. 14 nach juris; BGH, GRUR 1999, 152 - Spielbankaffaire - unter II.1.a.;… BGH, GRUR 1999, 984 - Laras Tochter - Rdnr. 23 nach juris).
• BGH, 17.06.1992 - I ZR 182/90

  "ALF"; Umfang des Schutzes eines urheberrechtlichen Verwertungsrechts; Rechte des …

  Auszug aus KG, 17.03.2010 - 24 U 117/08

  Nach diesem richten sich auch die aus dem Urheberrecht oder einem Nutzungsrecht daran hergeleitete materielle Berechtigung zur Verfolgung von Rechtsverletzungen sowie die Übertragbarkeit solcher Rechte (vgl. BGH GRUR 1992, 697 - Alf - Rdnr. 14 nach juris; BGH, GRUR 1999, 152 - Spielbankaffaire - unter II.1.a.;… BGH, GRUR 1999, 984 - Laras Tochter - Rdnr. 23 nach juris).

• OLG Hamburg, 23.04.2012 - 5 U 11/11

  Replay PSP - Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Umarbeitung von …

  Die Gliederung des Programmablaufs, die Anordnung der Programmelemente und deren Zusammenwirken sind bei Computerprogrammen jedoch urheberrechtlich geschützt (vgl. KG Berlin, CR 2010, 424, zitiert nach juris Rn. 47).
• LG Düsseldorf, 03.09.2013 - 4a O 112/12

  Funkarmbanduhr IV

  So wäre durch Vorlage der Quelltexte des Ausgangsprogramms und der Quelltexte oder des Binärcodes zu belegen, ob das jeweilige Computerprogramm aufgrund welcher Umstände als schöpferische Eigenleistung Urheberrechtsschutz beanspruchen kann, also nicht etwa bloße Übernahmen oder Routinen sind (KG, Urteil vom 17.03.2010, 24 U 117/08, zitiert nach juris).
• OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 4 U 92/18

  Forensik-Software - Persönliche Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für …

  Ein Computerprogramm im Sinne des § 69a UrhG ist "ein Satz von Anweisungen an ein informationsverarbeitendes Gerät und an den mit diesem Gerät arbeitenden Menschen zur Erzielung eines Ergebnisses" (OLG Hamburg CR 1998, 332; sowie KG CR 2010, 424; zustimmend BeckOK UrhR/Kaboth/Spies, 23. Ed. 15.1.2019, UrhG § 69a RdNr. 2).