Rechtsprechung
| BPatG, 13.08.1993 - 24 W (pat) 229/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,28547) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 26.01.1989 - I ZB 4/88
"Conductor"; Eintragungsfähigkeit eines Begriffs als Warenzeichen
Auszug aus BPatG, 13.08.1993 - 24 W (pat) 229/91
Soweit die Anmelderin auf Voreintragungen in englischsprachigen Ländern verweist, kann insofern keine Indizwirkung gegen ein Freihaltebedürfnis im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (zB GRUR 1989, 421, 422 - Conductor) gesehen werden, als englische Ausdrücke im Datenverarbeitungsbereich weit verbreitet sind und somit nicht mehr als fremdsprachig eingestuft werden können. - BGH, 22.03.1990 - I ZB 2/89
"SMARTWARE"; Freihaltebedürfnis für ein Computerprogramm
Auszug aus BPatG, 13.08.1993 - 24 W (pat) 229/91
Daß eine solche Bezeichnung auch einem Freihaltebedürfnis unterliegt, dafür spricht im Sinne ausreichend sicherer Anhaltspunkte (vgl. BGH GRUR 1990, 517, 518 [BGH 22.03.1990 - I ZB 2/89] - SMARTWARE) nicht zuletzt auch die von der Anmelderin mit Schriftsatz vom 2. Januar 1987 u.a. eingereichte Seite aus der Druckschrift Online 1/84, auf der in einem Inserat der Begriff "Computer-Freunde" vorkommt. - BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89
"NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke
Auszug aus BPatG, 13.08.1993 - 24 W (pat) 229/91
Zwar bestimmt und beschränkt diese konkrete Gestaltung den Schutzbereich des Zeichens (vgl. BGH GRUR 1991, 136, 137 [BGH 21.06.1990 - I ZB 11/89] - NEW MAN). - BGH, 04.06.1986 - I ZB 5/85
"OCM"; Voraussetzungen der Eintragung eines aus einer Buchstabenkombination …
Auszug aus BPatG, 13.08.1993 - 24 W (pat) 229/91
Die Notwendigkeit einer Endabnehmer-Umfrage ergibt sich aus dem Tatbestandsmerkmal "Verkehr" in der genannten Durchsetzungsbestimmung (vgl. BGH GRUR 1986, 894, 895 - OCM), das mit Blick auf die in dem Warenverzeichnis enthaltene, soeben genannte Einschränkung auch Gewerbetreibende und Selbständige (Freiberufler), welche nicht dem Datenverarbeitungsbereich zuzurechnen sind, erfaßt.
- BGH, 14.10.1999 - I ZB 15/97
COMPUTER ASSOCIATES; Versagung des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor dem …
Soweit es um den Markenbestandteil "COMPUTER ASSOCIATES" gehe, werde auf die rechtskräftige Senatsentscheidung vom 13. August 1993 (24 W (pat) 229/91, Mitt.