Rechtsprechung
| BPatG, 14.12.2015 - 24 W (pat) 574/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ÄGYPTISCHE ERDE" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - damm-legal.de
"Ägyptische Erde" ist kein taugliches Wortkennzeichen für Kosmetikprodukte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit der Wortfolge "Ägyptische Erde" als Marke für Körper- und Pflegeprodukte
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ÄGYPTISCHE ERDE" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
"Ägyptische Erde" ist kein taugliches Wortkennzeichen für Kosmetikprodukte
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 14.12.2015 - 24 W (pat) 574/14
Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Rn. 25, 30 - Chiemsee; GRUR 2004, 146, Rn. 31 f. - DOUBLEMINT). - EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 14.12.2015 - 24 W (pat) 574/14
Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (…vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Rn. 25, 30 - Chiemsee; GRUR 2004, 146, Rn. 31 f. - DOUBLEMINT).